Rechtsstreitigkeiten

Intel soll seine Vormachtstellung bei x86-Prozessoren illegal abgesichert haben. Der Chip-Hersteller AMD hat eine Kartellklage gegen seinen großen Rivalen Intel eingereicht, da der Chip-Riese nach Ansicht von AMD Unternehmen weltweit mit illegalen Anreizen davon abgehalten hat, Chips von AMD zu kaufen. Damit habe Intel sein Monopol im Markt für x86-Prozessoren in illegaler Art und Weise behauptet.

Versicherungsschutz für private Internetgeschäfte. Die Sparschwein AG (Versicherungspartner D.A.S.) bietet eine Rechtsschutz-Versicherung an, die alle privaten, über das Internet geschlossenen Verträge sowie Provider-Verträge umfasst. Der Online-Rechtsschutz gilt dabei sowohl für Kauf- als auch für Dienst,- Reparatur-, Darlehnens-, Werk- und Versicherungsverträge.

Frist von einem Tag im E-Mail-Zeitalter ausreichend. Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).

PDA-Erfinder Judah Klausner fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren. Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.

Gericht: Weiße Schrift auf rotem Grund ist schlecht zu lesen. Wird ein Handy mit einem besonders günstigen Preis beworben und muss zur Realisierung des Preises ein Netzkartenvertrag abgeschlossen werden, so sind die mit diesem Vertrag verbundenen verbrauchsabhängigen Kosten sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages leicht erkennbar und deutlich lesbar anzugeben, urteilte das OLG Stuttgart in einem Rechtsstreit.

Freenet.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Online. Mit einer einstweiligen Verfügung hat es das Landesgericht Hamburg dem Provider T-Online vorerst untersagt, Kunden mit DSL-Zeit- und Volumentarifen eine verlängerte Kündigungsfrist von einem Jahr aufzudrücken, ohne diese ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren.

RIM hält Abschaltung des BlackBerry-Dienstes für ausgeschlossen. Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

"Wir haben versäumt, eine Kopie des Lizenztextes beizulegen". Auf seiner Webseite räumt Targa den Verstoß gegen die GPL durch das Lidl-Notebook "Traveller 826T MT32" ein. Das Projekt "gpl-violations.org" hatte dem Unternehmen vorgeworfen, mit dem Notebook gegen die GNU General Public License zu verstoßen.

Simyo soll Verkauf einstellen, E-Plus anderen die gleichen Konditionen anbieten. Mit einer einstweiligen Verfügung will Mobilcom die E-Plus-Billigmarke Simyo stoppen, kündigte Mobilcom-Chef Thorsten Grenz in der Wirtschaftswoche an. Ein entsprechender Antrag sei beim Landgericht Düsseldorf eingereicht worden.

Patentklage gegen Nokia in Finnland eingereicht. Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

Gericht verhängt Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar gegen Microsoft. In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

Samsung soll weiterhin RDRAM und XDR-DRAM herstellen. Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

US-amerikanische Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 kriegen Ersatz. Im Rahmen einer Sammelklage vor einem US-Kammergericht in Los Angeles hat Palm eine Einigung mit der Klägerpartei erzielt, wonach der Hardwarehersteller die Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 mit einem Ersatzgerät entschädigt, wenn sie ihr Gerät einschicken. Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzungen sind Fehlfunktionen in den erwähnten Geräten, die einen Datenverlust beim Batteriewechsel zur Folge haben, auch wenn man sich genau an die Anleitung des Herstellers hält.

Einigung im Streit um iPod-Akkus. Apple lenkt im Streit um die Lebensdauer von iPod-Akkus ein und gewährt im Rahmen einiger Sammelklagen eine verlängerte Garantie auf die Geräte. Geht der Akku vorzeitig kaputt, wird er von Apple ersetzt oder der Käufer erhält einen Gutschein über 50,- US-Dollar.

Kleine Verstöße gegen Kartellauflagen entdeckt. Microsoft muss das Service Pack 2 für Windows XP im Rahmen des US-Kartellverfahrens an zwei Stellen nachbessern. Die Software verstößt gegen die Auflagen, die im Rahmen der Einigung im Verfahren des US-Justizministeriums gegen Microsoft verhängt worden waren.

Instant-On-Funktion nutzt Linux, verstößt aber gegen die GPL. Das aktuell bei Lidl angebotene Targa-Notebook "Traveller 826T MT32" verstößt nach Ansicht des Projekts gpl-violations.org gegen die GNU General Public License (GPL). Wie zuvor schon die Aldi-Notebooks fehlt auch beim Lidl-Gerät eine Kopie der GPL sowie der entsprechende Quelltext, kommt doch offenbar Linux zum Einsatz.

Musik-Download-Dienst stellt Angebot wegen rechtlicher Schwierigkeiten ein. Das spanische Musik-Download-Portal Weblisten.com hat seine Pforten geschlossen - lange war es der Musikindustrie ein Dorn im Auge. Nun gibt Weblisten.com offenbar nach und stellt seinen Betrieb ein.

Suchmaschinenbetreiber weiß nichts von einstweiliger Verfügung wegen Gmail. Der Namenskonflikt zwischen Google und Daniel Giersch um den E-Mail-Dienst Gmail dauert an. Am gestrigen 26. Mai 2005 wurde bekannt, dass Daniel Giersch eine einstweilige Verfügung gegen Google erwirkt hatte. Darin hatte das Landgericht Hamburg entschieden, dass Google vorläufig deutschen Nutzern keine E-Mail-Adressen mit der Kennung gmail.com anbieten dürfe. Wie Google auf Anfrage von Golem.de mitteilte, hat das Unternehmen bislang keine einstweilige Verfügung erhalten.

FFII-Berichterstattung soll falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

Landgericht Hamburg untersagt Google die Nutzung der E-Mail-Domain gmail.com. In Deutschland erwirkte Daniel Giersch gegen Google eine einstweilige Verfügung, wonach dem Suchmaschinenbetreiber untersagt wird, die Bezeichnung "Gmail" für den E-Mail-Dienst zu verwenden. Deutschen Nutzern darf Google vorläufig auch keine E-Mail-Adressen mit der Kennung gmail.com zur Verfügung stellen, entschied das Landgericht Hamburg.

Wettbewerbszentrale beanstandet "Fiktion der schweigenden Zustimmung". T-DSL-Bestandskunden, die einen Zeit- oder Volumentarif von T-Online nutzen, haben vor einiger Zeit per E-Mail eine Ankündigung zur Vertragsänderung von T-Online erhalten, wonach die Kündigungsfristen ab Juli auf ein Jahr verlängert werden sollen. Dieses Verhalten wurde von der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs zum Anlass genommen, T-Online abzumahnen.

Qualcomm soll Handy-Elektronikverkauf einstellen. Broadcom hat in den USA den Telekommunikationsspezialisten Qualcomm wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Es geht dabei um zehn Patente von Broadcom, die sich mit schnurloser Kommunikation und Multimedia-Datenverarbeitung in Mobiltelefonen beschäftigen.

Patentverletzung durch Fortinet festgestellt. Trend Micro, ein Anbieter von Anti-Virus- und Content-Security-Lösungen, teilte mit, dass ein US-Richter der International Trade Commission (ITC) im Hinblick auf das "Importverhalten" Fortinets, das Gegenstand des von Trend Micro gegen Fortinet angestrengten Verfahrens war, eine Entscheidung zu Gunsten von Trend Micro getroffen hat.

Geforderte Quellcodes liefert IBM zusammen mit einem Server aus. SCO hatte im Streit um die angeblich unerlaubte Nutzung von SCO-Code in Linux von IBM die Herausgabe aller Versionen von AIX und Dynix gefordert, die je erstellt wurden, einschließlich der Namen der Entwickler und deren Notizen. IBM kam den Forderungen, die vom Gericht bestätigt wurden, nun nach und übergab SCO einen riesigen Berg von Daten.

Free Software Foundation wegen GPL verklagt. Die GPL soll gegen den Clayton Antitrust Act (15 US Code Section 26) verstoßen, indem sie versuche, Preise für Computersoftware festzuschreiben. Dieser Meinung ist zumindest Daniel Wallace, der die FSF mit diesem Argument im US-Bundesstaat Indiana verklagt hat. Er drängt auf ein Verbot der GPL.

Seagate vermeldet Teileinigung im Patentstreit mit Cornice. Mitte 2003 machte Cornice erstmals mit der Ankündigung von preiswerten Mini-Festplatten auf sich aufmerksam, kaum waren aber erste Geräte mit den Laufwerken auf dem Markt, gab es für Cornice Ärger mit Seagate und Western Digital. Beide verklagten Cornice wegen Patentverletzungen, Seagate drängt sogar auf ein Import-Verbot für Cornice-Festplatten. Nun gab es zwischen Seagate und Cornice eine erste Einigung in kleinen Teilen.

HP zahlt insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC. EMC und HP legen ihre Rechtsstreitigkeiten um mögliche Patentverletzungen bei, die seit 2001 andauerten. Im Rahmen der Einigung zahlt HP insgesamt 325 Millionen US-Dollar an EMC.

Online-Händler Tiger Direct verklagt Apple wegen MacOS X v10.4. Apples neue Ausgabe von MacOS mit Codenamen "Tiger" erzürnt den US-Online-Händler Tiger Direct. Dieser sieht seine Markenrechte verletzt und hat Apple daher verklagt, auch wegen unfairen Wettbewerbs.

Ab 31. August 2005 keine Valve-Spiele mehr über VU Games zu beziehen. Das Entwicklerstudio Valve und der Publisher Vivendi Universal Games (VU Games) haben bezüglich ihrer seit August 2002 in den USA laufenden Rechtsstreitigkeiten einen Vergleich geschlossen. Zwar redet man davon, die Differenzen geklärt und sämtliche erhobenen Ansprüche fallen gelassen zu haben, doch werden sich die Wege der Partner in naher Zukunft trennen - und auch Half-Life 2 nicht mehr über VU Games vertrieben.

Modifizierter Compiler liegt nicht im Quellcode vor. Offenbar tut sich auch der Netzwerk-Hardware-Hersteller Belkin schwer, wenn es darum geht, die Lizenzbestimmungen der GPL einzuhalten. Zwar habe Belkin auf entsprechende Hinweise reagiert, wirklich lizenzkonform arbeite Belkin aber nicht, so Netfilter-Autor Harald Welte und zugleich Gründer des Projekts gpl-violations.org.

DVD-Inside firmiert um und führt Redesign durch. Nach einer außergerichtlichen Einigung mit Intel führt Darius Metzner seine beiden Internetseiten DVD-Inside und Movie-inside zusammen und nennt sie in Cinefacts um. Der Namenswechsel wurde auf Grund einer außergerichtlichen Einigung mit Intel notwendig, da dieser sein Markenrecht in Bezug auf den Slogan "Intel inside" in Gefahr sah und in den letzten Monaten so einige Website-Betreiber abmahnte.

Auch Microsoft soll JPEG-Patent verletzen. Forgent erhebt seit 2002 Lizenzansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hat bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Yahoo, Google oder Sun. Nun gesellt sich auch Microsoft zu den Beklagten, die ein entsprechendes Patent von Forgent verletzen sollen.

E-Mail-Client "GeMail" heißt ab 23. April 2005 "GcMail". Die Firma GeveSoft wird ihren Shareware-E-Mail-Client "GeMail" ab 23. April 2005 unter dem neuen Markennamen "GcMail" anbieten. Grund für die Namensumstellung sei der neue Mail-Service "Gmail" von Google sowie eine Aufforderung durch Daniel Giersch, den Inhaber der deutschen Marke "G-Mail .und die Post geht richtig ab", die Nutzung des Namens "GeMail" einzustellen.

Illegaler Transfer von Millionen von Aktien? Mobilcom-Gründer Gerhard Schmid wehrt sich verbissen gegen neue Vorwürfe, nach denen er große Summen Geldes am Insolvenzverwalter vorbei ins Ausland geschafft haben soll. Dies sei, so Schmid gegenüber dem Spiegel, ein Versuch, ihn "zu kriminalisieren".

Fortinet soll versucht haben, den Einsatz von GPL-Software zu verschleiern. Das von Linux-Entwickler Harald Welte gegründete Projekt gpl-violations.org hat in Produkten der Firma Fortinet Code entdeckt, der unter der GPL steht, obwohl Fortinet versucht habe, dies durch eine Verschlüsselung zu verbergen. Das Landgericht München hat vor dem Hintergrund dieser Lizenzverletzung nun eine einstweilige Verfügung gegen Fortinet erlassen.

TCP-Offload-Architektur "Chimney" soll Patente verletzen. Das auf TCP-Offload-Lösungen spezialisierte Unternehmen Alacritech hat jetzt eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Diese untersagt Microsoft Herstellung, Nutzung und Verkauf der eigenen TCP-Offload-Architektur namens "Chimney", die für "Longhorn" und in Form des "Scalable Networking Pack" für Windows Server 2003 geplant ist.

Maui-X-Stream-Homepage verkündet CherryOS als Open-Source-Projekt. Auf direkte Nachfrage von Golem.de hat der Anbieter des Mac-Emulators CherryOS keinerlei Auskünfte dazu erteilt, warum die CherryOS-Webseiten nicht mehr erreichbar sind. Stattdessen prangt nun auf der CherryOS-Homepage überraschend ein Hinweis, wonach der Anbieter CherryOS in Kürze als Open-Source-Programm veröffentlichen will. Allerdings fehlt ihm die notwendige Genehmigung dafür.

Tarifumstellungen gegen ausdrücklichen Wunsch der Betroffenen. Die Verbraucherzentrale Brandenburg erhält derzeit Beschwerden von Bürgern über aggressive Werbemethoden der Deutschen Telekom, die den Berichten zur Folge von Call-Centern, die von der Telekom beauftragt wurden, telefonisch kontaktiert werden, um auf andere Telefontarife umzustellen.

Bericht: Klage wegen irreführender Werbung eingereicht. Der Klingeltonanbieter Jamster, der US-Ableger des deutschen Jamba, bekommt offenbar Ärger. Einem Bericht auf InfoWorld zu Folge wurde jetzt eine Klage wegen irreführender Werbung gegen das Unternehmen eingereicht.

WSJ: IBM, Oracle, Red Hat, Real Networks und Nokia arbeiten zusammen. Fünf große Technikunternehmen haben sich in einer Allianz zusammengeschlossen, um den Druck auf Microsoft im Kartellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu erhöhen, berichtet das Wall Street Journal.

Bericht: Lizenzierung von Microsofts Protokollen für freie Software weiter offen. Microsoft zeigt sich gewillt, die Forderungen der Europäischen Kommission weitgehend zu erfüllen, berichtet das Wall Street Journal. Demnach hat Microsoft sich in einem Brief an die Kommission mit 20 von 26 Forderungen einverstanden erklärt. Die Lizenzproblematik in Bezug auf Open Source bleibt aber weiterhin offen.

Intel weist Verfehlungen zurück, AMD lobt die japanischen Wettbewerbshüter. Intels japanische Tochter will die Kritik der japanischen Wettbewerbsaufsicht "Japan Fair Trade Commission" (JFTC) nicht hinnehmen. Man akzeptiere die "Empfehlung" der JFTC, sei aber mit den ihr zu Grunde liegenden Fakten und der Anwendung der Gesetze nicht einverstanden.

Zwei US-Kanzleien kündigen Sammelklage an. Electronic Arts, der größte Computer- und Videospiel-Publisher, sieht sich Sammelklagen von Kapitalanlegern ausgesetzt. Der Auslöser: Am 21. März 2005 musste Electronic Arts die Erwartungen für sein am 31. März 2005 beendetes Geschäftsjahr zurückschrauben und machte vor allem die Konsolen-Lieferengpässe im letzten Geschäftsquartal sowie unter den Erwartungen liegende Abverkäufe seiner Spiele verantwortlich.