VirnetX: Patente in Verfahren gegen Apple für ungültig erklärt

Vier Patente des Patentverwalters VirnetX sind vom US-Patentamt für ungültig erklärt worden. Diese spielen bei einem laufenden Rechtsstreit gegen Apple eine Rolle. In diesem Monat wird ein Verfahren neu aufgerollt.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Apple kann einen Sieg gegen VirnetX vorweisen.
Apple kann einen Sieg gegen VirnetX vorweisen. (Bild: Daniel Leal-Olivas/AFP/Getty Images)

Die Patentverwaltungsfirma VirnetX hat in ihrem jahrelangen Gerichtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Vier Patente von VirnetX wurden für ungültig erklärt. Die Firma wirft Apple vor, deren Patente ohne Genehmigung zu verwenden. VirnetX hatte von Geschworenen im Februar 625,6 Millionen US-Dollar von Apple zugesprochen bekommen. Die Entscheidung war jedoch im August aufgehoben worden, ein neuer Prozess wurde für Ende des Monats angesetzt.

Entscheidung ohne sofortige Wirkung

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Die Entscheidung des US-Patentamts hat keine sofortige Wirkung: VirnetX kann beim Patentamt noch Widerspruch einlegen. Falls dies keinen Erfolg hat, ist der Gang vor ein Berufungsgericht möglich. Wenn es dazu kommt, kann es noch lange dauern, bis abschließend über die Gültigkeit der VirnetX-Patente entschieden ist.

Apple beantragte nach einem Bericht von Bloomberg, den neuen Prozess bis zur endgültigen Klärung aufzuschieben. VirnetX hingegen will erreichen, dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

Facetime und iMessage sollen Patente nutzen

VirnetX wirft Apple vor, mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App Facetime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation zu verletzen. Die Entscheidung zur Strafzahlung von 625,6 Millionen US-Dollar fiel bereits im zweiten Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 bereits rund 368 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt.

Microsoft hatte im Mai 2010 einen Vergleich mit Virnetx erzielt. Der Softwarehersteller musste 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Es hatte Microsoft im Februar 2007 wegen Verletzung zweier Patentrechte für VPNs verklagt. Auch gegen Unternehmen wie Cisco und NEC wurden Klagen eingereicht, aber vor einem Urteilsspruch kam es zu einem Vergleich zwischen den jeweiligen Parteien.

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TrollNo1 12. Sep 2016

Das sind doch diese Läden, die Patente aufkaufen und dann allen möglichen Firmen damit...

Walter Plinge 12. Sep 2016

Solange nicht endgültig über den Casus entschieden wurde sicher nicht, da Apple damit...


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