Rechtsstreitigkeiten

Illegaler Transfer von Millionen von Aktien? Mobilcom-Gründer Gerhard Schmid wehrt sich verbissen gegen neue Vorwürfe, nach denen er große Summen Geldes am Insolvenzverwalter vorbei ins Ausland geschafft haben soll. Dies sei, so Schmid gegenüber dem Spiegel, ein Versuch, ihn "zu kriminalisieren".

Fortinet soll versucht haben, den Einsatz von GPL-Software zu verschleiern. Das von Linux-Entwickler Harald Welte gegründete Projekt gpl-violations.org hat in Produkten der Firma Fortinet Code entdeckt, der unter der GPL steht, obwohl Fortinet versucht habe, dies durch eine Verschlüsselung zu verbergen. Das Landgericht München hat vor dem Hintergrund dieser Lizenzverletzung nun eine einstweilige Verfügung gegen Fortinet erlassen.

Bericht: Klage wegen irreführender Werbung eingereicht. Der Klingeltonanbieter Jamster, der US-Ableger des deutschen Jamba, bekommt offenbar Ärger. Einem Bericht auf InfoWorld zu Folge wurde jetzt eine Klage wegen irreführender Werbung gegen das Unternehmen eingereicht.

WSJ: IBM, Oracle, Red Hat, Real Networks und Nokia arbeiten zusammen. Fünf große Technikunternehmen haben sich in einer Allianz zusammengeschlossen, um den Druck auf Microsoft im Kartellverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zu erhöhen, berichtet das Wall Street Journal.

Bericht: Lizenzierung von Microsofts Protokollen für freie Software weiter offen. Microsoft zeigt sich gewillt, die Forderungen der Europäischen Kommission weitgehend zu erfüllen, berichtet das Wall Street Journal. Demnach hat Microsoft sich in einem Brief an die Kommission mit 20 von 26 Forderungen einverstanden erklärt. Die Lizenzproblematik in Bezug auf Open Source bleibt aber weiterhin offen.

Intel weist Verfehlungen zurück, AMD lobt die japanischen Wettbewerbshüter. Intels japanische Tochter will die Kritik der japanischen Wettbewerbsaufsicht "Japan Fair Trade Commission" (JFTC) nicht hinnehmen. Man akzeptiere die "Empfehlung" der JFTC, sei aber mit den ihr zu Grunde liegenden Fakten und der Anwendung der Gesetze nicht einverstanden.

Zwei US-Kanzleien kündigen Sammelklage an. Electronic Arts, der größte Computer- und Videospiel-Publisher, sieht sich Sammelklagen von Kapitalanlegern ausgesetzt. Der Auslöser: Am 21. März 2005 musste Electronic Arts die Erwartungen für sein am 31. März 2005 beendetes Geschäftsjahr zurückschrauben und machte vor allem die Konsolen-Lieferengpässe im letzten Geschäftsquartal sowie unter den Erwartungen liegende Abverkäufe seiner Spiele verantwortlich.

Immersion werden 90 Millionen US-Dollar wegen Patentverletzung zugesprochen. Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole Playstation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, berichten diverse US-Medien. Allerdings wurde das Urteil bis zum Abschluss der Berufung ausgesetzt, so dass Sony die Konsole, Controller und auch Spiele weiterverkaufen kann.

Bürgerrechtler sehen Pressefreiheit in Gefahr. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Berufung gegen das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und den Websites AppleInsider und PowerPage eingelegt. Die EFF befürchtet durch das Urteil erhebliche Nachteile für Journalisten und deren Möglichkeiten, geheime Quellen zu schützen.

Alle Rechtsstreitigkeiten per Lizenzvereinbarung beigelegt. Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

Richter weist Großteil der Klagepunkte zurück. Bei der von Marvel gegen NCSoft und Cryptic Studios eingereichten Klage wegen angeblicher Markenverletzung durch das Superhelden-Online-Rollenspiel City of Heroes wurden vom zuständigen Richter mehr als die Hälfte der Anschuldigungen zurückgewiesen. Marvels im November 2004 erhobene Anschuldigungen bezeichnete er laut NCSoft teils als "falsch und fingiert".

Abmahnung gegen Vivendi Universal Games teils erfolgreich. Die deutschen Verbraucherschützer der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) haben mit ihrer im Januar 2005 eingereichten Abmahnung gegen den Publisher des Spiels Half-Life 2 zumindest teilweise Erfolg gehabt.

Burst.com einigt sich mit Microsoft. Microsoft hat sich jetzt im Patentstreit mit Burst.com geeinigt. Burst.com hatte Microsoft 2002 wegen diverser Patentverletzungen verklagt. Nun hat sich Microsoft im Rahmen der Einigung zur Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Burst.com verpflichtet.

Motorola, Acer, AOpen, Micronet, Buffalo und Trendware sollen GPL verletzen. Netfilter-Entwickler Harald Welte will im Rahmen seines Projekts gpl-violations.org 13 Unternehmen auf der CeBIT wegen Verstößen gegen die GPL ermahnen. Auch namhaften Unternehmen will Welte persönlich einen entsprechenden Brief an deren Messeständen übergeben, um die Unternehmen so deutlich auf deren unerlaubte Nutzung von GPL-Software hinzuweisen.

CherryOS soll GPL-Code von MacOnLinux und PearPC enthalten. Schon im Vorfeld der Veröffentlichung von CherryOS gab es Plagiatsvorwürfe gegen den Hersteller. Die Entwickler des freien Mac-Emulators PearPCs hatten ihre Software anhand von Bugs und Eigenheiten in der damals veröffentlichten Demo-Version wiedererkannt. Nach dem Erscheinen von CherryOS sind die PearPC-Entwickler nun dabei, nach Ähnlichkeiten von CherryOS zu PearPC zu suchen und erwägen rechtliche Schritte.

Unternehmen aus Hongkong verlangt Umsatzbeteiligung von 12 Prozent. Das in Hongkong sitzende Unternehmen Pat-rights konnte Mitte Februar rund 2 Millionen US-Dollar Risikokapital einsammeln und verfügt nach eigenen Angaben über Patente, die unter anderem für die Identifikation von Internetnutzern und für Mobile-Commerce grundlegend sind. Diese will das Unternehmen nun zu Geld machen und verlangt Lizenzgebühren von Apple, die nach Ansicht von Pat-rights eines der eigenen US-Patente verletzen.

Musikindustrie scheitert mit ihrem Ansinnen weitgehend vor Gericht. Das Landgericht München hat dem Heise Zeitschriften Verlag jetzt untersagt, "den Bezug der Software 'AnyDVD' durch das Setzen eines Hyperlinks auf einen Internetauftritt der Herstellerfirma, auf dem diese Software zum Download angeboten wird, zu ermöglichen". Damit muss Heise den entsprechenden Link in dem Artikel zwar entfernen, den deutlich weiter gehenden Wünschen der Musikindustrie erteilte das Gericht aber eine Absage, meldet der Verlag.

Microsoft darf Beweise für "Prior Art" vorlegen. Im Patentstreit zwischen Microsoft und Eolas hat das Berufungsgericht den Fall jetzt wieder zurück an das zuständige Bezirksgericht verwiesen, das Eolas zunächst Schadensersatz in Höhe von rund 520 Millionen US-Dollar zugesprochen hatte.

Googles Gmail löst Markenrechtsstreit in Deutschland aus. In Deutschland wurden zahlreiche Gmail-Nutzer abgemahnt, die Gmail-Einladungen auf eBay zum Kauf angeboten haben. Den Nutzern wird eine Markenrechtsverletzung gegen die Marke G-mail vorgeworfen, die nichts mit Googles Gmail-Dienst zu tun hat. Mit entsprechenden Unterlassungserklärungen will der Markeninhaber von G-mail einen weiteren Handel mit Gmail-Einladungen unterbinden.

Einstweilige Verfügung wegen unlauteren Wettbewerbs. Mit einer einstweiligen Verfügung hat das Telekommunikationsunternehmen Tele2 die gerade gestartete Kampagne zu den neuen Tarifen der T-Com gestoppt. Das Unternehmen ging damit nach eigener Darstellung gegen die Art und Weise vor, wie die Telekom die neuen Tarife etwa auf ihrer Homepage präsentiert.

Steve Wozniak hält Klagen für überzogen. Die Firma mit dem einst so freundlichen Image gerät immer weiter unter Druck. Nachdem zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen Apples Vorgehen gegen Blogger kritisiert hatten, schaltet sich jetzt auch einer der beiden Apple-Väter in die Kontroverse um Vorabveröffentlichungen des neuen MacOS ein.

Neuer Prozess startet am 11. April 2005. Mit einer Pressemitteilung feiert das Unternehmen Rambus einen Etappensieg bei seiner aktuellen Klage. Das zuständige US-Gericht hatte angeordnet, dass Hynix, Infineon und Micron Dokumente vorlegen müssen, die eine Verschwörung gegen Rambus belegen sollen.

Musikindustrie hofft auf zügiges Verfahren und Einstellung des Angebots. Nach Informationen des internationalen Tonträgerverbandes IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) hat die Moskauer Strafverfolgungsbehörde Ermittlungen gegen das russische Internetangebot allofmp3 eingeleitet. Nach umfangreichen polizeilichen Ermittlungen prüfe nun die Staatsanwaltschaft die Einleitung eines formellen Strafverfahrens gegen das aus Sicht des IFPI illegale Musikangebot, heißt es in einer Mitteilung des Verbandes der Musikindustrie.

Hersteller von Kopiersoftware drängt auf Richtigstellung und Schadensersatz. Der Hersteller von Kopiersoftware für CDs und DVDs, SlySoft, hat den Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft und die Deutsche Landesgruppe der IFPI als Vertreter der deutschen Musikindustrie abgemahnt. SlySoft wirft IFPI-Pressesprecher Dr. Hartmut Spiesecke vor, in einer Presseerklärung unwahre Tatsachenbehauptungen aufzustellen. Dabei geht es um die Pressemitteilung, in der die IFPI ihrerseits die Abmahnung von Heise angekündigt hat.

Wurden Entwickler freier Software durch Lizenzvertrag diskriminiert? Die Free Software Foundation Europe (FSFE) meldet wiederholt Bedenken wegen Microsofts Umsetzung der von der EU-Kommission ausgesprochenen Auflagen an. Dabei geht es vor allem um die Freigabe von Informationen über Schnittstellen, durch die sich die FSFE diskriminiert sieht.

Cellport wirft Porsche USA Patentrechtsverletzung vor. In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

Internationalen Pharmazie-Gaunern soll das Handwerk gelegt werden. Der US-Hersteller des Potenzmittels Viagra und Microsoft haben parallel Klagen gegen zwei international agierende Spam-Zirkel eingereicht, die Websites betreiben, von denen aus sie illegale "generische" Viagra-Pillen verkaufen. Den Klagen gingen siebenmonatige Ermittlungen der Unternehmen voraus, die zum Ziel hatten, die Medikamentenschieber und die Spammer ausfindig zu machen.

Kimball sieht Missverhältnis von Anschuldigungen und Beweisen. Im Streit zwischen IBM und SCO hat der vorsitzende Richter Dake A. Kimball Anträge beider Seiten abgelehnt. Allerdings lässt Kimball in seinem Urteil durchklingen, dass SCO entgegen allen Ankündigungen bislang keine Beweise für die eigenen Behauptungen vorgelegt hat.

Vergleich ohne Anerkenntnis eines Fehlverhaltens. Die Deutsche Telekom hat sich mit den Klägervertreter im Prospekthaftungs-Sammelklageverfahren in den USA jetzt auf einen Vergleich geeinigt, ohne dabei ein Fehlverhalten anzuerkennen. Nach der Vergleichsvereinbarung mit den Klägervertretern in den USA vor dem United States District Court for the Southern District of New York zahlt die Telekom rund 120 Millionen US-Dollar.

Angeblich Streit um Windows ohne Mediaplayer. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Microsoft sind sich über die Umsetzung der noch von der alten Kommission verhängten Auflagen gegen Microsoft nicht eins, meldet das Handelsblatt. Streitpunkt sei die Ausgestaltung einer entbündelten Windows-Version ohne Media-Player.

"Gebrauchsanleitungen" für illegale Kopierschutzknacker sind unzulässig. Das Urheberrechtsgesetz verbietet nicht nur die Herstellung und jede Form des Vertriebs von Software zum Knacken eines Kopierschutzes, sondern auch Umgehungsanleitungen und die Bewerbung von entsprechender Software. Doch genau dies werfen die deutschen Phonoverbände dem Heise-Verlag vor. In einem Online-Beitrag habe der Verlag ausführlich dargestellt, wie man sogar neue Kopierschutzsysteme "knacken" kann.

Internetverbindung als Hinweis auf Beschränkungen nicht ausreichend? Die Zwangskoppelung von Half-Life 2 an den Online-Dienst Steam, die zumindest zur ersten Installation benötigte Internet-Verbindung und die Verhinderung des Weiterverkaufs haben nicht nur Spieler auf die Palme gebracht. Der deutsche Dachverband der Verbraucherzentralen und verbraucherorientierten Verbände, die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), hat nun sowohl den Publisher Vivendi als auch den Spieleentwickler Valve abgemahnt.

Intergraph erhält 141 Millionen US-Dollar. HP und Intergraph haben ihren Patentstreit beigelegt und sich auf eine gegenseitige Lizenzierung ihrer Patente verständigt. Zudem erhält Intergraph von HP eine Entschädigung.

Entscheidung führt zu weiteren Verzögerungen im Verfahren. SCO konnte im Rechtsstreit mit IBM jetzt einen kleinen Sieg für sich verbuchen. Das Gericht gab einem wiederholten Antrag auf Herausgabe von Dokumenten und Quelltexten durch IBM in Teilen statt. Durch diese Entscheidung verzögert sich das Verfahren erneut.

Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat in einem Urteil entschieden, dass das Ausfiltern von E-Mails strafbar ist. Im konkreten Fall gab das Gericht der Klage eines ehemals bei einer Hochschule in Baden-Württemberg tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiters statt.

SCO sieht in Sam Palmisano die Schlüsselfigur zum Erfolg. Nachdem SCO in den bisher von IBM vorgelegten Papieren offenbar keine Hinweise finden konnte, die SCOs Vorwürfe gegen IBM untermauern, soll nun - sofern es nach dem Willen von SCO geht - IBMs CEO Sam Palmisano vor Gericht unter Eid aussagen.

Lizenzangebot an LimeWire, BearShare und StreamCast verschickt. Das US-Unternehmen Altnet fordert Lizenzabgaben von kommerziellen P2P-Tauschbörsen, da diese nach Auffassung von Altnet deren Patente verletzen. Altnet hatte zuvor bereits die Recording Industry Association of America (RIAA) verklagt.

SightSound klagt gegen Napster wegen Patentverletzungen. SightSound will Napster per Gericht wegen Patentverletzungen abschalten lassen, eine entsprechende Klage hat das Unternehmen bereits im Oktober 2004 eingereicht. Für den 3. März 2005 ist eine Anhörung bezüglich einer einstweiligen Verfügung angesetzt.

Einstweilige Verfügung erwirkt. Dialerschutz.de hat vor dem Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG und dessen Geschäftsführer erwirkt. Damit geht Dialerschutz.de nach eigenen Angaben gegen den Versuch eines Trittbrettfahrers vor, mit dem guten Ruf von Dialerschutz.de Geld zu verdienen und Verbraucher in die Irre zu führen.

Electronic Frontier Foundation verteidigt Blogger gegen Apple. Mit Klagen versucht Apple derzeit Gerüchten und Spekulationen im Vorfeld der Vorstellung neuer Produkte Herr zu werden. Auch die Blogs AppleInsider und PowerPage hat Apple verklagt, da diese über ein angeblich geplantes Produkt mit Codenamen "Asteroid" berichtet hatten - ein Adapter für Nutzer von Apples Software GarageBand. Nun greift die Electronic Frontier Foundation (EFF) den Blogs unter die Arme und fordert Informantenschutz für die Blogger ein.

Auch zwei ehemalige Vorstände betroffen. Einem Bericht der Waldeckischen Landeszeitung zufolge müssen sich der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Biodata AG, Tan Siekmann, sowie zwei weitere Vorstandsmitglieder bald vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Kassel wirft den Personen unter anderem Insidergeschäfte vor.

Richter stellt Hardware-Website von Anschuldigungen frei. Mit seiner PC-Spielekonsole Phantom plus zugehöriger Online-Spieledistrubution will Infinium Labs im Jahr 2005 zur neuen Konkurrenz für GameCube, PS2 und Xbox werden. Die ständigen Verspätungen des ursprünglich für Ende 2003 geplanten Systems und schließlich auch die 2004 eingereichte Klage gegen die kritische Hardware-Site HardOCP haben dem Unternehmen jedoch viel Kritik eingebracht - dass Infinium Labs nun gegen die kritische Hardware-Site HardOCP verloren hat, bringt noch Spott hinzu.

Nick DePlume, Eigentümer von ThinkSecret, verklagt. Apple verklagt die Website ThinkSecret, die unter Berufung auf informierte Kreise über kommende Apple-Produkte berichtet hatte, darunter der angeblich geplante iMac ohne Monitor für unter 500,- US-Dollar. Bereits zuvor hatte Apple Entwickler verklagt, da diese angeblich eine Beta-Version von Apples kommendem Betriebssystem weitergegeben haben sollen.