JPEG-Patent wird erneut überprüft

PUBPAT will Forgents JPEG-Patent zu Fall bringen. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) war mit ihrem Antrag auf eine erneute Prüfung von Forgents US-Patent Nr. 4,698,672 erfolgreich. Nach Ansicht von Forgent verletzt der JPEG-Standard das eigene Patent, diverse Klagen sind anhängig.

3. Februar 2006 um 10:37 Uhr / Jens Ihlenfeld

Nun wird das US-Patent- und Markenamt das US-Patent 4,698,672 erneut unter die Lupe nehmen, auf dessen Basis Forgent zahlreiche Unternehmen verklagt hat. Mehr als 30 Verfahren sind aktuell noch offen, darunter Klagen gegen Google, Microsoft und Sun. Mit anderen Unternehmen wie Adobe und Yahoo hat Forgent seinen Streit außergerichtlich beigelegt.

Die Public Patent Foundation hat nach Ansicht des US-Patent- und Markenamts nun aber neue Fragen aufgeworfen und eine erneute Überprüfung des Patents angesetzt.

Forgent hat das Patent 1997 durch die Übernahme von Compression Labs erhalten und gibt sich ob der erneuten Prüfung selbstbewusst: Man sei seit drei Jahren damit beschäftigt das Patent durchzusetzen und habe in dieser Zeit keine Argumente gehört die gegen den Bestand des Patents sprechen.

Bis heute nahm Forgent mit dem Patent nach eigenen Angaben von mehr als 50 Unternehmen mehr als 105 Millionen US-Dollar ein.