Abo
  • IT-Karriere:

Gericht bestätigt Urheberrechtsabgaben auf Drucker

Landgericht Stuttgart lässt Höhe der Abgaben in seinem Teilurteil offen

Das Landgericht Stuttgart hat in einer Klage der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) gegen HP wegen Urheberrechtsabgaben auf Drucker ein Teilurteil gesprochen. Das Gericht hält Drucker für abgabenpflichtig, legte sich jedoch nicht auf eine Abgabenhöhe fest. Dem Verfahren hatten sich Lexmark und weitere Druckerhersteller angeschlossen, um HP zur Seite zu stehen.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Unternehmen befürchten nun erhebliche finanzielle Belastungen durch entsprechende Abgaben sowie eine Einschränkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Die VG Wort will für einen Farbdrucker je nach Druckgeschwindigkeit bis zu 150 Euro Abgaben auf den Ladenverkaufspreis aufschlagen.

Stellenmarkt
  1. über PT Personal Trust GmbH, Hamburg (Home-Office möglich)
  2. Lidl Digital, Neckarsulm, Hückelhoven, Venlo (Niederlande)

Wie auch im Streit von PC-Herstellern mit der VG Wort wegen pauschaler Urheberrechtsabgaben auf PCs, hoffen nun die Druckerhersteller im Rahmen des zweiten Korbs der Urheberrechtsnovelle auf ein Eingreifen der Politik. Der vom Bundesjustizministerium unter Mitwirkung aller beteiligten Interessengruppen erarbeitete Entwurf sieht Neuregelungen zur Abgabenhöhe vor.

"Offensichtlich hat das Gericht es vermieden, auf der Grundlage eines völlig veralteten Gesetzes den überzogenen Forderungen der VG Wort zu folgen und will erst die gesetzlichen Neuregelungen abwarten. Wir sind allerdings enttäuscht, dass das Gericht eine Abgabenpflicht für Drucker bejaht, obwohl Drucker keine Kopiergeräte sind. Kein vernünftiger Mensch kauft sich einen Drucker, um in nennenswertem Umfang Kopien geschützter Werke anzufertigen", zeigt sich Regine Stachelhaus, Geschäftsführerin von HP Deutschland, über das Urteil enttäuscht.

Die betroffenen Unternehmen wollen zwar vor einer endgültigen Bewertung erst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Nach Auffassung der Unternehmen widerspricht aber eine Abgabe auf Drucker auch der bestehenden Rechtslage, so dass mit weiteren rechtlichen Schritten zu rechnen ist.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. 59,90€ (zzgl. Versandkosten)
  3. mit Gutschein: NBBGRATISH10

PsychoPeter 28. Dez 2004

Das schon, aber stell Dir mal die Möglichkeiten vor, wenn diese dann über das Zentrale...

Bibabuzzelmann 28. Dez 2004

Gut aufgepasst und bau es weiter aus *g

CIL 27. Dez 2004

durch unsere zweigstelle in russland hat man ja einen vergleich: da weiss man wenigstens...

HTACCESS 27. Dez 2004

Es geht einfach nichts über die Manipulation von Entscheidern mit finanziellen...

troll collect 27. Dez 2004

freu mich schon auf die nächsten chaos tage...legal illegal scheißegal...anarchie...


Folgen Sie uns
       


Asus Zephyrus G GA502 - Test

Sparsamer Sprinter mit dunklem Display: das Zephyrus G GA502 im Test.

Asus Zephyrus G GA502 - Test Video aufrufen
Google Game Builder ausprobiert: Spieldesign mit Karten statt Quellcode
Google Game Builder ausprobiert
Spieldesign mit Karten statt Quellcode

Bitte Bild wackeln lassen und dann eine Explosion: Solche Befehle als Reaktion auf Ereignisse lassen sich im Game Builder relativ einfach verketten. Der Spieleeditor des Google-Entwicklerteams Area 120 ist nicht nur für Einsteiger gedacht - sondern auch für Profis, etwa für die Erstellung von Prototypen.
Von Peter Steinlechner

  1. Spielebranche Immer weniger wollen Spiele in Deutschland entwickeln
  2. Aus dem Verlag Neue Herausforderungen für Spieler und Entwickler

Probefahrt mit Mercedes EQC: Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit
Probefahrt mit Mercedes EQC
Ein SUV mit viel Wumms und wenig Bodenfreiheit

Mit dem EQC bietet nun auch Mercedes ein vollelektrisch angetriebenes SUV an. Golem.de hat auf einer Probefahrt getestet, ob das Elektroauto mit Audis E-Tron mithalten kann.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. Freightliner eCascadia Daimler bringt Elektro-Lkw mit 400 km Reichweite
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Mit der Lichtdusche gegen den Sekundenschlaf
  3. Elektro-SUV Produktion des Mercedes-Benz EQC beginnt

IT-Arbeitsmarkt: Jobgarantie gibt es nie
IT-Arbeitsmarkt
Jobgarantie gibt es nie

Deutsche Unternehmen stellen weniger ein und entlassen mehr. Es ist zwar Jammern auf hohem Niveau, aber Fakt ist: Die Konjunktur lässt nach, was Arbeitsplätze gefährdet. Auch die von IT-Experten, die überall gesucht werden?
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. IT-Standorte Wie kann Leipzig Hypezig bleiben?
  2. IT-Fachkräftemangel Arbeit ohne Ende
  3. IT-Forensikerin Beweise sichern im Faradayschen Käfig

    •  /