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EFF legt Berufung gegen Apple ein

Bürgerrechtler sehen Pressefreiheit in Gefahr

Die Electronic Frontier Foundation (EFF) hat Berufung gegen das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und den Websites AppleInsider und PowerPage eingelegt. Die EFF befürchtet durch das Urteil erhebliche Nachteile für Journalisten und deren Möglichkeiten, geheime Quellen zu schützen.

Ein Gericht in Kalifornien hatte zuvor entschieden, dass die Provider der beiden Seiten die Identität von deren Quellen an Apple herausgeben müssen. Damit hatte das Gericht einen Antrag der EFF - dieser vertritt die von Apple verklagten Websites - zum Schutz der Identitäten der Betreiber abgelehnt.

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Eigentlich geht es im Kern um die Frage, ob Blogger sich auf die gleichen Rechte zum Schutz ihrer Quellen berufen können wie Journalisten, so die Einschätzung der EFF. Das Gericht habe dazu aber nicht Stellung bezogen, sondern festgestellt, dass alle Journalisten gezwungen werden können, ihre Quellen preiszugeben, sofern es im Streit um Geschäftsgeheimnisse geht, so die EFF.

Die EFF wiederum argumentiert mit Artikel 1 der US-Verfassung, der das Recht auf freie Meinungsäußerung festschreibt. In vielen wichtigen Fällen sei gerade durch den Verrat von Geschäftsgeheimnissen Schaden von der Allgemeinheit abgewendet worden, heißt es unter anderem unter Verweis auf die gesundheitsschädigende Wirkung von Zigaretten.

Darüber hinaus müsse Apple umfangreiche Bemühungen nachweisen, die Daten auf anderen Wegen nicht in Erfahrung bringen zu können. Dies ist aber nach Ansicht der EFF nicht der Fall.

Die beiden Seiten hatten vorab über kommende Apple-Produkte berichtet.


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Zulle 23. Mär 2005

Wendet der Fakt, dass Apple einen neuen Rechner oder einen iPod rausbringt auch "Schaden...



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