Tron: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia aufgehoben (U.)

Klägern steht der Weg in die Berufungsinstanz offen

Die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia Deutschland im Streit um die Nennung des bürgerlichen Namens des Hackers Tron wurde heute vom Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) aufgehoben. Die einstweilige Verfügung hatte dem Verein untersagt, von ihrer Domain wikipedia.de auf die Artikel der deutschsprachigen Wikipedia unter de.wikipedia.org weiterzuleiten.

Artikel veröffentlicht am ,

In der letzten Woche hatte das Gericht nach mündlicher Verhandlung die Urteilsverkündung zunächst verschoben, da die Klägerseite Zweifel am Mandat von Wikimedia-Rechtsanwalt Thorsten Feldmann erhoben hatte.

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Der die Eltern von Tron vertretende Rechtsanwalt Friedrich Kurz hatte angezweifelt, dass Rechtsanwalt Thorsten Feldmann vom Verein Wikimedia Deutschland eine wirksame Vollmacht erteilt bekommen hat. Es habe keinen entsprechenden Vorstandsbeschluss bzw. eine Mitgliederbefragung gegeben, begründete Kurz sein Vorgehen gegenüber Golem.de. Er vermutete einen Alleingang von ein oder zwei Vorstandsmitgliedern auf Seiten von Wikimedia Deutschland.

Nun hat das Amtsgericht Charlottenburg aber seine Entscheidung verkündet und die einstweilige Verfügung gegen den Verein aufgehoben. Da im Laufe der Verhandlung aber der Streitwert von 600 auf 1.000 Euro erhöht wurde, haben die Kläger nun die Möglichkeit, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen.

Nachdem Rechtsanwalt Friedrich Kurz aber zunächst mit dem postmortalen Persönlichkeitsrecht argumentiert hat, führte er gegenüber Golem.de auch das Argument des Datenschutzes ins Feld. Die Inhalte der Wikipedia seien schließlich elektronisch gespeichert.

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Nachtrag vom 9. Februar 2006, 13:40 Uhr:
Auf Seiten von Wikimedia Deutschland begrüßte man die Entscheidung des Gerichts: "Wir freuen uns, dass das Gericht unsere Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt hat", meint Kurt Jansson, erster Vorsitzender von Wikimedia Deutschland. "Wir hoffen, dass die juristische Auseinandersetzung damit beendet ist und der Anwalt der Kläger angesichts der Eindeutigkeit des Urteils von weiteren Schritten gegen Wikimedia absieht". Nach Ansicht von Jansson hat die juristische Auseinandersetzung dem eigentlichen Anliegen der Eltern von Tron mehr geschadet als genutzt.

Zur Versachlichung der Diskussion fordert er die Gegenseite zudem auf, die noch im Raum stehende einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation (Florida, USA) freiwillig zurückzuziehen. Es sei nicht zu erwarten, dass das Amtsgericht Charlottenburg hier zu einer anderen Entscheidung kommen werde.

Wikimedia Deutschland appelliert aber zugleich an die aktiven Wikipedia-Autoren und die gesamte Netzgemeinde: Der Beschluss des Gerichts betreffe nur den konkreten Fall, über die Veröffentlichung von Klarnamen müsse weiterhin im Einzelfall entschieden werden. "Dies hat aus unserer Überzeugung grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung aller ethischen und juristischen Aspekte zu erfolgen", so Jansson.

Die Forderung aus dem Umfeld der Kläger nach einer Informationsethik für die Wikipedia will der Verein ungeachtet der heutigen Entscheidung aufgreifen. Man wolle die Formulierung einer Informationsethik zusammen mit Mitgliedern aus der Gemeinschaft der Wikipedia-Autoren und der Öffentlichkeit in den kommenden Monaten voranbringen, heißt es dazu in einer Stellungnahme des Vereins.

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FvMM [Freund... 15. Feb 2006

Hallo! Nein, siehe Gegendarstellung auf Golem: https://forum.golem.de/read.php?8748...

FvMM [Freund... 15. Feb 2006

Gegendarstellung Die Fragen ( http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Diskussion...

FvMM [Freund... 13. Feb 2006

Hallo! Nein, das passt eher zu den 3., 4., und 5. Beweisfotos: http://fvmm.blogspot.com...

FvMM [Freund... 13. Feb 2006

Hallo! Bei einem Streitwert von bis zu 600,- Euro wäre es beim AG Schluss gewesen. Der...

FvMM [Freund... 13. Feb 2006

Siehe Antwort zur Frage Nummer 9: http://fvmm.blogspot.com/2006/02/interview-freiherr...



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