InterVideo verklagt Dell wegen Patentverletzung

Dell soll gegen US-Patent Nr. 6,765,788 verstoßen

InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

Artikel veröffentlicht am 16. August 2005, 11:23 Uhr, Jens Ihlenfeld

Das US-Patent Nr. 6,765,788 beschreibt Methoden und Geräte zur Integration von Unterhaltungselektronik-Funktionen in PCs. Es wurde in den USA im Januar 2003 angemeldet und InterVideo im Juli 2004 zugesprochen.

Bereits 2004 hatte InterVideo Acer unter anderem wegen des auch gegen Dell angeführten Patents verklagt. Die Auseinandersetzung konnte letztendlich aber beigelegt werden.

InterVideo wirft Dell vor, wissentlich und vorsätzlich gegen das Patent zu verstoßen, indem der Computerbauer entsprechende Geräte in die USA importiere, sie herstelle, nutze, verkaufe oder anbiete. Per Gericht will InterVideo Dell nun untersagen lassen, weiterhin entsprechende Produkte zu verkaufen, anzubieten, zu nutzen oder zu importieren. Zudem soll Dell Schadensersatz an InterVideo zahlen.

InterVideos InstantON-Technik erlaubt es mit Hilfe eines Linux-Systems unter anderem, DVDs und andere Multimedia-Dateien auf einem Notebook oder PC abzuspielen, ohne dass dazu das installierte Betriebssystem gebootet werden muss. Wiederholt hatten Notebook-Hersteller, die InterVideos Technik einsetzen, Probleme, die GPL einzuhalten, da den Produkten entsprechende Hinweise fehlten.