Eolas-Patent bedroht weiter das WWW

Patent könnte Auswirkungen auf das gesamte World Wide Web haben

Im März 2004 sah es noch nach einem Erfolg für Microsoft im Patentstreit mit Eolas aus, hatte das US-Patent- und Trademark Office (USPTO) doch das umstrittene Eolas-Patent vorerst aufgehoben. Doch nun unterstrich das USPTO nach Abschluss einer erneuten Überprüfung die Gültigkeit des Patents, dessen Auswirkungen nicht nur Microsoft betreffen, die auf dessen Basis im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt wurden.

Artikel veröffentlicht am 30. September 2005, 10:41 Uhr, Jens Ihlenfeld

Das US-Patentamt kommt in einer weiteren Überprüfung zu dem Schluss, dass das von Eolas gehaltene US-Patent Nr. 5,838,906 gültig ist und hebt damit die zunächst ergangene Entscheidung auf, nach der das Patent weitgehend für ungültig erklärt wurde.

Microsoft hatte argumentiert, entsprechende Techniken seien schon vor Anmeldung des Patents bekannt gewesen ("Prior Art"), doch dieser Argumentation wollten die Prüfer nicht folgen. Zwar seien Teilaspekte schon vorher dokumentiert worden, man müsse den Patentantrag aber als Ganzes bewerten, so dass vor diesem Hintergrund das Patent bestätigt wurde.

Microsoft war auf Basis des Patents im August 2003 zur Zahlung von rund 521 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt worden und hatte Änderungen am Internet Explorer angekündigt, die auch Auswirkungen auf Webseiten haben. Und nicht nur der Internet Explorer ist von dem Patent betroffen, so dass auch das World Wide Web Konsortium (W3C) eindringlich vor den Auswirkungen des Patents gewarnt und seinerseits die Aufhebung des Patents beantragt hatte.

Nach Ansicht von Eolas, die das US-Patent 5,838,906 von der Universität Kalifornien lizenziert haben, verstößt Microsoft mit dem Internet Explorer gegen eben dieses Patent. Die unter anderem von Dr. Michael Doyle, Forscher an der Universität Kalifornien und zugleich Präsident von Eolas, entwickelte Technik erlaubt es, interaktive Applikationen in Webseiten einzubetten. Seit 1995 finden sich derartige dynamische Inhalte im Web.

Das W3C befürchtet durch das Patent Auswirkungen auf Millionen historischer Webseiten, von denen viele keine kommerziellen Inhalte enthielten. Es wäre daher kaum möglich, die Kosten aufzubringen, um diese Seiten entsprechend anzupassen. Bleibe das Patent in Kraft, müssten Autoren von Websites diese anpassen, damit sie mit modifizierten Browsern noch lesbar sind, so Berners-Lee im Oktober 2003. Dies gelte auch, wenn die Autoren das Patent selbst gar nicht verletzen würden.

Der Rechtsstreit zwischen Microsoft und Eolas dauert derweil weiter an, war Microsoft doch gegen das Urteil aus dem August 2003 vorgegangen.