Abo
  • Services:

BGH-Urteil: Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

Immer wieder werden bei Ebay Auktionen vorzeitig abgebrochen. Ein Geschäftsmodell sollte man laut BGH jedoch nicht darauf aufbauen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Konzernsitz von Ebay
Konzernsitz von Ebay (Bild: EBay)

Wer sich an einer Ebay-Versteigerung nur deshalb beteiligt, um den Verkäufer bei Abbruch einer Auktion auf Schadenersatz verklagen zu können, handelt rechtsmissbräuchlich. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch klargestellt. Über die Schadenersatzklage eines sogenannten Abbruchjägers urteilten die Karlsruher Richter allerdings nicht. Sie wiesen die Klage aus formalen Gründen als unzulässig ab. (Az. VIII ZR 182/15)

Stellenmarkt
  1. Zweckverband Landeswasserversorgung, Stuttgart
  2. PSI Energie Gas & Öl, Essen

"Abbruchjäger" schlagen Profit daraus, dass Verkäufer auf Ebay eine Auktion nur im Ausnahmefall abbrechen dürfen. Sie beteiligen sich ohne Interesse an der Ware mit kleinem Einsatz an möglichst vielen Auktionen, um den Anbieter bei einem unzulässigen Rückzieher zu verklagen.

Rechtsmissbrauch durch mehrere Klagen

In diesem Fall hatte ein Mann im Sommer 2011 unter mehreren eigenen Nutzerkonten bei Ebay Gebote in Höhe von 215.000 Euro abgegeben. In vier Fällen klagte er anschließend gegen die Verkäufer. Später richtete er für die Firma seines Vaters ein Konto ein und bot für ein gebrauchtes Motorrad. Nach Abbruch der Auktion wegen falsch eingetragener Artikelmerkmale verklagte die Firma den Verkäufer und trat ihre Ansprüche unentgeltlich an den Mann ab.

Das Landgericht Görlitz hatte in zweiter Instanz die Klage abgewiesen, weil der Mann als Abbruchjäger "rechtsmissbräuchlich" gehandelt habe. Über diese Frage entschied der BGH jedoch nicht, weil er die Klage formal für unzulässig erklärte. Die Firma habe nicht im Namen des Ebay-Nutzers klagen können, weil sie nach der unentgeltlichen Abtretung der Ansprüche selbst kein schutzwürdiges Interesse habe vorweisen können. Eine sogenannte gewillkürte Prozessstandschaft sei daher nicht möglich gewesen.

Weitere Schadenersatzklage vor BGH

Die Frage, ob der Mann als Abbruchjäger rechtsmissbräuchlich gehandelt habe, sei daher nicht mehr relevant gewesen. Allerdings schloss sich der BGH in diesem Punkt der Auffassung des Landgerichts Görlitz an. Das Gericht habe "angesichts der Häufung aussagekräftiger Indizien" in diesem Punkt keinen Rechtsfehler begangen.

Direkt nach dem Urteil verhandelte der BGH eine zweite Schadenersatzklage zu Online-Auktionen. Hier hatte der Verkäufer verbotenerweise von einem zweiten Konto aus selbst um seinen gebrauchten Golf mitgesteigert und den Preis in die Höhe getrieben. Ein unterlegener Mitbieter will von ihm deshalb 16.500 Euro. Auch dieser Mann hat schon weit über 100 Mal Ebay-Verkäufer auf Schadenersatz verklagt. (Az. VIII ZR 100/15)

Nachtrag vom 24. August 2016, 17:37 Uhr

Ebay zeigte sich enttäuscht, dass der BGH die Klage aus formalen Gründen zurückgewiesen und kein Grundsatzurteil zu Abbruchjägern gefällt hat. "Wir bedauern, dass aus diesem Grund vom BGH keine klaren Kriterien aufgestellt wurden, um die erforderliche Rechtssicherheit zu schaffen", sagte eine Sprecherin von Ebay der Nachrichtenagentur dpa.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  3. 5€ inkl. FSK-18-Versand

crazypsycho 26. Aug 2016

Müssen sie auch gar nicht. Ebay kann auf ihrer Plattform entscheiden wann ein...

Jann Poppinga 26. Aug 2016

Es geht bei der verbotenen Eigenmacht nicht nur um das Nehmen von Artikeln aus einem...

frankietankie 25. Aug 2016

Ein vermeintlicher Käufer bietet direkt zu Beginn der Auktion auf Ebay für einen...

frankietankie 25. Aug 2016

Ja, der Verkäufer möchte -angestiftet vom vermeintlichen Käufer- außerhalb der Platform...

GrandmasterA 25. Aug 2016

Dem hat Golem in einem eigenen Beitrag gewidmet: https://www.golem.de/news/eigengebote-bgh...


Folgen Sie uns
       


Exoskelett Paexo ausprobiert

Unterstützung bei Arbeiten über Kopf bietet das Exoskelett Paexo von Ottobock. Wir haben es ausprobiert.

Exoskelett Paexo ausprobiert Video aufrufen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M: Gut gekühlt ist halb gewonnen
Alienware m15 vs Asus ROG Zephyrus M
Gut gekühlt ist halb gewonnen

Wer auf LAN-Partys geht, möchte nicht immer einen Tower schleppen. Ein Gaming-Notebook wie das Alienware m15 und das Asus ROG Zephyrus M tut es auch, oder? Golem.de hat beide ähnlich ausgestatteten Notebooks gegeneinander antreten lassen und festgestellt: Die Kühlung macht den Unterschied.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Alienware m17 Dell packt RTX-Grafikeinheit in sein 17-Zoll-Gaming-Notebook
  2. Interview Alienware "Keiner baut dir einen besseren Gaming-PC als du selbst!"
  3. Dell Alienware M15 wird schlanker und läuft 17 Stunden

Radeon VII im Test: Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber
Radeon VII im Test
Die Grafikkarte für Videospeicher-Liebhaber

Höherer Preis, ähnliche Performance und doppelt so viel Videospeicher wie die Geforce RTX 2080: AMDs Radeon VII ist eine primär technisch spannende Grafikkarte. Bei Energie-Effizienz und Lautheit bleibt sie chancenlos, die 16 GByte Videospeicher sind eher ein Nischen-Bonus.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Grafikkarte UEFI-Firmware lässt Radeon VII schneller booten
  2. AMD Radeon VII tritt mit PCIe Gen3 und geringer DP-Rate an
  3. Radeon Instinct MI60 AMD hat erste Grafikkarte mit 7 nm und PCIe 4.0

Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
Android-Smartphone
10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

  1. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
  2. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps
  3. Sicherheitslücke Mit Skype Android-PIN umgehen

    •  /