Abo
  • Services:
Anzeige
Amazons Weiterleitungsfunktion landete vor Gericht.
Amazons Weiterleitungsfunktion landete vor Gericht. (Bild: Leon Neal/AFP/Getty Images)

Urteil: Amazons Weiterleitungsfunktion ist unerlaubte Werbung

Amazons Weiterleitungsfunktion landete vor Gericht.
Amazons Weiterleitungsfunktion landete vor Gericht. (Bild: Leon Neal/AFP/Getty Images)

Die Weiterleitungsfunktion auf Amazons Verkaufsplattform wurde in zwei Gerichtsverfahren als unerlaubte Werbung eingestuft. Dabei spielt es nach Auffassung des Gerichts keine Rolle, wer einen Link auf ein Produkt auf der Handelsplattform versendet.

Die Weiterleitungsfunktion auf Amazons Webseite hat einem Händler für Sonnenschirme Probleme gemacht: Er wurde verklagt, weil ein anderer Händler in Amazons Weiterleitungsfunktion unerlaubte Werbung gesehen hatte. In zwei Gerichtsverfahren sahen das die zuständigen Gerichte auch so. Erst hatte das Landgericht Arnsberg vor rund einem Jahr so entschieden und bereits im Juli 2015 folgte das Oberlandesgericht Hamm (Az. 4 U 59/15) dieser Auffassung in einer einstweiligen Verfügungssache. Das Urteil des Oberlandesgerichts ist rechtskräftig, wie das zuständige Gericht jetzt bekanntgegeben hat.

Anzeige

Der zentrale Streitpunkt vor Gericht ist die Weiterleitungsfunktion auf der Amazon-Webseite. Die Funktion gibt es nicht nur für die direkt von Amazon angebotenen Artikel, sondern auch für Händler, die ihre Waren über Amazons Marketplace verkaufen. Die Funktion ist vor allem für Kunden gedacht, um andere per E-Mail auf ein Amazon-Angebot hinzuweisen. Nach Auffassung des Gerichts handelt ein Händler wettbewerbswidrig, wenn darüber E-Mails an Dritte verschickt werden und damit das entsprechende Verkaufsangebot beworben wird, ohne dass der Empfänger ausdrücklich dem Erhalt von Werbe-E-Mails zugestimmt hat.

Weiterleitungsfunktion ist wettbewerbswidrig

Damit folgte das Gericht der Auffassung des Klägers, einem Unternehmen aus Lippetal, das unter anderem über das Internet Sonnenschirme verkauft. Für das Gericht enthalte eine solche Weiterleitungs-E-Mail Werbung, da die zum Verkauf angebotenen Sonnenschirme mit ihrem Produktnamen abgebildet werden. Zudem werde auf die Produktangebotsseite des Händlers verlinkt und mit dem Aufrufen des Links werde auch der Händler als werbende Partei sichtbar. Das sei als unverlangt zugesandte Werbung eine unzumutbare Belästigung im Sinne von Paragraf 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Argumente des beklagten Händlers spielten keine Rolle

Der verhandelte Fall ereignete sich im August 2014, als das beklagte Unternehmen aus Kulmbach über Amazons Marketplace Sonnenschirme zum Verkauf angeboten hatte. Der beklagte Händler widersprach der Auffassung, dass es sich dabei um unerlaubte Werbezusendungen handele. Eine solche Aussendung stelle keine Werbeaussendung dar, weil ein Verkäufer die Weiterleitungsfunktion auf der Amazon-Plattform nicht beeinflussen könne. Vielmehr handele es sich um eine private Empfehlung des Amazon-Kunden, der die E-Mail versendet.

Dem widersprach das Gericht und untersagte dem beklagten Händler, die Sonnenschirme mit der infrage stehenden Weiterleitungsfunktion auf der Verkaufsplattform Amazon anzubieten. Der vierte Zivilsenat am Oberlandesgericht Hamm vertritt die Auffassung, dass der beklagte Händler ganz bewusst seine Waren bei Amazon bewerbe und verkaufe. Damit würde sich der Händler die dortigen Angaben und Funktionen zu eigen machen und müsse sich diese zurechnen lassen.

Der Händler ist nach Ansicht des Gerichts gehalten, die Amazon-Angebotsseite auf Wettbewerbsverstöße hin zu kontrollieren und habe diese selbst abzustellen oder beim Betreiber der Plattform auf eine Änderung der Angaben hinzuwirken. Dabei sei es unerheblich, dass eine derartige Weiterleitungs-E-Mail nicht von dem Händler, sondern von einem Amazon-Kunden verschickt wurde. Der Versand der E-Mail gehe direkt auf die zu diesem Zweck von dem Händler genutzte Weiterleitungsfunktion zurück.

Kein rechtssicherer Verkauf über Amazon möglich

Dabei spiele auch keine Rolle, dass der Händler den Missbrauch der Weiterleitungsfunktion nicht in Kauf nehmen wolle. Es sei vielmehr offensichtlich, dass diese Funktion gerade zum Versenden von Weiterleitungs-E-Mails an Dritte benutzt werde, ohne dass Gewissheit darüber bestehe, ob sich die Empfänger damit einverstanden erklärt hätten.

Nach Auffassung einer der involvierten Rechtsanwaltskanzleien ist derzeit kein rechtssicherer Verkauf über Amazons Webseite möglich. Bisher habe sich Amazon nach Aussage des Anwalts geweigert, die bisherige Praxis der Weiterleitungsfunktion zu modifizieren. Ein betroffener Händler könne Amazon nach Auffassung des Anwalts deswegen auf Regress in Anspruch nehmen, falls er von einem Wettbewerber verklagt wird.

Golem.de hat sich bei Amazon erkundigt, ob eine Überarbeitung der Weiterleitungsfunktion geplant sei, bisher aber keine Antwort erhalten.


eye home zur Startseite
hjp 27. Jan 2016

Alle deutschen Händler, die über Amazon anbieten, beim Oberlandesgericht Hamm verklagen.

Prinzeumel 27. Jan 2016

Im grunde aber käse. Es ist relativ einfach in china eine briefkastenfirma auf zu machen...

aFrI 27. Jan 2016

Unterlassungserklärung an die Fa. senden und bei Zuwiderhandlung eine vorher vereinbarte...

aFrI 27. Jan 2016

Entweder bin ich gerade blind oder ich finde diese Funktionalität nicht. Geht es um den...

aFrI 27. Jan 2016

in dem endlich mal Amazon als Marktplatzbetreiber haftbar gemacht wird. Als Händler setzt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Leinfelden-Echterdingen
  2. operational services GmbH & Co. KG, Chemnitz, Zwickau, Dresden
  3. macom GmbH, München
  4. Schaeffler Automotive Aftermarket GmbH & Co. KG, Langen


Anzeige
Top-Angebote
  1. 8,58€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf + 3€ Versand)
  2. 39,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 44,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Ronny Verhelst

    Tele-Columbus-Chef geht nach Hause

  2. Alphabet

    Googles Gewinn geht wegen EU-Strafe zurück

  3. Microsoft

    Nächste Hololens nutzt Deep-Learning-Kerne

  4. Schwerin

    Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

  5. Linux-Distributionen

    Mehr als 90 Prozent der Debian-Pakete reproduzierbar

  6. Porsche Design

    Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro

  7. Smartphone

    Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich

  8. Nahverkehr

    18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

  9. Bundesinnenministerium

    Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

  10. Linux-Kernel

    Android O filtert Apps großzügig mit Seccomp



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Handyortung: Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
Handyortung
Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
  1. Bundestrojaner BKA will bald Messengerdienste hacken können
  2. Bundestrojaner Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben
  3. Staatstrojaner Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

48-Volt-Systeme: Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
48-Volt-Systeme
Bosch setzt auf Boom für kompakte Elektroantriebe
  1. Elektromobilität Staatliche Finanzhilfen elektrisieren Norwegen
  2. Elektromobilität Shell stellt Ladesäulen an Tankstellen auf
  3. Ifo-Studie Autoindustrie durch Verbrennungsmotorverbot in Gefahr

Anwendungen für Quantencomputer: Der Spuk in Ihrem Computer
Anwendungen für Quantencomputer
Der Spuk in Ihrem Computer
  1. Quantencomputer Ein Forscher in den unergründlichen Weiten des Hilbertraums
  2. Quantenprogrammierung "Die physikalische Welt kann kreativer sein als wir selbst"
  3. Quantenoptik Vom Batman-Fan zum Quantenphysiker

  1. Re: "Günstige" Alternative zur tag heuer connected

    bplhkp | 07:10

  2. Re: Eine Beleidigung für echte Fotografen

    DetlevCM | 07:03

  3. Re: zum Glück nur leicht paradox

    AllDayPiano | 07:02

  4. Re: nächste Hololens, wo ist die momentane Hololens?

    Emulex | 06:53

  5. Re: USB Anschluss

    Peter Brülls | 06:44


  1. 23:54

  2. 22:48

  3. 16:37

  4. 16:20

  5. 15:50

  6. 15:35

  7. 14:30

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel