Recht auf Vergessenwerden: Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

Wie weit geht das Recht auf Vergessenwerden? Eine Anwältin aus Norddeutschland fordert einen deutschen Suchmaschinenbetreiber jetzt auf, auch ihrem Namen ähnliche Suchergebnisse wie Rechtschreibfehler und alternative Schreibweisen auszublenden. Der Streit könnte sich noch hinziehen.

Artikel veröffentlicht am ,
Metager muss sich gerade mit einer interessanten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigen.
Metager muss sich gerade mit einer interessanten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigen. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das Landgericht Hannover hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit einer erweiterten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigt. Eine Anwältin aus Hannover wollte per Eilantrag durchsetzen, dass die Suchmaschine Metager auch Suchergebnisse ausblendet, die ihrem Namen ähnlich sind. Das Gericht hat jetzt die Eilbedürftigkeit des Antrages zurückgewiesen, in der Hauptsache aber noch keine Entscheidung gefällt.

Stellenmarkt
  1. DevOps Engineer / Cloud Architekt (d/w/m)
    MT AG, Frankfurt a.M., Köln, München, Ratingen
  2. SAP Business Process Owner Logistics & Quote to Cash (m/w/d)
    Sika Automotive Frankfurt-Worms GmbH, Worms
Detailsuche

Die Rechtsanwältin aus Norddeutschland hatte den gemeinnützigen Metager-Betreiberverein Suma e.V. aufgefordert, bestimmte Suchergebnisse nicht mehr anzuzeigen, wenn nach Assoziationen zu ihrem Namen gesucht würden. Das könnten alternative Schreibweisen, Rechtschreibfehler oder sonstige Assoziationen sein. Metager ist eine Metasuchmaschine. Suchbegriffe werden an mehr als 20 andere Anbieter übergeben, die Ergebnisse werden dann in einem gemeinsamen Ranking präsentiert. Tatsächlich könnte die Klägerin das Recht auf Vergessenwerden bereits bei den ursprünglichen Betreibern geltend machen - ob sie das versucht hat, ist nicht bekannt.

Metager bereitet die Ergebnisse anderer Suchmaschinen auf

Metager hat also zunächst keinen Einfluss auf die von den anderen Suchmaschinen gelieferten Ergebnisse, sondern bereitet sie nur für die Nutzer auf. Würde der Verein im Hauptsacheverfahren dazu verpflichtet, die aggregierten Ergebnisse um zahlreiche Ergebnisse zu bereinigen, dürfte das technisch und finanziell nur schwer umsetzbar sein. Das gilt insbesondere dann, wenn die zu entfernenden Suchergebnisse unbestimmter Natur sind - also verschiedene Rechtschreibfehler und andere alternative Schreibweisen beinhalten. Das vom Europäischen Gerichtshof im Verfahren gegen den Spanier Mario Costeja González ersonnene Recht auf Vergessenwerden dürfte Namensähnlichkeiten nicht umfassen.

Dementsprechend drastisch äußerte sich der Verein bereits im Dezember vergangenen Jahres auf seiner Webseite. "Als wir diese Forderung zum ersten Mal sahen, haben wir nur gestaunt, auf welche Ideen man kommen kann", sagte Suma-Vorstand Wolfgang Sander-Beuermann. "Wenn man solche Forderungen akzeptieren würde, dann wären Namensnennungen im Internet praktisch für alle Suchmaschinen unmöglich. Zu jedem Namen gibt es Dutzende von ähnlichen Namen, die dann alle ein Recht auf Löschung hätten. Der Betrieb von Suchmaschinen wäre generell infrage gestellt. Das können wir als SUMA-EV - Verein für freien Wissenszugang, natürlich überhaupt nicht akzeptieren." Die Klägerin kann jetzt eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren anstreben oder in Berufung gehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Ryzen 7950X/7700X im Test
Brachialer Beginn einer neuen AMD-Ära

Nie waren die Ryzen-CPUs besser: extrem schnell, DDR5-Speicher, PCIe Gen5, integrierte Grafik. Der (thermische) Preis dafür ist jedoch hoch.
Ein Test von Marc Sauter und Martin Böckmann

Ryzen 7950X/7700X im Test: Brachialer Beginn einer neuen AMD-Ära
Artikel
  1. US-Whistleblower: Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft
    US-Whistleblower
    Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft

    US-Whistleblower Edward Snowden ist nun auch russischer Staatsbürger. Für den Krieg gegen die Ukraine kann er aber vorerst nicht eingezogen werden.

  2. Rechenzentren: IT des Bundes ignoriert eigene umweltpolitische Vorgaben
    Rechenzentren
    IT des Bundes ignoriert eigene umweltpolitische Vorgaben

    Bei 184 Rechenzentren und einem hohen Einkaufsvolumen für Technik hat die Bundes-IT eine große Bedeutung. Doch die Abwärme und erneuerbare Energien werden viel zu wenig genutzt.

  3. Revision CFI 1202A: Die neue PS5 hat einen 6-nm-Chip
    Revision CFI 1202A
    Die neue PS5 hat einen 6-nm-Chip

    Sony hat damit begonnen, eine neue Revision der PS5 auszuliefern. Sowohl für Kunden als auch für den Hersteller bietet das Modell Vorteile.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Verkauf bei MMS • CyberWeek: PC-Zubehör, Werkzeug & Co. • Günstig wie nie: Gigabyte RX 6900 XT 864,15€, MSI RTX 3090 1.159€, Fractal Design RGB Tower 129,90€ • MindStar (Palit RTX 3070 549€) • Thrustmaster T300 RS GT 299,99€ • Alternate (iPad Air (2022) 256GB 949,90€) [Werbung]
    •  /