Abo
  • Services:

BGH-Urteil: Abbruchjäger auf Ebay missbrauchen Recht

Immer wieder werden bei Ebay Auktionen vorzeitig abgebrochen. Ein Geschäftsmodell sollte man laut BGH jedoch nicht darauf aufbauen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Konzernsitz von Ebay
Konzernsitz von Ebay (Bild: EBay)

Wer sich an einer Ebay-Versteigerung nur deshalb beteiligt, um den Verkäufer bei Abbruch einer Auktion auf Schadenersatz verklagen zu können, handelt rechtsmissbräuchlich. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch klargestellt. Über die Schadenersatzklage eines sogenannten Abbruchjägers urteilten die Karlsruher Richter allerdings nicht. Sie wiesen die Klage aus formalen Gründen als unzulässig ab. (Az. VIII ZR 182/15)

Stellenmarkt
  1. WMF Group GmbH, Geislingen an der Steige
  2. Consors Finanz, München

"Abbruchjäger" schlagen Profit daraus, dass Verkäufer auf Ebay eine Auktion nur im Ausnahmefall abbrechen dürfen. Sie beteiligen sich ohne Interesse an der Ware mit kleinem Einsatz an möglichst vielen Auktionen, um den Anbieter bei einem unzulässigen Rückzieher zu verklagen.

Rechtsmissbrauch durch mehrere Klagen

In diesem Fall hatte ein Mann im Sommer 2011 unter mehreren eigenen Nutzerkonten bei Ebay Gebote in Höhe von 215.000 Euro abgegeben. In vier Fällen klagte er anschließend gegen die Verkäufer. Später richtete er für die Firma seines Vaters ein Konto ein und bot für ein gebrauchtes Motorrad. Nach Abbruch der Auktion wegen falsch eingetragener Artikelmerkmale verklagte die Firma den Verkäufer und trat ihre Ansprüche unentgeltlich an den Mann ab.

Das Landgericht Görlitz hatte in zweiter Instanz die Klage abgewiesen, weil der Mann als Abbruchjäger "rechtsmissbräuchlich" gehandelt habe. Über diese Frage entschied der BGH jedoch nicht, weil er die Klage formal für unzulässig erklärte. Die Firma habe nicht im Namen des Ebay-Nutzers klagen können, weil sie nach der unentgeltlichen Abtretung der Ansprüche selbst kein schutzwürdiges Interesse habe vorweisen können. Eine sogenannte gewillkürte Prozessstandschaft sei daher nicht möglich gewesen.

Weitere Schadenersatzklage vor BGH

Die Frage, ob der Mann als Abbruchjäger rechtsmissbräuchlich gehandelt habe, sei daher nicht mehr relevant gewesen. Allerdings schloss sich der BGH in diesem Punkt der Auffassung des Landgerichts Görlitz an. Das Gericht habe "angesichts der Häufung aussagekräftiger Indizien" in diesem Punkt keinen Rechtsfehler begangen.

Direkt nach dem Urteil verhandelte der BGH eine zweite Schadenersatzklage zu Online-Auktionen. Hier hatte der Verkäufer verbotenerweise von einem zweiten Konto aus selbst um seinen gebrauchten Golf mitgesteigert und den Preis in die Höhe getrieben. Ein unterlegener Mitbieter will von ihm deshalb 16.500 Euro. Auch dieser Mann hat schon weit über 100 Mal Ebay-Verkäufer auf Schadenersatz verklagt. (Az. VIII ZR 100/15)

Nachtrag vom 24. August 2016, 17:37 Uhr

Ebay zeigte sich enttäuscht, dass der BGH die Klage aus formalen Gründen zurückgewiesen und kein Grundsatzurteil zu Abbruchjägern gefällt hat. "Wir bedauern, dass aus diesem Grund vom BGH keine klaren Kriterien aufgestellt wurden, um die erforderliche Rechtssicherheit zu schaffen", sagte eine Sprecherin von Ebay der Nachrichtenagentur dpa.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (-88%) 2,49€
  2. (-77%) 11,49€
  3. 111€
  4. 55,11€ (Bestpreis!)

crazypsycho 26. Aug 2016

Müssen sie auch gar nicht. Ebay kann auf ihrer Plattform entscheiden wann ein...

Jann Poppinga 26. Aug 2016

Es geht bei der verbotenen Eigenmacht nicht nur um das Nehmen von Artikeln aus einem...

frankietankie 25. Aug 2016

Ein vermeintlicher Käufer bietet direkt zu Beginn der Auktion auf Ebay für einen...

frankietankie 25. Aug 2016

Ja, der Verkäufer möchte -angestiftet vom vermeintlichen Käufer- außerhalb der Platform...

GrandmasterA 25. Aug 2016

Dem hat Golem in einem eigenen Beitrag gewidmet: https://www.golem.de/news/eigengebote-bgh...


Folgen Sie uns
       


Hackerangriff auf die Bundesregierung - Interview

Golem.de-Security-Redakteur Hauke Gierow klärt über den Hackerangriff auf die Bundesregierung auf.

Hackerangriff auf die Bundesregierung - Interview Video aufrufen
Underworld Ascendant angespielt: Unterirdische Freiheit mit kaputter Klinge
Underworld Ascendant angespielt
Unterirdische Freiheit mit kaputter Klinge

Wir sollen unser Können aus dem bahnbrechenden Ultima Underworld verlernen: Beim Anspielen des Nachfolgers Underworld Ascendant hat Golem.de absichtlich ein kaputtes Schwert bekommen - und trotzdem Spaß.
Von Peter Steinlechner

  1. Otherside Entertainment Underworld Ascendant soll mehr Licht ins Dunkle bringen

God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

    •  /