Abo
  • Services:

Infineon: Gericht soll Patentklage von Rambus abweisen

US-Bezirksgericht hatte bereits in anderem Verfahren gegen Rambus entschieden

Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut Infineon habe Rambus schon im vorherigen SDRAM-Patent-Rechtsstreit, der im Jahr 2001 vom einem Schwurgericht erst zu Gunsten von Infineon (2001) und schließlich im Jahr 2003 vom Berufungsgericht zu Gunsten von Rambus entschieden wurde, wichtige Dokumente vernichtet und Falschaussagen getätigt. Das Schwurgericht des Bezirksgerichts Virginia habe dies im Jahr 2001 in seinem Urteil selbst angegeben - in erster Instanz wurde Rambus des Betrugs für schuldig befunden.

Stellenmarkt
  1. Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, Berlin
  2. ip-fabric GmbH, München

Betrug musste sich Rambus allerdings nicht mehr vom Berufungsgericht vorwerfen lassen, das die Regeln der Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC als zu schwammig ansah und Rambus damit nicht vorzuwerfen sei, dass Patente erst spät auf den Tisch gelegt wurden. JEDEC und Infineon scheiterten zwar, sehen das allerdings anders - die Entscheidung des Berufungsgerichts versuchtens sie beim obersten Gerichtshof anzufechten, scheiterten aber Ende 2003 damit.

Infineon fordert nun, dass die von Rambus gegen Infineon eingereichte Patentrechtsklage abgelehnt und Infineon seine Kosten von Rambus erstattet bekomme. Auch an anderer Stelle wird noch mit rechtlichen Mitteln gekämpft: Rambus macht alle großen SDRAM-Hersteller dafür verantwortlich, dass der von Rambus - und einst auch von Intel unterstützte - leistungsfähige, aber teurere DDR-SDRAM-Konkurrent RD-RAM vom Markt gedrängt wurde. Die Speicherhersteller sehen das allerdings ganz anders; immerhin hat Rambus nach dem Ausstieg aus der JEDEC und scheinbar erst nach einer ausreichenden Verbreitung des SDRAM-Standards viele Speicherhersteller verklagt, die keine Lizenzverträge mit Rambus abschließen wollten.

Den am 13. Dezember 2004 von Infineons Anwälten ans US-Bezirksgericht übersendeten Antrag auf die Abweisung von Rambus' Patentklage veröffentlichte Rambus in dieser Woche auf seiner Website.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Grafikkarten, Monitore, Mainboards)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. 94,90€ + Versand mit Gutschein QVO20

rattenzahn 22. Dez 2004

VW bringt morgen den Golf VI auf den Markt: Kostenpunkt: überteuerte 60.000 Euro. Folge...

asdaklaf 22. Dez 2004

"Rambus macht alle großen SDRAM-Hersteller dafür verantwortlich, dass der von Rambus...


Folgen Sie uns
       


Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019)

Festo zeigte auf der Hannover Messe einen schwimmenden Roboter aus dem 3D-Drucker.

Bionic Finwave - Bericht (Hannover Messe 2019) Video aufrufen
Raspi-Tastatur und -Maus im Test: Die Basteltastatur für Bastelrechner
Raspi-Tastatur und -Maus im Test
Die Basteltastatur für Bastelrechner

Für die Raspberry-Pi-Platinen gibt es eine offizielle Tastatur und Maus, passenderweise in Weiß und Rot. Im Test macht die Tastatur einen anständigen Eindruck, die Maus hingegen hat uns eher kaltgelassen. Das Keyboard ist zudem ein guter Ausgangspunkt für Bastelprojekte.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bastelcomputer Offizielle Maus und Tastatur für den Raspberry Pi
  2. Kodi mit Raspberry Pi Pimp your Stereoanlage
  3. Betriebssystem Windows 10 on ARM kann auf Raspberry Pi 3 installiert werden

Swobbee: Der Wechselakku kommt wieder
Swobbee
Der Wechselakku kommt wieder

Mieten statt kaufen, wechseln statt laden: Das Berliner Startup Swobbee baut eine Infrastruktur mit Lade- und Tauschstationen für Akkus auf. Ein ähnliches Geschäftsmodell ist schon einmal gescheitert. Dieses kann jedoch aufgehen.
Eine Analyse von Werner Pluta

  1. Elektromobilität Seoul will Zweirad-Kraftfahrzeuge und Minibusse austauschen
  2. Rechtsanspruch auf Wallboxen Wohnungswirtschaft warnt vor "Schnellschuss" bei WEG-Reform
  3. Innolith Energy Battery Schweizer Unternehmen entwickelt sehr leistungsfähigen Akku

Anno 1800 im Test: Super aufgebaut
Anno 1800 im Test
Super aufgebaut

Ach, ist das schön: In Anno 1800 sind wir endlich wieder in einer heimelig-historischen Welt unterwegs - zumindest anfangs. Das neue Werk von Blue Byte fesselt dank des toll umgesetzten und unverwüstlichen Spielprinzips. Auch neue Elemente wie die Klassengesellschaft funktionieren.
Von Peter Steinlechner

  1. Ubisoft Blue Byte Anno 1800 erhält Koop-Modus und mehr Statistiken
  2. Ubisoft Blue Byte Preload der offenen Beta von Anno 1800 eröffnet
  3. Systemanforderungen Anno 1800 braucht schnelle CPU

    •  /