Abo
  • Services:

Werbeversprechen: Grüne fordern Bußgelder für langsame Internetanbieter

Internetanbieter sollen mindestens 90 Prozent der vertraglich festgelegten Datenrate erreichen oder Strafe zahlen: Das fordern die Grünen. Sie sind gegen schwammige Versprechen von "bis zu 100 Prozent" - Nutzer müssten schließlich auch voll zahlen.

Artikel veröffentlicht am ,
Ziggo-Techniker in den Niederlanden
Ziggo-Techniker in den Niederlanden (Bild: Jasper Juinen/Bloomberg via Getty Images)

Wenn die Datenübertragungsrate zu langsam ist, sollen die Anbieter Bußgelder oder Schadenersatz zahlen. Damit wollen die Grünen gegen Abweichungen von der angekündigten Maximalgeschwindigkeit und der tatsächlichen Datenrate vorgehen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung aus einem Antrag der Partei, der in den nächsten Tagen in den Bundestag eingebracht wird. Die Grünen fordern, eine Mindestgeschwindigkeit festzulegen, die 90 Prozent der versprochenen Maximalgeschwindigkeit erreichen muss.

Stellenmarkt
  1. Tebis AG, Martinsried bei München
  2. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim

Die Bundesnetzagentur soll europäische Verordnungen umsetzen, die Unternehmen Mindestanforderungen vorschreiben, wie es in dem Antrag heißt. Für wesentliche Abweichungen der Geschwindigkeit soll es Bußgelder und Schadenersatzansprüche geben.

"Die derzeitigen Verträge sind Mogelpackungen, beworben werden sie mit hohen Zahlen wie 50 MBit/s, daneben steht aber kleiner 'bis zu'", sagte die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Wenn ich aber für 50 Megabit in der Sekunde zahle, will ich das auch bekommen. Wie würde wohl der Anbieter reagieren, wenn ich im Gegenzug nur 'bis zu' 100 Prozent meiner Telefonrechnung bezahle?"

Nur wenige Nutzer erhalten volle Rate

Nach Ansicht der Bundestagsfraktion der Grünen halten die tatsächlichen Internetgeschwindigkeiten nicht das, was die Telekommunikationsunternehmen den Verbrauchern versprechen.

Laut einer bundesweiten Messkampagne der Bundesnetzagentur aus dem Jahr 2014 erreichen gut 75 Prozent der Nutzer nur mindestens die Hälfte der versprochenen maximalen Datenrate. Bei der vorangegangenen Messung waren es knapp 70 Prozent. Der Anteil der Benutzer, die die volle vermarktete Datenrate oder mehr erreichten, nahm mit 15,9 gegenüber 19,5 Prozent im Jahr zuvor jedoch ab.

Eine Studie im Auftrag der EU-Kommission vom Oktober 2015 ergab, dass in Deutschland für mehr als 3 Prozent der Verbraucher in ländlichen Regionen nicht einmal 2 MBit/s zur Verfügung stehen.

Verordnung fordert Transparenz und Rechtsbehelfe

Die Europäische Union hatte sich im vergangenen Jahr auf eine Verordnung zum Telekommunikationsmarkt geeinigt. Wie die Verordnung im Detail umgesetzt wird, ist aber noch unklar. Artikel 4 verlangt von den Anbietern "Transparenzmaßnahmen zur Sicherstellung des Zugangs zu einem offenen Internet".

Das kann wiederum Konsequenzen haben: "Jede erhebliche, kontinuierliche oder regelmäßig wiederkehrende Abweichung bei der Geschwindigkeit oder bei anderen Dienstqualitätsparametern zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter (...) angegebenen Leistung - sofern die rechtserheblichen Tatsachen durch einen von der nationalen Regulierungsbehörde zertifizierten Überwachungsmechanismus festgestellt wurden - gilt (...) als nicht vertragskonforme Leistung." Das nationale Recht kann dem Verbraucher für solche Fälle "Rechtsbehelfe" zugestehen. Nach Ansicht der Grünen sollte dazu in Zukunft Schadenersatz zählen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 27,99€
  2. 2,99€
  3. (-43%) 11,49€
  4. ab 69,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.10.)

neocron 13. Jul 2016

sagt wer? kann man doch ... aufgrund der Technologie sind dann eben "bis zu" xxxMbit...

neocron 30. Mai 2016

eine Wahl waere Verzicht ... eine Wahl waere ein Umzug, wenn das Internet und...

neocron 30. Mai 2016

wer sollte mir das verbieten?

My1 29. Mai 2016

es ist aber doof keine option zu haben niediger als deren "bis 16000" zu gehen.

DrWatson 29. Mai 2016

Nicht herumpfuschen.


Folgen Sie uns
       


Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti)

Wir haben die Reflections Raytracing Demo auf einer Nvidia Geforce RTX 2080 Ti und auf einer GTX 1080 Ti ablaufen lassen.

Reflections Raytracing Demo (RTX 2080 Ti vs. GTX 1080 Ti) Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Künstliche Intelligenz: Wie Computer lernen
Künstliche Intelligenz
Wie Computer lernen

Künstliche Intelligenz, Machine Learning und neuronale Netze zählen zu den wichtigen Buzzwords dieses Jahres. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass Computer bald wie Menschen denken können. Allerdings wird bei dem Thema viel durcheinandergeworfen. Wir sortieren.
Von Miroslav Stimac

  1. Informationsfreiheitsbeauftragte Algorithmen für Behörden müssen diskriminierungsfrei sein
  2. Innotrans KI-System identifiziert Schwarzfahrer
  3. USA Pentagon fordert KI-Strategie fürs Militär

Neuer Kindle Paperwhite im Hands On: Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display
Neuer Kindle Paperwhite im Hands On
Amazons wasserdichter E-Book-Reader mit planem Display

Amazon bringt einen neuen Kindle Paperwhite auf den Markt und verbessert viel. Der E-Book-Reader steckt in einem wasserdichten Gehäuse, hat eine plane Displayseite, mehr Speicher und wir können damit Audible-Hörbücher hören. Noch nie gab es so viel Kindle-Leistung für so wenig Geld.
Ein Hands on von Ingo Pakalski


      •  /