Klagen wegen patentierter Fahrzeug-Freisprecheinrichtung

Cellport wirft Porsche USA Patentrechtsverletzung vor

In den USA hat das Unternehmen Cellport den Autohersteller Porsche USA wegen angeblicher Patentrechtsverletzung verklagt, weil dieser Handy-Freisprecheinrichtungen in Fahrzeugen verbaut hat, die nach Cellport-Angaben durch Patente geschützt sind. Die von Porsche verbaute Freisprechanlage stammt von dem deutschen Unternehmen THB Bury GmbH, das schon vor einiger Zeit von Cellport wegen Patentrechtsverletzung angeklagt wurde.

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Das Unternehmen Cellport agiert im Bereich drahtloser Kommunikations- sowie Telematiktechnik und hat nach eigenen Angaben eine Freisprechanlage für Fahrzeuge entwickelt, über die Mobiltelefone verschiedener Typen und Hersteller betrieben werden können. Dazu werden je nach Modell und Hersteller des Handys verschiedene Adapter in einen dafür vorgesehen Standard-Anschluss gesteckt, um so ein Mobiltelefon mit der im Auto integrierten Freisprecheinrichtung zu verbinden.

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Cellport gibt an, für diese Entwicklung ein Patent zugesprochen bekommen zu haben und hat daraufhin jüngst den Automobilhersteller Porsche in den USA verklagt, weil dieser eine solche Freisprechanlage in seinen Fahrzeugen eingebaut hat, die nicht von Cellport lizenziert wurde.

Die Klage wurde von Cellport am US-Bundesbezirksgericht in Maryland eingereicht. Porsche wurde darin auf Schadensersatz in nicht genannter Höhe verklagt. Ferner will der Kläger damit erreichen, dass sowohl Porsche als auch der Zulieferer THB Bury die von Cellport patentierte Technik nicht weiter verwenden dürfen.

Nach Cellport-Angaben haben fünf Hersteller in den USA, Europa und Asien entsprechende Lizenzen erworben, um die Cellport-Technik verwenden zu dürfen.

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