Verwertungsgesellschaften: Urheberabgaben für Smartphones und Tablets beschlossen

Ältere Smartphones: Die Verträge gelten rückwirkend ab dem Jahr 2008 (Bild: Damien Meyer/AFP/Getty Images)

Hersteller und Verwertungsgesellschaften haben sich nach jahrelangem Streit auf die Abgaben für Smartphones und Tablets geeinigt. Rückwirkend sind diese Beträge schon bezahlt und bleiben künftig Teil der Preisgestaltung.
Von Achim Sawall

Der IT-Branchenverband Bitkom hat sich mit den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone und Tablets geeinigt. Das gaben die Organisationen am 2. Dezember 2015 bekannt. Hersteller und Importeure zahlen 6,25 Euro pro Smartphone oder Handy und 8,75 Euro pro Tablet.

Die Verträge gelten rückwirkend ab dem Jahr 2008 für Mobiltelefone und ab dem Jahr 2012 für Tablets und laufen bis Ende 2018. Nach Bitkom-Schätzungen erhalten die Verwertungsgesellschaften zusätzliche Zahlungen in Höhe von rund 170 Millionen Euro pro Jahr. Das Geld erhalten die Kreativen und deren Verlage ungefähr jeweils zur Hälfte.

Mit den urheberrechtlichen Abgaben wird das legale Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten wie Musik, Film, Foto oder Text für den privaten Gebrauch bezahlt.

Die Vertreter der Verwertungsgesellschaften, Harald Heker (Zentralstelle für private Überspielungsrechte ZPÜ), Robert Staats (VG Wort) und Urban Pappi (VG Bild-Kunst) erklärten, die lange Dauer von Verhandlungen und Rechtsstreitigkeiten zeige die Notwendigkeit gesetzgeberischen Handelns zur Verbesserung des Systems. Wichtig sei eine vorgesehene Sicherheitsleistung, die die Rechtsinhaber mit anderen Gläubigern gleichstelle.

Bitkom will keine Abgaben

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder beklagte, dass die Verwertungsgesellschaften ursprünglich bis zu 36 Euro für Mobiltelefone und 15 Euro für Tablets gefordert hätten. Der Bitkom hatte jede Zahlung verweigert.

Der Bitkom kritisiert das gesetzlich festgelegte System der Pauschalabgaben auf Geräte, weil es die Gewinne der IT-Branche schmälere. Vorbild seien Länder wie Spanien oder Finnland, die Abgaben auf Geräte abgeschafft hätten. Deutlich niedrigere Abgaben als in Deutschland würden in Österreich und den Niederlanden fällig. Dort sind elektronische Geräte deswegen nicht billiger, die Gewinne der IT-Hersteller jedoch höher.