2.444 Rechtsstreitigkeiten Artikel
  1. SCO planlos und Hilfe suchend

    In einer Anhörung versuchte SCO im Rechtsstreit mit IBM dem Gericht am 15. September 2004 klar zu machen, dass SCO zum einen mehr Zeit und zum anderen bessere Unterstützung in Form von Materialien von IBM benötigt, um die geforderten Beweise vorzulegen. Ein jetzt auf Groklaw veröffentlichtes Protokoll der Anhörung liest sich nicht nur unterhaltsam, sondern zeigt, dass SCO die Quelltexte von Linux und Unix letztmals 1999 miteinander verglichen hat.

    24.09.20040 Kommentare
  2. Markenrecht: Intel geht gegen DVD-Inside.de vor

    Wie gestern bekannt wurde, geht Intel derzeit gegen Websites vor, die gegen den Werbespruch "Intel inside" und die dazugehörige Marke verstoßen. Ein Dorn im Auge sind dem Chip-Riesen die von Darius Metzner betriebenen Websites DVD-inside, Get-inside und Movie-inside, die Domains sollen deshalb spätestens zum 6. Oktober gelöscht werden.

    24.09.20040 Kommentare
  3. Patentstreit: Immersion mit Teilsieg gegen Sony

    Immersion hat im Patentstreit mit Sony einen Teilsieg vor Gericht erzielt. Die Jury kam zu dem Schluss, dass Sony Computer Entertainment und Sony Computer Entertainment of America die US-Patente Nr. 6,275,213 und 6,424,333 verletzt, das teilte Immersion jetzt mit.

    22.09.20040 Kommentare
  4. Google darf weiter AdWord-Werbung mit fremden Namen schalten

    Die metaspinner media GmbH, die die Preisvergleichsmaschine Preispiraten.de betreibt, ist in einem Rechtsstreit gegen Google unterlegen. Ein Google-Anzeigekunde hatte über das AdWords-Werbeprogramm der Suchmaschine mit Marken geworben, die der Metaspinner GmbH gehören - die Werbeblöcke verlinkten aber auf seine eigenen Seiten.

    22.09.20040 Kommentare
  5. Alles nur geklaut? Streit um freies CMS Mambo

    Mit einer Warnung richtete sich Brian Connolly, President des Online-Dienstleisters Furthermore, in einem offenen Brief an Nutzer des freien Content-Management-Systems Mambo. Das System enthalte geklauten Code und Nutzer setzen sich der Gefahr zivil- und strafrechtlicher Verfolgung aus.

    20.09.20040 Kommentare
Stellenmarkt
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  2. CodeCamp:N GmbH, Nürnberg
  3. Simovative GmbH, München
  4. Vodafone GmbH, Düsseldorf


  1. Bericht: Gravenreuth stellt sich hinter seinen Kollegen

    Zu den Vorgängen rund um den festgenommenen und mittlerweile in Untersuchungshaft sitzenden Münchner Rechtsanwalt Bernhard S. äußerte sich nach einem Bericht der SZ jetzt auch der bekannte Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth.

    20.09.20040 Kommentare
  2. Infineon gibt Preisabsprachen bei DRAM zu

    Infineon hat sich mit den Kartellwächtern in den USA in der Auseinandersetzung um unerlaubte Preisabsprachen unter DRAM-Herstellern geeinigt. Infineon bekennt sich der unerlaubten Preisabsprachen für schuldig und zahlt eine Strafe von 160 Millionen US-Dollar.

    16.09.20040 Kommentare
  3. Microsoft: Keine Beteiligung mehr an Handy-Hersteller Sendo

    Im Rechtsstreit zwischen Sendo und Microsoft haben sich beide Unternehmen außergerichtlich geeinigt und die juristischen Streitigkeiten beigelegt. Beide Unternehmen haben Stillschweigen darüber bewahrt, wie die Einigung zustande kam. Bekannt ist lediglich, dass Microsoft seine Beteiligung an Sendo abgeben und keine Anteile mehr an dem britischen Unternehmen halten wird.

    13.09.20040 Kommentare
  4. Streit um Rückwerbeaktionen der Deutschen Telekom

    Der VATM, in dem die Konkurrenten der Telekom zusammengeschlossen sind, weist auf zunehmende massive Beschwerden von Preselection-Kunden hin, die die Deutsche Telekom auf ihr eigenes Netz zurückstelle, ohne dass die betroffenen Kunden schriftlich ihr Einverständnis dazu gegeben hätten.

    13.09.20040 Kommentare
  5. Patentstreit: Forgent einigt sich mit Macromedia

    Forgent Networks konnte sich nach eigenen Angaben im Patentstreit mit Macromedia nun außergerichtlich einigen. Macromedia sei damit das zweite von 42 Unternehmen, die Forgent wegen der Nutzung der JPEG-Bildkompression verklagt hat und mit dem man eine Einigung gefunden habe.

    09.09.20040 Kommentare
  1. SCO: Linux existiert nicht

    "Linux existiert nicht", bringt Kieran O'Shaughnessy, Direktor von SCO Australia, SCOs Position bezüglich Linux auf den Punkt. Jeder wisse, dass Linux eine unlizenzierte Version von Unix sei, so O'Shaughnessy in einem Interview mit der ComputerWorld Australia.

    27.08.20040 Kommentare
  2. SCO legt Streit mit BayStar bei

    SCO konnte jetzt den Streit mit seinem ehemaligem Großinvestor BayStar Capital beilegen, das teilte SCO mit. Auch BayStar bestätigte die Trennung.

    27.08.20040 Kommentare
  3. Filmindustrie geht gegen Hersteller von DVD-Chips vor

    Die US-Filmindustrie hat die Chip-Hersteller Sigma Designs und MediaTek verklagt. Die Chips der beiden Unternehmen sollen in DVD-Playern zum Einsatz kommen, die "adäquate Sicherheitsfunktionen" vermissen lassen, berichten unter anderem Reuters und C|Net.

    24.08.20040 Kommentare
  1. Code-Klau bei Biodata?

    Die Gesellschaft für Sichere Mobile Kommunikation (GSMK) aus Berlin hat gegen ihren Mitbewerber Biodata Systems aus Frankenberg eine einstweilige Verfügung wegen des Diebstahls wesentlicher Teile des Quellcodes des GSMK-Produkts CryptoPhone erwirkt. Biodata streitet den Code-Diebstahl hingegen ab.

    20.08.20040 Kommentare
  2. Cornice wehrt sich gegen Patentverletzungsvorwürfe

    Der US-Festplattenhersteller Cornice wehrt sich gegen die Klage von Seagate, in der unterstellt wird, das Unternehmen habe Patente von Seagate bei der Entwicklung und Produktion seiner Mini-Festplatten verletzt.

    20.08.20040 Kommentare
  3. IBM: SCO klaut unseren Code

    IBM verschärft im Streit mit SCO die Gangart. Zunächst hatte IBM die Verwürfe bezüglich eines Vertragsbruchs zurückgewiesen und mit Expertengutachten belegt, dass der von SCO beanstandete Code IBM gehört. Jetzt legt IBM aber nochmals nach und dreht den Spieß um. IBM beantragte bei Gericht, SCO den Verkauf von Linux zu untersagen, da SCO die Urheberrechte von IBM verletze.

    19.08.20040 Kommentare
  1. Snakecity bezieht Stellung und will Verein gründen

    Im Streit zwischen Snakecity und dem Online-Händler Norsk-IT gibt es Neues zu berichten: Auf der Ausweich-Domain Snakecirty.de findet sich mittlerweile eine etwas ausführlichere Stellungnahme, die sich nicht nur auf eine E-Mail von Norsk-IT bezieht, sondern auch auf die Kritik, dass die Snakecity-Verantwortlichen ihre Identität auf Kosten ihrer Glaubwürdigkeit lieber im Dunkeln lassen wollen.

    18.08.20040 Kommentare
  2. Wirbel um Verbraucherportal Snakecity (Update)

    Unter Snakecity.de hat sich eine Plattform für geprellte Kunden etabliert, die versucht, mit gemeinsamen Initiativen und schwarzen Listen gegen Händler vorzugehen. Vor allem Bestellungen auf Vorkasse, auf die erst sehr spät oder auch gar keine Warenlieferung erfolgt, sind Snakecity ein Dorn im Auge. Seit Montagabend sind die Betreiber nun ihre Haupt-Domain los, die laut Denic jetzt auf den Anwalt von zwei Online-Shops angemeldet ist.

    17.08.20040 Kommentare
  3. Verfassungsbeschwerde gegen Telekommunikationsgesetz

    Mit einer Verfassungsbeschwerde will Patrick Breyer gegen das neue Telekommunikationsgesetz vorgehen. Er sieht seine Grundrechte durch die Speicherung seiner Verbindungsdaten, die 80 Tage lang gespeichert werden müssen, bei Prepaid-Handys und Internetprovidern verletzt.

    17.08.20040 Kommentare
  1. Landgericht Frankfurt stoppt Arcor-Telefonakquise

    Das LG Frankfurt am Main hat Arcor untersagt, an die Anwaltskanzlei von Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth unaufgefordert mit Telefonwerbung heranzutreten "oder solche Handlungen vornehmen zu lassen".

    16.08.20040 Kommentare
  2. Forgent knöpft sich nun Google, Sun, TiVo und Yahoo vor

    Forgent Networks verklagt über die Tochtergesellschaft Compression Labs elf weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen, darunter Acer, BenQ, Google, Sun, TiVo und Yahoo. Forgent erhebt unter anderem Patentansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hatte in diesem Zusammenhang bereits im April 2004 31 Unternehmen verklagt, darunter Adobe, Apple, IBM und Kodak.

    13.08.20040 Kommentare
  3. Google zahlt Lizenzgebühr an Yahoo

    Yahoo hat sich im Patentstreit mit Google geeinigt; die Yahoo-Tochter Overture hatte Google verklagt, da nach Ansicht von Overture Googles AdWords-Programm die eigenen Patente verletzt. Overture bietet wie Google Werbekunden die Möglichkeit, die Position von Textanzeigen in Suchmaschinen zu beeinflussen.

    09.08.20040 Kommentare
  1. Seagate versucht Firmenwechsel von Entwickler zu verhindern

    Seagate versucht indirekt, den Wechsel eines Mitarbeiters zum Konkurrenten Western Digital zu verhindern. Wegen des möglichen Verrats von Geschäftsgeheimnissen hat Seagate vor einem Gericht in Minnesota Klage eingereicht.

    09.08.20040 Kommentare
  2. SCO: IBM nutzt seit 2001 Unix-Code ohne Lizenz

    SCO will neue "Munition" im Rechtsstreit mit IBM entdeckt haben, berichtet Forbes. Demnach soll IBM in seinem Betriebssystem AIX seit 2001 Code von SCO verwenden, für den IBM keine Lizenz hat.

    05.08.20040 Kommentare
  3. Apple zahlt Patentgebühr für iTunes

    E-Data hat sich im Patentstreit mit Apple geeinigt: Demnach lizenziert Apple das europäische "Freeny-Patent" von E-Data für seinen iTunes-Music-Store. E-Data hatte sich im Januar 2004 schon mit Microsoft, OD2 und Tiscali geeinigt.

    05.08.20040 Kommentare
  4. Klage wegen Wahlparodie von JibJab eingereicht

    Die Parodie "My Land" von JibJab, in der die US-Präsidentschaftskandidaten George W. Bush und John Kerry "durch den Kakao gezogen werden" fand nicht nur in den USA großen Anklang. Doch nun wurde eine erste Klage im Streit um die Flash-Animation eingereicht, dahinter steckt aber weder Bush noch Kerry.

    03.08.20040 Kommentare
  5. Asche zu Asche - Rammstein macht Fansite platt (Update 2)

    Rammsteinfan.de, eine seit dem Jahr 2000 bestehende Rammstein-Fansite, wurde auf Druck des Rammstein-Managements geschlossen. Bedenklich stimmt dabei, dass in einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung für die Fansite-Betreiber nicht nur Rammsteinfan.de, sondern Fansites allgemein in Frage gestellt worden seien.

    30.07.20040 Kommentare
  6. Real widerspricht Apple: Harmony für iPod kein Hack

    Der Streit zwischen RealNetworks und Apple geht weiter: Nachdem RealNetworks Anfang der Woche mit Harmony eine Technik angekündigt hatte, mit der sich über Real erworbene Musik-Titel auch auf Apples iPod abspielen lassen, hatte Apple am 29. Juli 2004 mit deutlichen Worten seinen Unmut darüber zum Ausdruck gebracht und Real mit rechtlichen Konsequenzen gedroht. Real sieht sich hingegen keiner Schuld bewusst.

    30.07.20040 Kommentare
  7. Weiterer Ärger für SCO

    SCO hat in den USA die Marke "Unix System Laboratories" angemeldet. So hieß einstmals die für Unix zuständige Abteilung bei AT&T. Die Marke gehörte bis 1993 Unix International und wurde dann von Novell zusammen mit den Unix-Rechten übernommen, die bis 2000 die entsprechenden Markenrechte hielten. Auf Seiten der Open Group, die die Rechte an der Marke Unix hält, regt sich Widerstand.

    30.07.20040 Kommentare
  8. Doom 3 vor Patentansprüchen gerettet

    Am 26. Juli 2004 verschickte der Soundkarten-Hersteller Creative eine Pressemitteilung, in der beiläufig erwähnt wurde, dass man sich mit id Software wegen einer patentierten Schatten-Berechnungs-Technik für Doom 3 geeinigt habe. Die angekündigte Integration von Creatives Raumklang-Algorithmus EAX Advanced HD scheint demnach nicht ganz freiwillig erfolgt zu sein. John Carmack zeigte sich entsprechend angewidert von Creatives Verhalten.

    28.07.20040 Kommentare
  9. Tele2: Günther Jauch bekommt jetzt auch Sauna-Verbot

    Ab sofort darf Günther Jauch im Fernsehen für die Telekom nicht mehr in die Sauna gehen. Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag der Tele2 eine einstweilige Verfügung gegen die Sauna-Spots der Telekom mit Günther Jauch wegen Irreführung der Fernsehzuschauer erlassen.

    28.07.20040 Kommentare
  10. SCO: Baystar sieht sich getäuscht

    Der Streit zwischen SCO und dem ehemaligen SCO-Großinvestor Baystar Capital spitzt sich zu: Nachdem die US-Börsenaufsicht am 21. Juli 2004 die Transaktion, mit der Baystar sein Engagement als strategischer Investor bei SCO beendet hat, genehmigte, sieht SCO das Geschäft als abgeschlossen an. Baystar sieht sich aber von SCO getäuscht und erwartet in diesem Zusammenhang einige Antworten von SCO.

    26.07.20040 Kommentare
  11. Deutsches Gericht bestätigt Gültigkeit der GPL (Update)

    Das Landgericht München hatte am 19. Mai 2004 bestätigt, dass die GNU General Public License (GPL) wirksamer Vertragsinhalt werden kann und vor deutschen Gerichten auch durchsetzbar ist und hat auf dieser Basis eine einstweilige Verfügung gegen den Routerhersteller Sitecom erlassen. Nun liegt mit der Urteilsbegründung (AZ 21 0 6123/04) die weltweit erste Gerichtsentscheidung auf Basis der GPL auch schriftlich vor.

    23.07.20040 Kommentare
  12. Tele2: Telekom betreibt Irreführung der Kunden

    Die Badezimmer-Spots der Deutschen Telekom mit TV-Moderator Günther Jauch dürfen im deutschen Fernsehen vorerst nicht mehr ausgestrahlt werden. Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag von Tele2 eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Telekom wegen der Irreführung von Verbrauchern durch die beiden TV-Spots erlassen.

    23.07.20040 Kommentare
  13. Herbe Schlappe für SCO

    Im Streit mit DaimlerChrysler musste SCO jetzt eine herbe Niederlage vor Gericht einstecken. Das Gericht wies die Klage von SCO nach einer kurzen mündlichen Verhandlung gegen DaimlerChrysler in fast allen Punkten ab. Auch das Verfahren gegen AutoZone läuft nicht im Sinne von SCO.

    22.07.20040 Kommentare
  14. iMesh einigt sich mit Musikindustrie & stellt P2P-Betrieb um

    Die P2P-Tauschbörse iMesh hat einen Prozess mit der "Recording Industry Association of America" (RIAA) außergerichtlich beigelegt. Den iMesh-Betreibern war von der Musikindustrie vorgeworfen worden, im erheblichem Umfang die Verletzung von Urheberrechten zu fördern.

    21.07.20040 Kommentare
  15. Lindows gibt Markennamen völlig auf

    Lindows.com und Microsoft haben gemeinsam mitgeteilt, das man zu einem außergerichtlichen Ende des Markenstreites um die weltweiten Rechte der beiden Unternehmen gefunden hat.

    20.07.20040 Kommentare
  16. Ampex verklagt Sony wegen eigener Digitalkamera-Patente

    Das US-Unternehmen Ampex hat Sony wegen der Verletzung von Patenten verklagt, die in Digitalkameras und PDAs des japanischen Herstellers zum Einsatz kommen sollen.

    13.07.20040 Kommentare
  17. DMCA verhindert Wartung und Reparatur von Backup-Systemen

    Ein Bezirksgericht in Boston hat auf Antrag von StorageTek auf Basis des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen Custom Hardware Engineering & Consulting erlassen. Das Unternehmen bietet Wartungs- und Reparaturarbeiten von StorageTeks Backup-Systemen an.

    12.07.20040 Kommentare
  18. PC-Spiele-Handheld Eve muss umbenannt werden

    PC-Spiele-Handheld Eve muss umbenannt werden

    Das isländische Spielestudio CCP Games, welches das futuristische Online-Rollenspiel Eve-Online betreibt, hat dem Hardware-Entwickler "Ministry of Mobile Affairs" (MoMA) untersagt, sein PC-basiertes Spiele-Handheld weiter "Eve" zu nennen. Den Streit konnten beide Parteien außergerichtlich beilegen.

    12.07.20040 Kommentare
  19. Adobe wegen Acrobat verklagt

    Bereits Anfang Juni 2004 hat die Firma Information Technology Innovation LLC den Software-Hersteller Adobe verklagt. Adobes Acrobat-Produkte sollen gegen ein Patent von Information Technology Innovation verstoßen, wie aus einer regulären Pflichtmitteilung von Adobe an die US-Börsenaufsicht hervorgeht.

    09.07.20040 Kommentare
  20. Googles gegen Google

    Googles gegen Google

    Stelor Productions, Kinderspielzeug-Hersteller und Betreiber der Kinder-Website Googles.com, hat beim US-Patent- und Markenamt beantragt, dass die Marke "Google" des Suchmaschinenbetreibers Google gelöscht wird.

    07.07.20040 Kommentare
  21. freenet.de: Erneut einstweilige Verfügung gegen die Telekom

    Wie schon im April 2004 erwirkte die freenet.de AG nun erneut eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Telekom AG. Damit will sich das Hamburger Unternehmen gegen eine unzulässige Datenverwendung durch die Telekom schützen.

    06.07.20040 Kommentare
  22. Seagate will Import von Cornice-Laufwerken verhindern

    Seagate verstärkt sein Vorgehen gegen den Konkurrenten Cornice. Nachdem Seagate bereits eine Patentklage gegen den Hersteller von Mini-Festplatten eingereicht hatte, legte man nun auch Beschwerde bei der US-Wettbewerbsaufsicht ein. Diese soll den Import von Geräten mit Cornice-Festplatten stoppen.

    05.07.20040 Kommentare
  23. Gericht bestätigt Einigung im Microsoft-Prozess

    Das Berufungsgericht im District of Columbia hat die Einigung zwischen Microsoft und dem US-Justizministerium im Kartellrechtsverfahren gegen den Softwarehersteller und damit die Auflagen für Microsoft bestätigt.

    01.07.20040 Kommentare
  24. Microsoft legt Kartellrechtsstreit in Massachusetts bei

    Microsoft hat sich mit den Vetretern der Sammelklage in Massachusetts wegen überhöhter Softwarepreise geeinigt. Wie auch in zahlreichen anderen Bundesstaaten zahlt Microsoft eine Entschädigung an seine Kunden.

    30.06.20040 Kommentare
  25. Auch Western Digital klagt gegen Cornice

    Der Festplattenhersteller Western Digital hat eine Patentklage gegen Cornice, Hersteller von Mini-Festplatten, eingereicht. Zuvor hatte bereits Seagate das Unternehmen wegen Patentverletzungen verklagt.

    30.06.20040 Kommentare
  26. Medion hat Probleme mit seiner Gericom-Beteiligung

    Im März 2004 hatten die Oberlehner Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH und die Medion AG den Verkauf von 24,9 Prozent am 10,9 Millionen Euro betragenden gezeichneten Kapital der Gericom AG durch die Oberlehner Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH an die Medion AG vertraglich vereinbart. Nun gibt es Probleme mit der Herausgabe des Aktienpaketes.

    28.06.20040 Kommentare
  27. 8-Wochen-Einspruchsfrist gegen Telekomrechnung unwirksam

    Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Telekom, durch die dem Kunden nach Ablauf einer achtwöchigen Frist ab Rechnungsdatum die Beweislast für Einwendungen gegen die Höhe der Verbindungspreise oder sonstigen nutzungsabhängigen Preise aufgebürdet wird, unwirksam ist.

    25.06.20040 Kommentare
  28. Seagate verklagt Cornice wegen Patentverletzungen

    Seagate hat vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Klage wegen Patentrechtsverletzungen gegen den Festplattenhersteller Cornice eingereicht.

    24.06.20040 Kommentare
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