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RIM erringt Teilsieg im BlackBerry-Patentstreit (Update)

Weiteres NTP-Patent für ungültig erklärt

Das US-Patentamt hat ein weiteres Patent abschließend für ungültig erklärt, das von NTP gehalten wurde und eine zentrale Rolle bei der einstweiligen Verfügung gegen Research In Motion (RIM) aus dem Jahr 2003 gespielt hatte. NTP wirft RIM vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen NTP-Patente zu verstoßen.

In einer ersten Untersuchung hatte das US-Patentamt bereits sämtliche NTP-Patente für ungültig erklärt, die im BlackBerry-Patentstreit von Bedeutung sind. Die abschließenden Untersuchungen dauern jedoch noch an und könnten noch Jahre dauern. Nun ist NTP ein fünftes Patent aberkannt worden, das im Rechtsstreit zwischen NTP und RIM eine zentrale Rolle spielte.

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NTP wirft Research In Motion vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen Patente von NTP zu verstoßen. Eine geplante Einigung der beiden Unternehmen scheiterte kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen. Im Zuge dieser Einigungsverhandlungen wurde die 2003 ergangene einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt.

Nun hängt die weitere Entwicklung vom Richter am Bezirksgericht von Virginia ab, wo für Ende Februar 2006 ein erneuter Verhandlungstermin angesetzt ist. NTP will die einstweilige Verfügung erneuern, während Research In Motion diese aufheben will, da die Mehrzahl der Patente aberkannt wurden, die bei der damaligen Entscheidung die Grundlage für die Entscheidung waren.

Falls NTP vor Gericht gewinnt, könnte RIM der Betrieb und Verkauf seiner BlackBerry-Architektur in den USA untersagt werden. RIM selbst gibt an, dass Alternativ-Verfahren in der Schublade liegen, um den BlackBerry-Dienst in jedem Fall aufrechterhalten zu können. NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.

Nachtrag vom 2. Februar 2006 um 14:28 Uhr:
Außer in Deutschland hat das in Luxemburg ansässige Unternehmen InPro dem BlackBerry-Anbieter RIM auch in Großbritannien vorgeworfen, gegen die Patente von InPro zu verstoßen. Nachdem in dieser Woche die betreffenden InPro-Patente in Deutschland für ungültig erklärt wurden, geschah gleiches für Großbritannien: Beim britischen Patentamt wurde das eingetragene InPro-Patent nun für ungültig erklärt, womit der Patentrechtsstreit zwischen RIM und InPro auch in Großbritannien ein Ende gefunden hat.


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