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Infineon zahlt Millionen an Rambus

Alle Rechtsstreitigkeiten per Lizenzvereinbarung beigelegt

Der letzte standhafte Gegenkläger des Patent-Feldzuges von Rambus gibt auf. Wie Infineon mitteilte, will das Unternehmen ab November 2005 vierteljährlich 5,85 Millionen Dollar an Rambus zahlen. Beide Unternehmen wollen die laufenden Rechsstreitigkeiten umgehend beilegen.

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Der Schritt kommt ebenso überraschend wie unerwartet. Seit knapp fünf Jahren streiten sich Rambus und Infineon vor Gericht. Gegenstand sind nicht nur Technologien für das von Rambus erfundene RD-RAM, sondern auch grundlegende Verfahren, die bei allen DRAMs zum Einsatz kommen. Rambus klagt seit dem Jahr 2000 gegen verschiedene Speicherhersteller, wobei sich im Lauf der Zeit die meisten Unternehmen, darunter Hitachi, Toshiba und Samsung, außergerichtlich mit Rambus einigten. Infineon hatte bisher meist mit Gegenklagen auf die Vorwürfe von Rambus reagiert.

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Das hat nun ein Ende: Wie Infineon mitteilte, sollen ab dem 15. November 2005 alle drei Monate 5,85 Millionen Dollar Lizenzgebühren an Rambus gezahlt werden. Die Vereinbarung läuft bis zum 15. November 2007. Wenn Rambus bis dahin, so Infineon, "mit bestimmten weiteren Speicherherstellern" Lizenzabkommen schließt, werden nach dem Termin bis zu 100 Millionen Dollar weiterer Gebühren fällig. Anscheinend will Infineon hier eine Abschlagszahlung leisten, die sich nach einem möglicherweise für Rambus positiven Ausgang seiner Prozesse mit anderen Herstellern positiv auswirken könnte.

Bis jetzt sichert sich Infineon mit den Zahlungen den Status eines, so wörtlich, "most-favored customer" bei Rambus. Das schließt die weltweite Nutzung aller Rambus-Technologien und Patente ein. Im Gegenzug erhält Rambus eine unbefristete Lizenz der Speicherschnittstellen-Patente von Infineon, die aber von Infineon bisher nicht genau benannt wurden.

Auf Basis dieses Abkommens wollen die beiden Unternehmen ihre laufenden Rechsstreitigkeiten so schnell wie möglich beilegen und alle bestehenden Rechtsansprüche fallen lassen. [von Nico Ernst]

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