Teles: Etappensieg gegen T-DSL via Satellit

Entscheidungen von EPA und LG Mannheim noch nicht rechtskräftig. Die Teles AG meldet einen kleinen Etappensieg im Streit mit der Deutschen Telekom und SES Astranet über mögliche Patentverletzung durch den satellitengestützten Internet-Zugang "T-DSL via Satellit". Teles hatte Klage gegen die beiden Unternehmen erhoben.

27. Januar 2006 um 17:27 Uhr / Jens Ihlenfeld

Zum einen bestätigte das Europäische Patentamt (EPA) in Teilen nun ein europäische Patent von Teles, das dessen skyDSL-Technik beschreibt. Das EPA habe das von der Deutschen Telekom und SES Astranet angegriffene Patent mit "marginalen Einschränkungen bestätigt" , teilte Teles mit.

Zudem hat das Landgericht Mannheim einer Klage von Teles gegen den Dienst "T-DSL via Satellit" stattgegeben. Teles wirft der Deutschen Telekom und SES Astranet vor, gegen ein deutsches Patent sowie ein Gebrauchsmuster im Zusammenhang mit dem skyDSL-Dienst von Teles zu verstoßen. Telekom und SES Astranet betreiben den Dienst "T-DSL via Satellit" gemeinsam.

Beide Entscheidungen sind aber nicht rechtskräftig, d.h. Telekom und SES Astranet können diese noch mit Rechtsmitteln anfechten.