Teles: Mit Patent gegen VoIP-Hersteller

Klagen gegen Anbieter von VoIP-Technik angekündigt

Das US-Patent- und Markenamt hat Teles unter der Nr. 6,954,453 B1 ein Patent zugesprochen, das Methoden zur Verknüpfung von der klassischen leitungsvermittelnden und der paketvermittelnden VoIP-Telefonie beschreibt. Auf Basis eines ähnlichen europäischen Patents hat Teles bereits AVM, Quintum und Cisco verklagt.

Artikel veröffentlicht am 18. Oktober 2005, 11:54 Uhr, Jens Ihlenfeld

Die so genannten "IntraStar-Patente" von Teles, die in ähnlicher Form dem Berliner Unternehmen nun auch in den USA zugesprochen wurden, gehen auf eine Anmeldung aus dem Jahre 1996 zurück. Der Rechtsschutz für Deutschland bzw. Europa erstreckt sich daher bis 2016, sofern nicht vorher eine der anhängigen Nichtigkeitsklagen erfolgreich ist, so Teles.

Die Technik erlaubt dem Unternehmen zufolge eine "sichere" VoIP-Telefonie, da damit bei Nutzung der "qualitätsunsicheren rein paketvermittelnden" Internet-Telefonie-Technik jederzeitige Rückgriffe auf die "qualitätssichere rein leitungsvermittelnde" klassische Telefonie-Technik möglich seien, sobald dies aus qualitativen Gründen sinnvoll ist.

Auf der Grundlage seiner deutschen und europäischen Patente hat die Teles bereits die VoIP-Produkte von AVM, Quintum und Cisco wegen Patentverletzung in Deutschland angegriffen, will die Klagen gegen Cisco und Quintum aber auf ganz Europa ausdehnen, ebenso wie auf sämtliche im Bereich der VoIP-Technik aktiven Konzerne.

Insgesamt seien dies gut ein Dutzend Unternehmen, die weltweit und insbesondere in Europa agieren. Die meisten stammen aus den USA und mit dem nun erteilten US-Patent könne man diese nun auch auf ihren US-Heimatmärkten wegen Patentverletzung angreifen, so Teles. Entsprechende Klagen in den USA sollen in Kürze in die Wege geleitet werden. Auch hier will Teles mit Cisco und Quintum beginnen.