• IT-Karriere:
  • Services:

BlackBerry-Patentstreit: Einigung abermals gescheitert

RIM will drohende BlackBerry-Abschaltung mit technischen Maßnahmen umgehen

Die Anfang des Jahres geplante Einigung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP wurde von einem Gericht nicht bestätigt, so dass die Vereinbarung abermals scheiterte. Nach dem Willen von RIM sollte das Gericht NTP dazu verdonnern, die im Frühjahr 2005 getroffene Einigung umzusetzen. Der Patentrechtsstreit zwischen RIM und NTP wird somit noch eine Weile andauern.

Artikel veröffentlicht am ,

Das Bezirksgericht von Virginia entschied, das Gerichtsverfahren zwischen RIM und NTP nicht auszusetzen und sah auch keine Notwendigkeit, die geplatzte Einigung zwischen den beiden Kontrahenten aus dem Frühjahr 2005 durchzusetzen. RIM wollte NTP gerichtlich dazu zwingen, die damalige Vereinbarung einzuhalten.

Stellenmarkt
  1. SySS GmbH, Tübingen, Frankfurt am Main, München, Wien (Österreich)
  2. Fachhochschule Südwestfalen, Hagen

NTP hatte eine außergerichtliche Einigung platzen lassen, wonach RIM 450 Millionen US-Dollar an NTP gezahlt hätte, um die damals von NTP gehaltenen Patente verwenden zu dürfen. Auf Grund der zunächst getroffenen Einigung wurde eine aus dem Jahr 2003 stammende einstweilige Verfügung von NTP gegen RIM ausgesetzt. Während NTP die damalige Vereinbarung lediglich als Vorvertrag ansah, habe es laut RIM bereits einen bindenden Vertrag gegeben.

Obwohl RIM bereits mit einem Eilantrag vor dem US-Bundesgericht (Supreme Court) gescheitert ist, wollen die Kanadier an ihrem Plan festhalten, den Fall vom obersten Gerichtshof prüfen zu lassen. RIM will erreichen, dass die vor zwei Jahren gefällte Entscheidung des Bezirksgerichts in Virginia aufgehoben wird. Seit der einstweiligen Verfügung aus dem Jahre 2003 sind alle für dieses Verfahren relevanten NTP-Patente vom US-Patentamt auf Initiative von RIM für ungültig erklärt worden.

Nach RIM-Angaben wurden bereits Maßnahmen ergriffen, um eine Abschaltung des BlackBerry-Dienstes in den USA zu verhindern. Weitere Details dazu will RIM aber erst bekannt geben, falls ein Gericht die Kanadier zur Abschaltung des Dienstes zwingen würde. Es wird immer wieder erwartet, dass RIM den gesamten BlackBerry-Dienst in den USA komplett abschalten muss, sollte NTP die Patentansprüche gerichtlich durchsetzen.

NTP selbst bietet keinen vergleichbaren Dienst zu RIMs BlackBerry an. Das Unternehmen wurde gegründet, um die Patente eines seiner Gründer auszuwerten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 1.699€ (Bestpreis mit Saturn, Vergleichspreis 1.939€)
  2. (aktuell u. a. Netzteile von be quiet! zu Bestpreisen)
  3. 47€
  4. (u. a. NieR Automata für 13,99€ und PSN Card 25 Euro [DE] für 21,99€ - Bestpreise!)

Folgen Sie uns
       


Asus Expertbook B9 - Hands on (CES 2020)

Das Expertbook B9 von Asus ist ein sehr leichtes, leistungsfähiges Business-Notebook. Im ersten Kurztest macht das Gerät einen guten Eindruck.

Asus Expertbook B9 - Hands on (CES 2020) Video aufrufen
Schräges von der CES 2020: Die Connected-Kartoffel
Schräges von der CES 2020
Die Connected-Kartoffel

CES 2020 Wer geglaubt hat, er hätte schon alles gesehen, musste sich auch dieses Jahr auf der CES eines Besseren belehren lassen. Wir haben uns die Zukunft der Kartoffel angesehen: Sie ist smart.
Ein Bericht von Martin Wolf

  1. Smart Lock Netatmo und Yale zeigen smarte Türschlösser
  2. Eracing Simulator im Hands on Razers Renn-Simulator bringt uns zum Schwitzen
  3. Zu lange Ladezeiten Ford setzt auf Hybridantrieb bei autonomen Taxis

Mr. Robot rezensiert: Domo Arigato, Mr. Robot!
Mr. Robot rezensiert
Domo Arigato, Mr. Robot!

Wie im Achtziger-Klassiker Mr. Roboto von Styx hat auch Elliot in Mr. Robot Geheimnisse. Die Dramaserie um den Hacker ist nicht nur wegen Rami Malek grandios. Sie hat einen ganz eigenen beeindruckenden visuellen Stil und zeigt Hacking, wie es wirklich ist. Wir blicken nach dem Serienfinale zurück.
Eine Rezension von Oliver Nickel und Moritz Tremmel

  1. Openideo-Wettbewerb Die fünf besten Hacker-Symbolbilder sind ausgewählt
  2. Cyberangriffe Attribution ist wie ein Indizienprozess
  3. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken

Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss
Europäische Netzpolitik
Die Rückkehr des Axel Voss

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mitgliederentscheid Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin
  2. Nach schwerer Krankheit FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz gestorben

    •  /