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2.424 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. Einigung im Unix-Streit nun öffentlich

    Auf Groklaw wurde jetzt eine bislang nicht öffentlich zugängliche Einigung zwischen den Unix System Laboratories und der Universität Kalifornien im Streit um die Unix-Rechte veröffentlicht. Dem Dokument aus dem Jahre 1994 kommt durch SCOs Vorgehen gegen Linux neues Gewicht zu.

    29.11.20040 Kommentare
  2. Google fischt nach nackten Frauen und fängt sich Klage ein

    Dass Suchmaschinen-Anbieter mitunter in der Schusslinie stehen, obwohl sie mit den gefundenen Inhalten sonst nichts zu tun haben, ist nichts Neues. Wie die Los Angeles Times berichtete, klagt nun das Erotik-Magazin Perfect 10 in den USA gegen die Suchmaschine Google, weil darüber eigentlich nicht frei zu habende Perfect-10-Nacktbilder zu finden sind.

    22.11.20040 Kommentare
  3. Jagged Alliance 2: Wildfire - Entwickler abgezockt?

    Das russische Spielestudio i-Deal Games hat seine anderthalb Jahre andauernde Zusammenarbeit mit dem insolventen Publisher Strategy First beendet. Für die überarbeitete Jagged-Alliance-2-Version "Jagged Alliance 2: Wildfire", die Anfang 2004 erschien und Strategy First viel Geld eingebracht haben soll, habe man bisher keinen Cent gesehen, so i-Deal.

    19.11.20040 Kommentare
  4. Xbox-Yoga: Pulp-Fiction-Drehbuchautor verklagt Microsoft

    Der US-Drehbuchautor Roger Avary, bekannt geworden für das von ihm und Quentin Tarantino geschriebene und mit einem Oscar ausgezeichnete Drehbuch zum Film Pulp-Fiction, wirft Microsoft Ideenklau in Bezug auf ein Videospiel für Frauen vor und klagt auf einen Schadensersatz von mindestens 30 Millionen US-Dollar. Die Idee eines Yoga-Spiels habe er erstmals 2002 an Microsoft herangetragen und später mitbekommen müssen, dass Microsoft ein Spiel mit sehr ähnlichem Konzept durch einen Partner habe entwickeln lassen.

    17.11.20040 Kommentare
  5. Superhelden-Zwist: Marvel klagt wegen City of Heroes

    Laut eines Berichts von Associated Press verklagen Marvel Enterprises Inc. und Marvel Characters den koreanischen Publisher NCSoft und das hinter dem Online-Rollenspiel "City of Heroes" steckende US-Entwicklerstudio Cryptic Studios. Der Grund: Die Spieler können sich selbst Helden basteln, die nach Marvels Geschmack zu dicht an die Marvel-Superhelden "Der Hulk", den "X-Men" und andere Helden herankommen.

    16.11.20040 Kommentare
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  1. Novell verklagt Microsoft

    Wie angekündigt hat Novell am 12. November 2004 eine Schadenersatzklage gegen Microsoft eingereicht. Hatten sich Novell und Microsoft im Streit um Novell NetWare außergerichtlich einigen können - Microsoft zahlt 536 Millionen US-Dollar an Novell -, soll im Streit um WordPerfect nun ein Gericht entscheiden.

    15.11.20040 Kommentare
  2. Neuer Schwung im Streit um Unix-Rechte

    Im Streit um die Rechte an Unix hat Novell neue Fakten vorgelegt, die widerlegen sollen, dass Novell je davon überzeugt war, die Rechte an Unix an SCO verkauft zu haben. Sowohl Novell als auch SCO beanspruchen die Rechte an Unix für sich.

    10.11.20040 Kommentare
  3. Microsoft zahlt 536 Millionen US-Dollar an Novell

    Microsoft hat sich im Kartellrechtsstreit um NetWare mit Novell geeinigt und sich zu einer Zahlung von 536 Millionen US-Dollar an Novell verpflichtet. Zugleich kündigte Novell aber eine neue Kartellklage gegen Microsoft an, da Microsoft nach Ansicht von Novell dessen WordPerfect-Geschäft geschadet habe.

    08.11.20040 Kommentare
  4. Strafbefehl wegen des Anbietens von Kopiersoftware

    Die Kanzlei Waldorf geht im Auftrag einiger Plattenfirmen gegen Anbieter von Software vor, die das Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen erlaubt. Nun melden die Phonoverbände in diesem Zusammenhang einen besonderen Erfolg, hatte ein 39-jähriger Mann aus Paderborn doch eine entsprechende Software angeboten, obwohl er zuvor eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben hatte.

    08.11.20040 Kommentare
  5. MPAA legt Streit mit Sigma Designs bei

    Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat ihren Streit mit Sigma Designs beigelegt. Die US-Filmindustrie hatte den Chip-Hersteller Sigma Designs im August verklagt, da dessen Chips in DVD-Playern zum Einsatz gekommen seien, die "adäquate Sicherheitsfunktionen" vermissen ließen, hieß es damals.

    02.11.20040 Kommentare
  1. Abmahnung: Links in Foren mit Folgen?

    Agon S. Buchholz, Betreiber des Kefk Network, erhielt am 7. Oktober 2004 eine Abmahnung der Münchner Kanzlei Waldorf im Auftrag einiger Plattenfirmen. Buchholz wird vorgeworfen, dass er es zugelassen habe, dass Nutzer auf seiner Website die Startseiten externer Websites verlinken, über die wiederum der Download illegaler Programme möglich sein soll. Im Kern geht es dabei offenbar wieder einmal um die Frage, wann Website-Betreiber für Hyperlinks haften.

    29.10.20040 Kommentare
  2. Weitere Klagen gegen Spammer

    Microsoft, EarthLink und Yahoo haben einmal mehr Spammer in den USA verklagt. Erstmals beteiligt sich auch AOL an den Klagen, die die Unternehmen als ein Mittel zur Spam-Bekämpfung sehen. Es geht das erste Mal nicht nur um E-Mail-Spam.

    29.10.20040 Kommentare
  3. Symantec mahnt G Data wegen vergleichender Werbung ab

    Wegen einer vergleichenden Zeitschriftenanzeige hat Mitbewerber Symantec das deutsche Software-Haus G Data abgemahnt und fordert Schadensersatz. In einer in mehreren Fachmagazinen veröffentlichten Annonce wurden G Datas AntiVirenKit und Symantecs Norton AntiVirus miteinander verglichen. Besonders die Schlagzeilen "Der König ist tot. Es lebe der König" sowie "Da können andere ruhig Gelb vor Neid bleiben" und eine umgefallene Norton-AntiVirus-Packung sorgten bei Symantec für Verärgerung.

    29.10.20040 Kommentare
  1. Abmahnung: Pressefreiheit vs. Gebrauchsmusterschutz

    Die Hardware-Site TweakPC hat eine Abmahnung der ungewöhnlichen Art erhalten: Die Website soll mit der Veröffentlichung eines Artikels unerlaubt ein Produkt "anbieten", das hier zu Lande wahrscheinlich nicht einmal zu kaufen ist.

    28.10.20040 Kommentare
  2. DMCA schützt Druckerpatronen nicht

    Lexmark kann Dritten die Herstellung von Tonerkartuschen nicht unter Verweis auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) untersagen, entschied jetzt ein US-Berufungsgericht. Das Urteil hebt eine Entscheidung auf, die es der Firma Static Control Components (SCC) untersagte, Chips zu vertreiben, die es ermöglichen, Tonerkartuschen herzustellen, die mit Druckern von Lexmark zusammenarbeiten.

    27.10.20040 Kommentare
  3. iTunes.de abgemahnt

    Ashampoo bekommt einmal mehr Ärger mit seinen Domains. Ende September 2004 hatte Intel das Unternehmen abgemahnt, da Ashampoos Dienst fotoinside.de gegen Intels Markenrechte verstoßen soll. Nun bekommt Ashampoos Musik-Download-Service Ärger - diesmal mit Apple.

    27.10.20040 Kommentare
  1. GPL: TomTom und Gigabyte müssen Quellcode offen legen

    GPL: TomTom und Gigabyte müssen Quellcode offen legen

    Die für ihre Navigations-Software bekannte Firma TomTom gab jetzt den Linux-Kernel ihres Navigationsgerätes TomTom GO unter der GPL frei, allerdings nicht ganz freiwillig. Denn TomTom kam seinen Verpflichtungen erst auf Druck des von Harald Welte gegründeten Projekts gpl-violations.org nach. Auch mit Gigabyte konnte man sich kürzlich einigen.

    25.10.20040 Kommentare
  2. WWE-Klage: Verliert THQ seine Wrestling-Spiel-Lizenz?

    World Wrestling Entertainment (WWE) hat Klage gegen den Spielepublisher THQ, den Spielzeughersteller Jakks, ein Joint-Venture der beiden Unternehmen und zwei Lizenzvermittler eingereicht. Der Grund: WWE sieht sich durch seine Partner betrogen und wirft ihnen unter anderem Unterschlagung von Lizenzzahlungen vor.

    20.10.20040 Kommentare
  3. SanDisk verklagt STMicroelectronics

    SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

    18.10.20040 Kommentare
  1. Digeo einigt sich mit PalmSource wegen Patentstreitigkeiten

    PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

    18.10.20040 Kommentare
  2. Gerichte: Link auf ausländische Web-Spielcasinos zulässig

    In zwei Berufungsurteilen haben das Landgericht München II (Az: 8 S 2980/04) und das Landgericht Deggendorf (Az: 1 S 36/04) entschieden, dass ein Link auf ein ausländisches Internet Spielcasino zulässig ist. In dem einem Fall hatte ein Unternehmensberater auf seiner Homepage eine Linkliste zu Golfplätzen, Veranstaltugnen und zu einem amerikanischen Internetspielcasino eingerichtet. Er wurde daraufhin nach Angaben von Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth von der Schleswig-Holsteinischen Spielbank GmbH abgemahnt.

    15.10.20040 Kommentare
  3. Sun einigt sich mit Kodak im Java-Streit

    Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

    08.10.20040 Kommentare
  1. Honeywell fordert Lizenzgebühren für LCDs

    Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

    07.10.20040 Kommentare
  2. Lizenzgebühren für Login-Seiten von HotSpots?

    Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

    06.10.20040 Kommentare
  3. Gericht: Sun verletzt mit Java Kodaks Patente

    Die US-Zeitung 'The Rochester Democrat & Chronicle' aus der Heimatstadt von Eastman Kodak berichtet von einem Gerichtsverfahren zu einem Patentstreit zwischen Kodak und Sun. Dabei geht es um eine Patentrechtsverletzung seitens Sun in der Programmiersprache Java.

    04.10.20040 Kommentare
  4. Microsoft verliert FAT-Patent

    Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

    30.09.20040 Kommentare
  5. Bundesgerichtshof überprüft, ob eBay Auktionen durchführt

    Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit der Frage, ob eBay-Auktionen im Sinne des Gesetzgebers tatsächlich Auktionen sind oder die Verkäufe dem Fernabsatzgesetz unterliegen. Nur in letzterem Falle hätte der Ersteigerer gegenüber gewerblichen Verkäufern die Möglichkeit des 14-tägigen Widerrufsrechtes, das eine Rückgabemöglichkeit mit sich zieht.

    30.09.20040 Kommentare
  6. Amazon und Microsoft verklagen Spammer

    Amazon.com und Microsoft haben gemeinsam Klage gegen einige "Phisher" und "Spammer" eingereicht. Diese hätten versucht, Nutzern mit einer gefälschten Amazon.com-Homepage Daten zu entlocken.

    28.09.20040 Kommentare
  7. Streit um Mambo geht weiter

    Der Streit um das freie Content-Management-System Mambo geht weiter. Ein Versuch des Open Source Software Institute (OSSI) scheiterte, da sich die Beteiligten nicht darüber verständigen konnten, überhaupt miteinander zu reden, berichtet eWeek. Das Unternehmen Furthermore hatte kürzlich angekündigt, Mambo-Nutzer zu verklagen, da die Software Urheberrechte von Furthermore verletze.

    24.09.20040 Kommentare
  8. Inside - Intel geht auch gegen Ashampoo vor

    Neben DVD-Inside.de geht Intel offenbar auch gegen den Software-Hersteller Ashampoo wegen dessen Online-Foto-Dienst fotoinside.de vor. Wie auch DVD-Inside.de erhielt Ashampoo eine entsprechende Abmahnung.

    24.09.20040 Kommentare
  9. SCO planlos und Hilfe suchend

    In einer Anhörung versuchte SCO im Rechtsstreit mit IBM dem Gericht am 15. September 2004 klar zu machen, dass SCO zum einen mehr Zeit und zum anderen bessere Unterstützung in Form von Materialien von IBM benötigt, um die geforderten Beweise vorzulegen. Ein jetzt auf Groklaw veröffentlichtes Protokoll der Anhörung liest sich nicht nur unterhaltsam, sondern zeigt, dass SCO die Quelltexte von Linux und Unix letztmals 1999 miteinander verglichen hat.

    24.09.20040 Kommentare
  10. Markenrecht: Intel geht gegen DVD-Inside.de vor

    Wie gestern bekannt wurde, geht Intel derzeit gegen Websites vor, die gegen den Werbespruch "Intel inside" und die dazugehörige Marke verstoßen. Ein Dorn im Auge sind dem Chip-Riesen die von Darius Metzner betriebenen Websites DVD-inside, Get-inside und Movie-inside, die Domains sollen deshalb spätestens zum 6. Oktober gelöscht werden.

    24.09.20040 Kommentare
  11. Patentstreit: Immersion mit Teilsieg gegen Sony

    Immersion hat im Patentstreit mit Sony einen Teilsieg vor Gericht erzielt. Die Jury kam zu dem Schluss, dass Sony Computer Entertainment und Sony Computer Entertainment of America die US-Patente Nr. 6,275,213 und 6,424,333 verletzt, das teilte Immersion jetzt mit.

    22.09.20040 Kommentare
  12. Google darf weiter AdWord-Werbung mit fremden Namen schalten

    Die metaspinner media GmbH, die die Preisvergleichsmaschine Preispiraten.de betreibt, ist in einem Rechtsstreit gegen Google unterlegen. Ein Google-Anzeigekunde hatte über das AdWords-Werbeprogramm der Suchmaschine mit Marken geworben, die der Metaspinner GmbH gehören - die Werbeblöcke verlinkten aber auf seine eigenen Seiten.

    22.09.20040 Kommentare
  13. Alles nur geklaut? Streit um freies CMS Mambo

    Mit einer Warnung richtete sich Brian Connolly, President des Online-Dienstleisters Furthermore, in einem offenen Brief an Nutzer des freien Content-Management-Systems Mambo. Das System enthalte geklauten Code und Nutzer setzen sich der Gefahr zivil- und strafrechtlicher Verfolgung aus.

    20.09.20040 Kommentare
  14. Bericht: Gravenreuth stellt sich hinter seinen Kollegen

    Zu den Vorgängen rund um den festgenommenen und mittlerweile in Untersuchungshaft sitzenden Münchner Rechtsanwalt Bernhard S. äußerte sich nach einem Bericht der SZ jetzt auch der bekannte Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth.

    20.09.20040 Kommentare
  15. Infineon gibt Preisabsprachen bei DRAM zu

    Infineon hat sich mit den Kartellwächtern in den USA in der Auseinandersetzung um unerlaubte Preisabsprachen unter DRAM-Herstellern geeinigt. Infineon bekennt sich der unerlaubten Preisabsprachen für schuldig und zahlt eine Strafe von 160 Millionen US-Dollar.

    16.09.20040 Kommentare
  16. Microsoft: Keine Beteiligung mehr an Handy-Hersteller Sendo

    Im Rechtsstreit zwischen Sendo und Microsoft haben sich beide Unternehmen außergerichtlich geeinigt und die juristischen Streitigkeiten beigelegt. Beide Unternehmen haben Stillschweigen darüber bewahrt, wie die Einigung zustande kam. Bekannt ist lediglich, dass Microsoft seine Beteiligung an Sendo abgeben und keine Anteile mehr an dem britischen Unternehmen halten wird.

    13.09.20040 Kommentare
  17. Streit um Rückwerbeaktionen der Deutschen Telekom

    Der VATM, in dem die Konkurrenten der Telekom zusammengeschlossen sind, weist auf zunehmende massive Beschwerden von Preselection-Kunden hin, die die Deutsche Telekom auf ihr eigenes Netz zurückstelle, ohne dass die betroffenen Kunden schriftlich ihr Einverständnis dazu gegeben hätten.

    13.09.20040 Kommentare
  18. Patentstreit: Forgent einigt sich mit Macromedia

    Forgent Networks konnte sich nach eigenen Angaben im Patentstreit mit Macromedia nun außergerichtlich einigen. Macromedia sei damit das zweite von 42 Unternehmen, die Forgent wegen der Nutzung der JPEG-Bildkompression verklagt hat und mit dem man eine Einigung gefunden habe.

    09.09.20040 Kommentare
  19. SCO: Linux existiert nicht

    "Linux existiert nicht", bringt Kieran O'Shaughnessy, Direktor von SCO Australia, SCOs Position bezüglich Linux auf den Punkt. Jeder wisse, dass Linux eine unlizenzierte Version von Unix sei, so O'Shaughnessy in einem Interview mit der ComputerWorld Australia.

    27.08.20040 Kommentare
  20. SCO legt Streit mit BayStar bei

    SCO konnte jetzt den Streit mit seinem ehemaligem Großinvestor BayStar Capital beilegen, das teilte SCO mit. Auch BayStar bestätigte die Trennung.

    27.08.20040 Kommentare
  21. Filmindustrie geht gegen Hersteller von DVD-Chips vor

    Die US-Filmindustrie hat die Chip-Hersteller Sigma Designs und MediaTek verklagt. Die Chips der beiden Unternehmen sollen in DVD-Playern zum Einsatz kommen, die "adäquate Sicherheitsfunktionen" vermissen lassen, berichten unter anderem Reuters und C|Net.

    24.08.20040 Kommentare
  22. Code-Klau bei Biodata?

    Die Gesellschaft für Sichere Mobile Kommunikation (GSMK) aus Berlin hat gegen ihren Mitbewerber Biodata Systems aus Frankenberg eine einstweilige Verfügung wegen des Diebstahls wesentlicher Teile des Quellcodes des GSMK-Produkts CryptoPhone erwirkt. Biodata streitet den Code-Diebstahl hingegen ab.

    20.08.20040 Kommentare
  23. Cornice wehrt sich gegen Patentverletzungsvorwürfe

    Der US-Festplattenhersteller Cornice wehrt sich gegen die Klage von Seagate, in der unterstellt wird, das Unternehmen habe Patente von Seagate bei der Entwicklung und Produktion seiner Mini-Festplatten verletzt.

    20.08.20040 Kommentare
  24. IBM: SCO klaut unseren Code

    IBM verschärft im Streit mit SCO die Gangart. Zunächst hatte IBM die Verwürfe bezüglich eines Vertragsbruchs zurückgewiesen und mit Expertengutachten belegt, dass der von SCO beanstandete Code IBM gehört. Jetzt legt IBM aber nochmals nach und dreht den Spieß um. IBM beantragte bei Gericht, SCO den Verkauf von Linux zu untersagen, da SCO die Urheberrechte von IBM verletze.

    19.08.20040 Kommentare
  25. Snakecity bezieht Stellung und will Verein gründen

    Im Streit zwischen Snakecity und dem Online-Händler Norsk-IT gibt es Neues zu berichten: Auf der Ausweich-Domain Snakecirty.de findet sich mittlerweile eine etwas ausführlichere Stellungnahme, die sich nicht nur auf eine E-Mail von Norsk-IT bezieht, sondern auch auf die Kritik, dass die Snakecity-Verantwortlichen ihre Identität auf Kosten ihrer Glaubwürdigkeit lieber im Dunkeln lassen wollen.

    18.08.20040 Kommentare
  26. Wirbel um Verbraucherportal Snakecity (Update)

    Unter Snakecity.de hat sich eine Plattform für geprellte Kunden etabliert, die versucht, mit gemeinsamen Initiativen und schwarzen Listen gegen Händler vorzugehen. Vor allem Bestellungen auf Vorkasse, auf die erst sehr spät oder auch gar keine Warenlieferung erfolgt, sind Snakecity ein Dorn im Auge. Seit Montagabend sind die Betreiber nun ihre Haupt-Domain los, die laut Denic jetzt auf den Anwalt von zwei Online-Shops angemeldet ist.

    17.08.20040 Kommentare
  27. Verfassungsbeschwerde gegen Telekommunikationsgesetz

    Mit einer Verfassungsbeschwerde will Patrick Breyer gegen das neue Telekommunikationsgesetz vorgehen. Er sieht seine Grundrechte durch die Speicherung seiner Verbindungsdaten, die 80 Tage lang gespeichert werden müssen, bei Prepaid-Handys und Internetprovidern verletzt.

    17.08.20040 Kommentare
  28. Landgericht Frankfurt stoppt Arcor-Telefonakquise

    Das LG Frankfurt am Main hat Arcor untersagt, an die Anwaltskanzlei von Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth unaufgefordert mit Telefonwerbung heranzutreten "oder solche Handlungen vornehmen zu lassen".

    16.08.20040 Kommentare
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