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Recht auf Vergessenwerden: Klage wegen ähnlicher Suchergebnisse vorerst abgewiesen

Wie weit geht das Recht auf Vergessenwerden? Eine Anwältin aus Norddeutschland fordert einen deutschen Suchmaschinenbetreiber jetzt auf, auch ihrem Namen ähnliche Suchergebnisse wie Rechtschreibfehler und alternative Schreibweisen auszublenden. Der Streit könnte sich noch hinziehen.

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Metager muss sich gerade mit einer interessanten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigen.
Metager muss sich gerade mit einer interessanten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigen. (Bild: Screenshot Golem.de)

Das Landgericht Hannover hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit einer erweiterten Interpretation des Rechts auf Vergessenwerden beschäftigt. Eine Anwältin aus Hannover wollte per Eilantrag durchsetzen, dass die Suchmaschine Metager auch Suchergebnisse ausblendet, die ihrem Namen ähnlich sind. Das Gericht hat jetzt die Eilbedürftigkeit des Antrages zurückgewiesen, in der Hauptsache aber noch keine Entscheidung gefällt.

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Die Rechtsanwältin aus Norddeutschland hatte den gemeinnützigen Metager-Betreiberverein Suma e.V. aufgefordert, bestimmte Suchergebnisse nicht mehr anzuzeigen, wenn nach Assoziationen zu ihrem Namen gesucht würden. Das könnten alternative Schreibweisen, Rechtschreibfehler oder sonstige Assoziationen sein. Metager ist eine Metasuchmaschine. Suchbegriffe werden an mehr als 20 andere Anbieter übergeben, die Ergebnisse werden dann in einem gemeinsamen Ranking präsentiert. Tatsächlich könnte die Klägerin das Recht auf Vergessenwerden bereits bei den ursprünglichen Betreibern geltend machen - ob sie das versucht hat, ist nicht bekannt.

Metager bereitet die Ergebnisse anderer Suchmaschinen auf

Metager hat also zunächst keinen Einfluss auf die von den anderen Suchmaschinen gelieferten Ergebnisse, sondern bereitet sie nur für die Nutzer auf. Würde der Verein im Hauptsacheverfahren dazu verpflichtet, die aggregierten Ergebnisse um zahlreiche Ergebnisse zu bereinigen, dürfte das technisch und finanziell nur schwer umsetzbar sein. Das gilt insbesondere dann, wenn die zu entfernenden Suchergebnisse unbestimmter Natur sind - also verschiedene Rechtschreibfehler und andere alternative Schreibweisen beinhalten. Das vom Europäischen Gerichtshof im Verfahren gegen den Spanier Mario Costeja González ersonnene Recht auf Vergessenwerden dürfte Namensähnlichkeiten nicht umfassen.

Dementsprechend drastisch äußerte sich der Verein bereits im Dezember vergangenen Jahres auf seiner Webseite. "Als wir diese Forderung zum ersten Mal sahen, haben wir nur gestaunt, auf welche Ideen man kommen kann", sagte Suma-Vorstand Wolfgang Sander-Beuermann. "Wenn man solche Forderungen akzeptieren würde, dann wären Namensnennungen im Internet praktisch für alle Suchmaschinen unmöglich. Zu jedem Namen gibt es Dutzende von ähnlichen Namen, die dann alle ein Recht auf Löschung hätten. Der Betrieb von Suchmaschinen wäre generell infrage gestellt. Das können wir als SUMA-EV - Verein für freien Wissenszugang, natürlich überhaupt nicht akzeptieren." Die Klägerin kann jetzt eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren anstreben oder in Berufung gehen.



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DerDy 26. Jan 2016

Ja, du hast recht, Restbestände dürfen unter der Ladentheke noch verkauft werden. Aber...

CraWler 22. Jan 2016

So kann man politisch unbeqeme sachen eben ganz still und leise verschwinden lassen ohne...


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