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RIM und NTP nehmen Verhandlungen wieder auf

NTP fordert Anteil an RIMs Jahresumsatz

Abseits der juristischen Auseinandersetzungen zwischen Research In Motion (RIM) und NTP verhandeln beide Unternehmen seit ein paar Tagen erneut um eine außergerichtliche Einigung. Wie das Wall Street Journal berichtet, verlangt NTP einen Anteil von RIMs Jahresumsatz und bietet im Gegenzug an, das Patentrechtsverfahren einzustellen.

Seit vergangener Woche laufen wieder Verhandlungen zwischen NTP und RIM, die von einem Vermittler geleitet werden, berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters. Ziel der Verhandlungen ist eine außergerichtliche Einigung der beiden Kontrahenten. NTP wirft RIM vor, mit seinem drahtlosen E-Mail-Dienst BlackBerry gegen NTP-Patente zu verstoßen.

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Laut Wall Street Journal würde NTP die Klage fallen lassen, wenn RIM jährlich Lizenzkosten an NTP bezahlt. Diese würden 5,7 Prozent von RIMs Jahresumsatz des US-Marktes ausmachen. Diese Forderung würde bis 2012 gelten, dann laufen die NTP-Patente aus. Laut Wall Street Journal würde RIM dieser Vorschlag insgesamt mehr als 900 Millionen US-Dollar kosten. Wie NTP dem Wall Street Journal berichtet, hätte RIM ein Angebot unterbreitet, das für NTP nicht zu akzeptieren sei, ohne weitere Angaben dazu zu machen. Eine Stellungnahme von RIM liegt derzeit nicht vor.

NTP hatte im März 2005 eine außergerichtliche Einigung platzen lassen, wonach RIM 450 Millionen US-Dollar an NTP gezahlt hätte, um die damals von NTP gehaltenen Patente verwenden zu dürfen. Auf Grund der zunächst getroffenen Einigung wurde eine aus dem Jahr 2003 stammende einstweilige Verfügung von NTP gegen RIM ausgesetzt. Während NTP die damalige Vereinbarung lediglich als Vorvertrag ansah, habe es laut RIM bereits einen verbindlichen Vertrag gegeben.

Während NTP immer wieder in der Öffentlichkeit damit droht, dass RIM im Falle einer juristischen Niederlage den BlackBerry-Dienst in den USA komplett abschalten müsse, betont RIM, dass bereits Alternativen entwickelt worden sind, die eine Abschaltung des BlackBerry-Dienstes verhindern werden. In dem Rechtsstreit wurden seit der einstweiligen Verfügung aus dem Jahre 2003 auf Antrag von RIM alle NTP-Patente vorerst vom US-Patentamt für ungültig erklärt.

NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.


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