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2.426 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Internet-Rechtsschutzversicherung für Online-Betrugsfälle

    Die Sparschwein AG (Versicherungspartner D.A.S.) bietet eine Rechtsschutz-Versicherung an, die alle privaten, über das Internet geschlossenen Verträge sowie Provider-Verträge umfasst. Der Online-Rechtsschutz gilt dabei sowohl für Kauf- als auch für Dienst,- Reparatur-, Darlehnens-, Werk- und Versicherungsverträge.

    27.06.200510 Kommentare
  2. BlackBerry-Patentstreit - NTP-Patente zum Großteil ungültig

    Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

    23.06.20054 Kommentare
  3. Microsoft will Partner besser schützen

    Microsoft will seine Partner künftig besser vor rechtlichen Angriffen schützen. OEMs (Original Equipment Manufacturer) und kleineren "OEM System Builder", OEM-Distributoren und unabhängigen Software-Anbietern (ISV) will Microsoft Schadensfreistellung gewähren, sollten diese wegen möglicher Rechtsverstöße durch Microsoft-Software angegriffen werden.

    23.06.20050 Kommentare
  4. Microsoft verklagt deutschen Spam-Versender

    Wie Microsoft mitteilte, hat das Unternehmen bereits am 1. Juni 2005 eine Unterlassungs- und Schadensersatzklage wegen Spam-Versands und Markenverletzung gegen ein in Nordrhein-Westfalen ansässiges Unternehmen eingereicht. Nach Auffassung von Microsoft ist der Geschäftsführer des beklagten Unternehmens für zahlreiche Spam-Aktionen aus der jüngsten Vergangenheit verantwortlich.

    20.06.200520 Kommentare
  5. Forenbetreiber müssen Beleidigungen zügig löschen

    Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).

    17.06.2005170 Kommentare
Stellenmarkt
  1. CPA Software Consult GmbH, Langenfeld
  2. Auswärtiges Amt, Berlin
  3. Sky Deutschland GmbH, Unterföhring bei München
  4. Consors Finanz BNP Paribas, München


  1. AOL wegen Voice-Mail auf 200 Millionen US-Dollar verklagt

    Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.

    16.06.200523 Kommentare
  2. OLG Stuttgart: Handy-Werbung muss über Folgekosten aufklären

    Wird ein Handy mit einem besonders günstigen Preis beworben und muss zur Realisierung des Preises ein Netzkartenvertrag abgeschlossen werden, so sind die mit diesem Vertrag verbundenen verbrauchsabhängigen Kosten sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages leicht erkennbar und deutlich lesbar anzugeben, urteilte das OLG Stuttgart in einem Rechtsstreit.

    16.06.20057 Kommentare
  3. Gericht untersagt T-Online versteckte Vertragsverlängerung

    Mit einer einstweiligen Verfügung hat es das Landesgericht Hamburg dem Provider T-Online vorerst untersagt, Kunden mit DSL-Zeit- und Volumentarifen eine verlängerte Kündigungsfrist von einem Jahr aufzudrücken, ohne diese ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren.

    15.06.200522 Kommentare
  4. Kommt RIMs BlackBerry durch Patentstreit ins Wanken?

    Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

    14.06.20058 Kommentare
  5. Targa gibt GPL-Verstoß zu

    Auf seiner Webseite räumt Targa den Verstoß gegen die GPL durch das Lidl-Notebook "Traveller 826T MT32" ein. Das Projekt "gpl-violations.org" hatte dem Unternehmen vorgeworfen, mit dem Notebook gegen die GNU General Public License zu verstoßen.

    13.06.200520 Kommentare
  1. Musikfirmen gehen gegen Import-CDs vor

    Der Musikindustrie sind so genannte "Parallelimporte" aus Staaten, die nicht dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören, ein Dorn im Auge. Diese seien nach dem Urheberrechtsgesetz verboten, gibt es doch eine territoriale Bindung des Urheberrechts. Entsprechend übt man Druck auf Anbieter solcher CDs aus, darunter auch CD Wow.

    13.06.200546 Kommentare
  2. Taschenspielertricks bei Take-Two

    Der Spielepublisher Take-Two teilte mit, dass die US-amerikanische Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) ihr Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen gegen eine Zahlung von 7,5 Millionen US-Dollar eingestellt hat.

    10.06.20057 Kommentare
  3. E-Plus: Mobilcom-Angriff gegen Simyo ist irreführend

    E-Plus weist die Vorwürfe von Mobilcom als durchweg unbegründet zurück. Mobilcom hatte angekündigt, gegen die E-Plus-Billigmarke Simyo mit einer einstweiligen Verfügung vorgehen zu wollen, da Mobilcom vermutet, E-Plus räume seiner Tochter besonders günstige Konditionen ein.

    09.06.200536 Kommentare
  1. Mobilcom mit einstweiliger Verfügung gegen E-Plus

    Mit einer einstweiligen Verfügung will Mobilcom die E-Plus-Billigmarke Simyo stoppen, kündigte Mobilcom-Chef Thorsten Grenz in der Wirtschaftswoche an. Ein entsprechender Antrag sei beim Landgericht Düsseldorf eingereicht worden.

    08.06.200536 Kommentare
  2. Klage gegen Nokia wegen Freisprechfunktion in Handys

    Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

    08.06.200544 Kommentare
  3. Microsoft verliert Patentklage und muss zahlen

    In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

    07.06.200514 Kommentare
  1. Rambus entzieht Samsung die Lizenz und klagt

    Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

    07.06.200518 Kommentare
  2. US-Sammelklage: Palm nimmt defekte PDAs zurück

    Im Rahmen einer Sammelklage vor einem US-Kammergericht in Los Angeles hat Palm eine Einigung mit der Klägerpartei erzielt, wonach der Hardwarehersteller die Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 mit einem Ersatzgerät entschädigt, wenn sie ihr Gerät einschicken. Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzungen sind Fehlfunktionen in den erwähnten Geräten, die einen Datenverlust beim Batteriewechsel zur Folge haben, auch wenn man sich genau an die Anleitung des Herstellers hält.

    06.06.20055 Kommentare
  3. Apple tauscht iPod-Akkus

    Apple lenkt im Streit um die Lebensdauer von iPod-Akkus ein und gewährt im Rahmen einiger Sammelklagen eine verlängerte Garantie auf die Geräte. Geht der Akku vorzeitig kaputt, wird er von Apple ersetzt oder der Käufer erhält einen Gutschein über 50,- US-Dollar.

    03.06.200520 Kommentare
  1. Microsoft wird Service Pack 2 für Windows XP ändern

    Microsoft muss das Service Pack 2 für Windows XP im Rahmen des US-Kartellverfahrens an zwei Stellen nachbessern. Die Software verstößt gegen die Auflagen, die im Rahmen der Einigung im Verfahren des US-Justizministeriums gegen Microsoft verhängt worden waren.

    02.06.200537 Kommentare
  2. Vorwurf: Auch Lidl-Notebook verstößt gegen die GPL

    Das aktuell bei Lidl angebotene Targa-Notebook "Traveller 826T MT32" verstößt nach Ansicht des Projekts gpl-violations.org gegen die GNU General Public License (GPL). Wie zuvor schon die Aldi-Notebooks fehlt auch beim Lidl-Gerät eine Kopie der GPL sowie der entsprechende Quelltext, kommt doch offenbar Linux zum Einsatz.

    01.06.200558 Kommentare
  3. Weblisten.com macht dicht

    Das spanische Musik-Download-Portal Weblisten.com hat seine Pforten geschlossen - lange war es der Musikindustrie ein Dorn im Auge. Nun gibt Weblisten.com offenbar nach und stellt seinen Betrieb ein.

    01.06.200524 Kommentare
  1. Google: Wir haben keine einstweilige Verfügung erhalten

    Der Namenskonflikt zwischen Google und Daniel Giersch um den E-Mail-Dienst Gmail dauert an. Am gestrigen 26. Mai 2005 wurde bekannt, dass Daniel Giersch eine einstweilige Verfügung gegen Google erwirkt hatte. Darin hatte das Landgericht Hamburg entschieden, dass Google vorläufig deutschen Nutzern keine E-Mail-Adressen mit der Kennung gmail.com anbieten dürfe. Wie Google auf Anfrage von Golem.de mitteilte, hat das Unternehmen bislang keine einstweilige Verfügung erhalten.

    27.05.200564 Kommentare
  2. Nutzwerk-Geschäftsführer mahnt Softwarepatent-Kritiker ab

    Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

    26.05.200517 Kommentare
  3. Gmail-Namenskonflikt: Einstweilige Verfügung gegen Google

    In Deutschland erwirkte Daniel Giersch gegen Google eine einstweilige Verfügung, wonach dem Suchmaschinenbetreiber untersagt wird, die Bezeichnung "Gmail" für den E-Mail-Dienst zu verwenden. Deutschen Nutzern darf Google vorläufig auch keine E-Mail-Adressen mit der Kennung gmail.com zur Verfügung stellen, entschied das Landgericht Hamburg.

    26.05.2005122 Kommentare
  4. T-Online wegen automatischer Vertragsänderungen abgemahnt

    T-DSL-Bestandskunden, die einen Zeit- oder Volumentarif von T-Online nutzen, haben vor einiger Zeit per E-Mail eine Ankündigung zur Vertragsänderung von T-Online erhalten, wonach die Kündigungsfristen ab Juli auf ein Jahr verlängert werden sollen. Dieses Verhalten wurde von der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs zum Anlass genommen, T-Online abzumahnen.

    20.05.200526 Kommentare
  5. Broadcom verklagt Qualcomm wegen Patentverletzungen

    Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

    20.05.20052 Kommentare
  6. Trend Micro gewinnt Patentstreit bei Anti-Virensoftware

    Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

    17.05.20053 Kommentare
  7. IBM: 80 GByte Code und knapp 1 Mio. Seiten für SCO

    SCO hatte im Streit um die angeblich unerlaubte Nutzung von SCO-Code in Linux von IBM die Herausgabe aller Versionen von AIX und Dynix gefordert, die je erstellt wurden, einschließlich der Namen der Entwickler und deren Notizen. IBM kam den Forderungen, die vom Gericht bestätigt wurden, nun nach und übergab SCO einen riesigen Berg von Daten.

    06.05.200545 Kommentare
  8. US-Gericht soll die GPL verbieten

    Die GPL soll gegen den Clayton Antitrust Act (15 US Code Section 26) verstoßen, indem sie versuche, Preise für Computersoftware festzuschreiben. Dieser Meinung ist zumindest Daniel Wallace, der die FSF mit diesem Argument im US-Bundesstaat Indiana verklagt hat. Er drängt auf ein Verbot der GPL.

    03.05.2005157 Kommentare
  9. Cornice stellt Produktion einiger Mini-Festplatten ein

    Mitte 2003 machte Cornice erstmals mit der Ankündigung von preiswerten Mini-Festplatten auf sich aufmerksam, kaum waren aber erste Geräte mit den Laufwerken auf dem Markt, gab es für Cornice Ärger mit Seagate und Western Digital. Beide verklagten Cornice wegen Patentverletzungen, Seagate drängt sogar auf ein Import-Verbot für Cornice-Festplatten. Nun gab es zwischen Seagate und Cornice eine erste Einigung in kleinen Teilen.

    03.05.20051 Kommentar
  10. EMC und HP legen Rechtsstreit bei

    EMC und HP legen ihre Rechtsstreitigkeiten um mögliche Patentverletzungen bei, die seit 2001 andauerten. Im Rahmen der Einigung zahlt HP insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC.

    03.05.20050 Kommentare
  11. Ärger für Apples Tiger

    Apples neue Ausgabe von MacOS mit Codenamen "Tiger" erzürnt den US-Online-Händler Tiger Direct. Dieser sieht seine Markenrechte verletzt und hat Apple daher verklagt, auch wegen unfairen Wettbewerbs.

    02.05.200544 Kommentare
  12. VU Games und Valve beenden Zusammenarbeit

    Das Entwicklerstudio Valve und der Publisher Vivendi Universal Games (VU Games) haben bezüglich ihrer seit August 2002 in den USA laufenden Rechtsstreitigkeiten einen Vergleich geschlossen. Zwar redet man davon, die Differenzen geklärt und sämtliche erhobenen Ansprüche fallen gelassen zu haben, doch werden sich die Wege der Partner in naher Zukunft trennen - und auch Half-Life 2 nicht mehr über VU Games vertrieben.

    29.04.200515 Kommentare
  13. Auch Belkin soll Probleme mit der GPL haben (Update)

    Offenbar tut sich auch der Netzwerk-Hardware-Hersteller Belkin schwer, wenn es darum geht, die Lizenzbestimmungen der GPL einzuhalten. Zwar habe Belkin auf entsprechende Hinweise reagiert, wirklich lizenzkonform arbeite Belkin aber nicht, so Netfilter-Autor Harald Welte und zugleich Gründer des Projekts gpl-violations.org.

    27.04.200510 Kommentare
  14. Wegen Intel inside: Aus DVD-Inside wird Cinefacts

    Nach einer außergerichtlichen Einigung mit Intel führt Darius Metzner seine beiden Internetseiten DVD-Inside und Movie-inside zusammen und nennt sie in Cinefacts um. Der Namenswechsel wurde auf Grund einer außergerichtlichen Einigung mit Intel notwendig, da dieser sein Markenrecht in Bezug auf den Slogan "Intel inside" in Gefahr sah und in den letzten Monaten so einige Website-Betreiber abmahnte.

    25.04.20055 Kommentare
  15. Forgent verklagt Microsoft wegen JPEG

    Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

    23.04.200528 Kommentare
  16. GeMail: Umbenennung wegen G-Mail

    Die Firma GeveSoft wird ihren Shareware-E-Mail-Client "GeMail" ab 23. April 2005 unter dem neuen Markennamen "GcMail" anbieten. Grund für die Namensumstellung sei der neue Mail-Service "Gmail" von Google sowie eine Aufforderung durch Daniel Giersch, den Inhaber der deutschen Marke "G-Mail .und die Post geht richtig ab", die Nutzung des Namens "GeMail" einzustellen.

    22.04.200519 Kommentare
  17. Mobilcom-Gründer Schmid gegen Unternehmensanwälte

    Mobilcom-Gründer Gerhard Schmid wehrt sich verbissen gegen neue Vorwürfe, nach denen er große Summen Geldes am Insolvenzverwalter vorbei ins Ausland geschafft haben soll. Dies sei, so Schmid gegenüber dem Spiegel, ein Versuch, ihn "zu kriminalisieren".

    18.04.20051 Kommentar
  18. Einstweilige Verfügung gegen Fortinet wegen GPL-Verletzung

    Das von Linux-Entwickler Harald Welte gegründete Projekt gpl-violations.org hat in Produkten der Firma Fortinet Code entdeckt, der unter der GPL steht, obwohl Fortinet versucht habe, dies durch eine Verschlüsselung zu verbergen. Das Landgericht München hat vor dem Hintergrund dieser Lizenzverletzung nun eine einstweilige Verfügung gegen Fortinet erlassen.

    14.04.200517 Kommentare
  19. Alacritech erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft

    Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

    14.04.20050 Kommentare
  20. CherryOS darf nicht als Open-Source-Projekt erscheinen

    CherryOS darf nicht als Open-Source-Projekt erscheinen

    Auf direkte Nachfrage von Golem.de hat der Anbieter des Mac-Emulators CherryOS keinerlei Auskünfte dazu erteilt, warum die CherryOS-Webseiten nicht mehr erreichbar sind. Stattdessen prangt nun auf der CherryOS-Homepage überraschend ein Hinweis, wonach der Anbieter CherryOS in Kürze als Open-Source-Programm veröffentlichen will. Allerdings fehlt ihm die notwendige Genehmigung dafür.

    07.04.200524 Kommentare
  21. Verbraucherschützer gegen aggressive Telekom-Werbung

    Die Verbraucherzentrale Brandenburg erhält derzeit Beschwerden von Bürgern über aggressive Werbemethoden der Deutschen Telekom, die den Berichten zur Folge von Call-Centern, die von der Telekom beauftragt wurden, telefonisch kontaktiert werden, um auf andere Telefontarife umzustellen.

    07.04.200530 Kommentare
  22. Ärger für Jamba in den USA

    Der Klingeltonanbieter Jamster, der US-Ableger des deutschen Jamba, bekommt offenbar Ärger. Einem Bericht auf InfoWorld zu Folge wurde jetzt eine Klage wegen irreführender Werbung gegen das Unternehmen eingereicht.

    06.04.200561 Kommentare
  23. Allianz gegen Microsoft

    Fünf große Technikunternehmen haben sich in einer Allianz zusammengeschlossen, um den Druck auf Microsoft im Kartellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu erhöhen, berichtet das Wall Street Journal.

    06.04.200521 Kommentare
  24. Microsoft geht mit neuem Lizenzmodell auf die EU zu

    Microsoft zeigt sich gewillt, die Forderungen der Europäischen Kommission weitgehend zu erfüllen, berichtet das Wall Street Journal. Demnach hat Microsoft sich in einem Brief an die Kommission mit 20 von 26 Forderungen einverstanden erklärt. Die Lizenzproblematik in Bezug auf Open Source bleibt aber weiterhin offen.

    05.04.200510 Kommentare
  25. AMD vs. Intel - Showdown in Japan?

    Intels japanische Tochter will die Kritik der japanischen Wettbewerbsaufsicht "Japan Fair Trade Commission" (JFTC) nicht hinnehmen. Man akzeptiere die "Empfehlung" der JFTC, sei aber mit den ihr zu Grunde liegenden Fakten und der Anwendung der Gesetze nicht einverstanden.

    01.04.200521 Kommentare
  26. Electronic Arts' Gewinnwarnung zieht Klagen nach sich

    Electronic Arts, der größte Computer- und Videospiel-Publisher, sieht sich Sammelklagen von Kapitalanlegern ausgesetzt. Der Auslöser: Am 21. März 2005 musste Electronic Arts die Erwartungen für sein am 31. März 2005 beendetes Geschäftsjahr zurückschrauben und machte vor allem die Konsolen-Lieferengpässe im letzten Geschäftsquartal sowie unter den Erwartungen liegende Abverkäufe seiner Spiele verantwortlich.

    30.03.200517 Kommentare
  27. US-Gericht untersagt Sony Verkauf der PlayStation 2

    Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

    28.03.200586 Kommentare
  28. Apple einigt sich wegen Beta-Weitergabe

    Im Streit um eine in Filesharing-Netzen aufgetauchte Beta-Version des nächsten MacOS "Tiger" hat sich Apple mit einem der drei Beklagten außergerichlich geeinigt.

    25.03.200519 Kommentare
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