Abo
  • Services:

Patentprobleme für Apples iTunes?

Unternehmen aus Hongkong verlangt Umsatzbeteiligung von 12 Prozent

Das in Hongkong sitzende Unternehmen Pat-rights konnte Mitte Februar rund 2 Millionen US-Dollar Risikokapital einsammeln und verfügt nach eigenen Angaben über Patente, die unter anderem für die Identifikation von Internetnutzern und für Mobile-Commerce grundlegend sind. Diese will das Unternehmen nun zu Geld machen und verlangt Lizenzgebühren von Apple, die nach Ansicht von Pat-rights eines der eigenen US-Patente verletzen.

Artikel veröffentlicht am ,

Dabei bezieht sich Pat-rights auf das US-Patent Nr. 6,665,797, das bereits am 9. Juli 1998 beantragt, aber erst am 16. Dezember 2003 bewilligt wurde.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Dresden
  2. Bundeskriminalamt, Wiesbaden

ITunes erlaube es seinen Nutzern, Musik auf bis zu fünf Computern ohne erneute Zahlung abzuspielen, sofern die Computer registriert seien, so Pat-rights. Bei dieser Registrierung werde die Identität des Nutzers überprüft, der eine korrekte Apple ID und ein Passwort eingeben muss - nach Ansicht von Pat-rights eine patentwürdige Technik, die sich Apple aber nicht hat patentieren lassen.

Und das aus gutem Grund, zumindest meint dies das Unternehmen aus Hongkong, das der Ansicht ist, das eigene US-Patent Nr. 6,665,797 decke eben dieses Vorgang ab. Pat-rights wirft Apple in diesem Zusammenhang vor, das Patent absichtlich verletzt zu haben.

Apple habe auf die Vorwürfe bislang nicht reagiert, so Pat-rights, die damit drohen, eine Verfügung gegen Apple zu erwirken. Diese werde aber vor allem die iTunes-Nutzer treffen, droht Pat-rights, die ihre Titel nicht mehr in der gleichen freien Art und Weise nutzen könnten wie zuvor.

Pat-rights erwägt, Apple eine exklusive Lizenz anzubieten und kündigt zugleich erste rechtliche Schritte an. Per Anwalt werde man Apple formal über die Patentverletzung informieren und, wie es in der Pressemitteilung heißt, "eine vernünftige Lizenzgebühr von 12 Prozent der Umsätze", die Apple durch den Verkauf von Musiktiteln über iTunes sowie die iPod-Verkäufe generiert, fordern.



Anzeige
Hardware-Angebote

Gast 22. Mär 2005

Seit wann ist es verboten, einfache Gedankengänge zu "klauen"?! Ansonsten könnte ich ja...

ringo1952 09. Mär 2005

Heiliger Sankt Florian ... aber auch!!!

Q 08. Mär 2005

Ein süditalienisches Unternehmen bietet eine bereits vielfach Bewährte...

Kurdwubel 08. Mär 2005

Wieso eigentlich Geld von den iPod-Verkäufen? (Ok, schon klar, weil Apple damit Schotter...

*v* 08. Mär 2005

Ich glaube nicht, dass die die Patente selber anmelden. Die werden einfach (mehr oder...


Folgen Sie uns
       


Byton K-Byte - Bericht

Byton stellt in China den K-Byte vor.

Byton K-Byte - Bericht Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Russische Agenten angeklagt: Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton
Russische Agenten angeklagt
Mit Bitcoin und CCleaner gegen Hillary Clinton

Die US-Justiz hat zwölf russische Agenten wegen des Hacks im US-Präsidentschaftswahlkampf angeklagt. Die Anklageschrift nennt viele technische Details und erhebt auch Vorwürfe gegen das Enthüllungsportal Wikileaks.

  1. Nach Gipfeltreffen Trump glaubt Putin mehr als US-Geheimdiensten
  2. US Space Force Planlos im Weltraum
  3. Gewalt US-Präsident Trump will Gespräch mit Spielebranche

Krankenversicherung: Der Papierkrieg geht weiter
Krankenversicherung
Der Papierkrieg geht weiter

Die Krankenversicherung der Zukunft wird digital und direkt, aber eine tiefgreifende Disruption des Gesundheitswesens à la Amazon wird in Deutschland wohl ausbleiben. Die Beharrungskräfte sind zu groß.
Eine Analyse von Daniel Fallenstein

  1. Imagen Tech KI-System Osteodetect erkennt Knochenbrüche
  2. Medizintechnik Implantat wird per Ultraschall programmiert
  3. Telemedizin Neue Patienten für die Onlinepraxis

    •  /