Abo
  • Services:

BGH-Urteil: Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

Immer wieder werden bei Ebay Auktionen vorzeitig abgebrochen. Ein Geschäftsmodell sollte man laut BGH jedoch nicht darauf aufbauen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Konzernsitz von Ebay
Konzernsitz von Ebay (Bild: EBay)

Wer sich an einer Ebay-Versteigerung nur deshalb beteiligt, um den Verkäufer bei Abbruch einer Auktion auf Schadenersatz verklagen zu können, handelt rechtsmissbräuchlich. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch klargestellt. Über die Schadenersatzklage eines sogenannten Abbruchjägers urteilten die Karlsruher Richter allerdings nicht. Sie wiesen die Klage aus formalen Gründen als unzulässig ab. (Az. VIII ZR 182/15)

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Stuttgart-Feuerbach
  2. RAMPF Production Systems GmbH & Co. KG, Zimmern ob Rottweil

"Abbruchjäger" schlagen Profit daraus, dass Verkäufer auf Ebay eine Auktion nur im Ausnahmefall abbrechen dürfen. Sie beteiligen sich ohne Interesse an der Ware mit kleinem Einsatz an möglichst vielen Auktionen, um den Anbieter bei einem unzulässigen Rückzieher zu verklagen.

Rechtsmissbrauch durch mehrere Klagen

In diesem Fall hatte ein Mann im Sommer 2011 unter mehreren eigenen Nutzerkonten bei Ebay Gebote in Höhe von 215.000 Euro abgegeben. In vier Fällen klagte er anschließend gegen die Verkäufer. Später richtete er für die Firma seines Vaters ein Konto ein und bot für ein gebrauchtes Motorrad. Nach Abbruch der Auktion wegen falsch eingetragener Artikelmerkmale verklagte die Firma den Verkäufer und trat ihre Ansprüche unentgeltlich an den Mann ab.

Das Landgericht Görlitz hatte in zweiter Instanz die Klage abgewiesen, weil der Mann als Abbruchjäger "rechtsmissbräuchlich" gehandelt habe. Über diese Frage entschied der BGH jedoch nicht, weil er die Klage formal für unzulässig erklärte. Die Firma habe nicht im Namen des Ebay-Nutzers klagen können, weil sie nach der unentgeltlichen Abtretung der Ansprüche selbst kein schutzwürdiges Interesse habe vorweisen können. Eine sogenannte gewillkürte Prozessstandschaft sei daher nicht möglich gewesen.

Weitere Schadenersatzklage vor BGH

Die Frage, ob der Mann als Abbruchjäger rechtsmissbräuchlich gehandelt habe, sei daher nicht mehr relevant gewesen. Allerdings schloss sich der BGH in diesem Punkt der Auffassung des Landgerichts Görlitz an. Das Gericht habe "angesichts der Häufung aussagekräftiger Indizien" in diesem Punkt keinen Rechtsfehler begangen.

Direkt nach dem Urteil verhandelte der BGH eine zweite Schadenersatzklage zu Online-Auktionen. Hier hatte der Verkäufer verbotenerweise von einem zweiten Konto aus selbst um seinen gebrauchten Golf mitgesteigert und den Preis in die Höhe getrieben. Ein unterlegener Mitbieter will von ihm deshalb 16.500 Euro. Auch dieser Mann hat schon weit über 100 Mal Ebay-Verkäufer auf Schadenersatz verklagt. (Az. VIII ZR 100/15)

Nachtrag vom 24. August 2016, 17:37 Uhr

Ebay zeigte sich enttäuscht, dass der BGH die Klage aus formalen Gründen zurückgewiesen und kein Grundsatzurteil zu Abbruchjägern gefällt hat. "Wir bedauern, dass aus diesem Grund vom BGH keine klaren Kriterien aufgestellt wurden, um die erforderliche Rechtssicherheit zu schaffen", sagte eine Sprecherin von Ebay der Nachrichtenagentur dpa.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. ab 69,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.08.)
  3. 54,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. (-75%) 9,99€

crazypsycho 26. Aug 2016

Müssen sie auch gar nicht. Ebay kann auf ihrer Plattform entscheiden wann ein...

Jann Poppinga 26. Aug 2016

Es geht bei der verbotenen Eigenmacht nicht nur um das Nehmen von Artikeln aus einem...

frankietankie 25. Aug 2016

Ein vermeintlicher Käufer bietet direkt zu Beginn der Auktion auf Ebay für einen...

frankietankie 25. Aug 2016

Ja, der Verkäufer möchte -angestiftet vom vermeintlichen Käufer- außerhalb der Platform...

GrandmasterA 25. Aug 2016

Dem hat Golem in einem eigenen Beitrag gewidmet: https://www.golem.de/news/eigengebote-bgh...


Folgen Sie uns
       


No Man's Sky Next - Golem.de Live

Kommet und sehet, wie ein Weltraumbummler an nur einem Abend alles verliert.

No Man's Sky Next - Golem.de Live Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Miix 630 Lenovos ARM-Detachable kostet 1.000 Euro
  2. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  3. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018

Disenchantment angeschaut: Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer
Disenchantment angeschaut
Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer

Mit den Simpsons ist er selbst Kult geworden, und Nachfolger Futurama hat nicht nur Sci-Fi-Nerds mit einem Auge für verschlüsselte Gags im Bildhintergrund begeistert. Bei Netflix folgt nun Matt Groenings Cartoonserie Disenchantment, die uns trotz liebenswerter Hauptfiguren in Märchenkulissen allerdings nicht ganz zu verzaubern weiß.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Streaming Wachstum beim Pay-TV dank Netflix und Amazon
  2. Videostreaming Netflix soll am Fernseher übersichtlicher werden
  3. Quartalsbericht Netflix verfehlt eigene Prognosen um 1 Million Neukunden

Matebook X Pro im Test: Huaweis zweites Notebook ist klasse
Matebook X Pro im Test
Huaweis zweites Notebook ist klasse

Mit dem Matebook X Pro veröffentlicht Huawei sein zweites Ultrabook. Das schlanke Gerät überzeugt durch ein gutes Display, flotte Hardware samt dedizierter Grafikeinheit, clevere Kühlung und sinnvolle Anschlüsse. Nur die eigenwillig positionierte Webcam halten wir für fragwürdig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Android Huawei stellt zwei neue Tablets mit 10-Zoll-Displays vor
  2. Smartphones Huawei will Ende 2019 Nummer 1 werden
  3. Handelskrieg Huawei-Chef kritisiert Rückständigkeit in den USA

    •  /