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BlackBerry-Rechtsstreit: Weiteres NTP-Patent ist ungültig

Gerichtsanhörung für den 24. Februar 2006 angesetzt

Im Patentrechtsstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt ein weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt. In einer ersten Prüfung wurden bereits vor längerer Zeit alle NTP-Patente aufgehoben, allerdings läuft nun noch eine zweite Prüfungsrunde. Für den 24. Februar 2006 ist eine Gerichtsanhörung angesetzt, auf der über das weitere Vorgehen entschieden wird.

Mit der Entscheidung des US-Patentamtes sind mittlerweile die meisten NTP-Patente für ungültig erklärt worden. Bei einer ersten Prüfung des Patentamtes konnten sich die NTP-Patente nicht bewähren. In der zweiten Prüfungsrunde fielen viele der Patente bislang ebenfalls durch, wie etwa zuvor Anfang Februar 2006. RIM erwartet, dass schon bald die Entscheidung über das letzte noch zu prüfende NTP-Patent vom zuständigen US-Patentamt vorliegen wird.

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NTP erwägt, nach Informationen des Wall Street Journal gerichtlich gegen die Entscheidungen des US-Patentamts vorzugehen. Zunächst richtet sich aber das Augenmerk auf die Gerichtsanhörung am morgigen 24. Februar 2006 vor dem Bezirksgericht von Virginia, wo der Fall nochmals verhandelt wird.

NTP wirft Research In Motion vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen Patente von NTP zu verstoßen. Eine geplante Einigung der beiden Unternehmen scheiterte kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen. Im Zuge dieser Einigungsverhandlungen wurde die 2003 ergangene einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt.

Bei der morgigen Gerichtsanhörung will NTP die einstweilige Verfügung erneuern, während Research In Motion diese aufheben will, da die Mehrzahl der Patente aberkannt wurde, die bei der damaligen Entscheidung die Grundlage für die Entscheidung waren. Falls das Gericht zu Gunsten von NTP entscheidet, muss RIM in den USA den BlackBerry-Dienst abschalten. RIM betont jedoch, dass ein Workaround bereitsteht, so dass sich daraus für BlackBerry-Kunden keine negativen Folgen ergeben werden.

NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.


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