Abo
  • IT-Karriere:

VirnetX: Patente in Verfahren gegen Apple für ungültig erklärt

Vier Patente des Patentverwalters VirnetX sind vom US-Patentamt für ungültig erklärt worden. Diese spielen bei einem laufenden Rechtsstreit gegen Apple eine Rolle. In diesem Monat wird ein Verfahren neu aufgerollt.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Apple kann einen Sieg gegen VirnetX vorweisen.
Apple kann einen Sieg gegen VirnetX vorweisen. (Bild: Daniel Leal-Olivas/AFP/Getty Images)

Die Patentverwaltungsfirma VirnetX hat in ihrem jahrelangen Gerichtsstreit mit Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Vier Patente von VirnetX wurden für ungültig erklärt. Die Firma wirft Apple vor, deren Patente ohne Genehmigung zu verwenden. VirnetX hatte von Geschworenen im Februar 625,6 Millionen US-Dollar von Apple zugesprochen bekommen. Die Entscheidung war jedoch im August aufgehoben worden, ein neuer Prozess wurde für Ende des Monats angesetzt.

Entscheidung ohne sofortige Wirkung

Stellenmarkt
  1. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn
  2. Etribes Connect GmbH, Hamburg

Die Entscheidung des US-Patentamts hat keine sofortige Wirkung: VirnetX kann beim Patentamt noch Widerspruch einlegen. Falls dies keinen Erfolg hat, ist der Gang vor ein Berufungsgericht möglich. Wenn es dazu kommt, kann es noch lange dauern, bis abschließend über die Gültigkeit der VirnetX-Patente entschieden ist.

Apple beantragte nach einem Bericht von Bloomberg, den neuen Prozess bis zur endgültigen Klärung aufzuschieben. VirnetX hingegen will erreichen, dass die ursprüngliche Geschworenen-Entscheidung wiederhergestellt wird.

Facetime und iMessage sollen Patente nutzen

VirnetX wirft Apple vor, mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App Facetime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation zu verletzen. Die Entscheidung zur Strafzahlung von 625,6 Millionen US-Dollar fiel bereits im zweiten Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 bereits rund 368 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren neu aufgerollt.

Microsoft hatte im Mai 2010 einen Vergleich mit Virnetx erzielt. Der Softwarehersteller musste 200 Millionen US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Es hatte Microsoft im Februar 2007 wegen Verletzung zweier Patentrechte für VPNs verklagt. Auch gegen Unternehmen wie Cisco und NEC wurden Klagen eingereicht, aber vor einem Urteilsspruch kam es zu einem Vergleich zwischen den jeweiligen Parteien.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 7,77€
  2. 14,95€
  3. 2,40€
  4. 7,99€

TrollNo1 12. Sep 2016

Das sind doch diese Läden, die Patente aufkaufen und dann allen möglichen Firmen damit...

Walter Plinge 12. Sep 2016

Solange nicht endgültig über den Casus entschieden wurde sicher nicht, da Apple damit...


Folgen Sie uns
       


Mordhau angespielt: Die mit dem Schwertknauf zuschlagen
Mordhau angespielt
Die mit dem Schwertknauf zuschlagen

Ein herausfordernd-komplexes Kampfsystem, trotzdem schnelle Action mit Anleihen bei Chivalry und For Honor: Das vom Entwicklerstudio Triternion produzierte Mordhau schickt Spieler in mittelalterlich anmutende Multiplayergefechte mit klirrenden Schwertern und hohem Spaßfaktor.
Von Peter Steinlechner

  1. Bus Simulator angespielt Zwischen Bodenschwelle und Haltestelle
  2. Bright Memory angespielt Brachialer PC-Shooter aus China

Bethesda: Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt
Bethesda
Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt

Rund sechs Wochen lang hatte ich täglich viele spaßige und auch einige frustrierende Erlebnisse in Tamriel: Mittlerweile habe ich den Hexenkönig in TES Blades besiegt - ohne dafür teuer bezahlen zu müssen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades ist für alle verfügbar
  2. TES Blades im Test Tolles Tamriel trollt
  3. Bethesda TES Blades startet in den Early Access

Das andere How-to: Deutsch lernen für Programmierer
Das andere How-to
Deutsch lernen für Programmierer

Programmierer schlagen sich ständig mit der Syntax und Semantik von Programmiersprachen herum. Der US-Amerikaner Mike Stipicevic hat aus der Not eine Tugend gemacht und nutzt sein Wissen über obskure Grammatiken, um Deutsch zu lernen.
Von Mike Stipicevic

  1. Programmiersprachen, Pakete, IDEs So steigen Entwickler in Machine Learning ein
  2. Software-Entwickler Welche Programmiersprache soll ich lernen?

    •  /