Research In Motion gewinnt Patentstreit in Deutschland

Bundespatentgericht erklärt InPro-Patente für ungültig

Während die Patentauseinandersetzung zwischen Research In Motion (RIM) und NTP in den USA weiterhin offen ist, konnte der BlackBerry-Anbieter in Deutschland einen anderen Patentrechtsstreit nun vorerst beilegen. Das in Luxemburg ansässige Unternehmen InPro warf RIM vor, gegen ihre Patente zu verstoßen.

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Das in München ansässige Bundespatentgericht wies die Forderungen von InPro zurück, wonach RIM gegen Patente verstoßen würde. Das Gericht hat alle von InPro mit diesem Fall zusammenhängenden Patent für ungültig erklärt, heißt es von RIM. Das in Luxemburg beheimatete Unternehmen InPro ist auf Patentanmeldungen sowie deren Lizenzierung spezialisiert.

InPro steht die Möglichkeit offen, Revision gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen und vor den deutschen Bundesgerichtshof zu ziehen. Ob dieser Weg von InPro beschritten wird, ist derzeit nicht bekannt. Noch in der Schwebe ist der Ausgang der Patentrechtsstreitigkeit zwischen RIM und NTP in den USA, nachdem es das oberste US-Gericht ablehnte, sich mit dem Fall zu befassen.

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