Abo
  • Services:

Rückschlag für RIM im BlackBerry-Patentstreit

Oberstes US-Bundesgericht lehnt Eilantrag von Research In Motion ab

Research In Motions (RIM) Eilantrag zum Patentrechtsstreit mit NTP rund um die BlackBerry-Architektur wurde vom obersten US-Bundesgericht abgewiesen. Mit diesem Antrag wollte RIM eine zwei Jahre alte Entscheidung eines Bezirksgerichts aufheben. Weiterhin will aber der BlackBerry-Hersteller vor den obersten US-Gerichtshof ziehen, um den Fall dort abschließend klären zu lassen.

Artikel veröffentlicht am ,

Derzeit wird erwartet, dass es noch Monate dauert, bis der Patentrechtsstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP geklärt werden kann. Zunächst liegt der Fall wieder beim zuständigen Bezirksgericht in Virginia. Obgleich RIMs Eilantrag vom obersten US-Bundesgericht (Supreme Court) zurückgewiesen wurde, steht dem Unternehmen weiterhin die Möglichkeit offen, sich an das oberste Bundesgericht zu wenden. Es wird allerdings wohl noch Monate dauern, bis sich das Bundesgericht erneut mit diesem Fall befasst.

NTP wirft Research In Motion vor, mit dem BlackBerry-Dienst gegen Patente von NTP zu verstoßen. Eine für dieses Jahr geplante Einigung der beiden Unternehmen scheiterte kurz vor dem Abschluss der Verhandlungen. Daher wurde eine ergangene einstweilige Verfügung aufgehoben, die nun von NTP am Bezirksgericht in Virginia erneuert werden könnte, so dass RIM der Betrieb und Verkauf seiner BlackBerry-Architektur in den USA untersagt werden könnte. Allerdings sind seit der ursprünglichen einstweiligen Verfügung aus dem Jahre 2003 alle für dieses Verfahren relevanten NTP-Patente vom US-Patentamt auf Initiative von RIM für ungültig erklärt worden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Hoffentlich... 27. Okt 2005

Irgendwann wird auch den Politikern zu blöd, und der ganze Patentmüll wird abgeschafft.


Folgen Sie uns
       


LG Signature OLED TV R angesehen (CES 2019)

LGs neuer Signature OLED TV R ist ausrollbar. Der 65-Zoll-Fernseher bietet verschiedene Modi, unter anderem kann der Bildschirm auch nur teilweise ausgefahren werden.

LG Signature OLED TV R angesehen (CES 2019) Video aufrufen
Kaufberatung: Die richtige CPU und Grafikkarte
Kaufberatung
Die richtige CPU und Grafikkarte

Bei PC-Hardware gab es 2018 viele Neuerungen: AMD hat 32 CPU-Kerne etabliert, Intel verkauft immerhin acht Cores statt vier und Nvidias Turing-Grafikkarten folgten auf die zwei Jahre alten Pascal-Modelle. Wir beraten bei Komponenten und geben einen Ausblick auf die kommenden Monate.
Von Marc Sauter

  1. Fujian Jinhua USA verhängen Exportverbot gegen chinesischen DRAM-Fertiger
  2. Halbleiter China pumpt 47 Milliarden US-Dollar in eigene Chip-Industrie
  3. Dell Neue Optiplex-Systeme in drei Größen und mit Dual-GPUs

Mobilität: Überrollt von Autos
Mobilität
Überrollt von Autos

CES 2019 Die Consumer Electronic Show entwickelt sich immer stärker zu einer Mobilitätsmesse. Größere Fernseher und leichtere Laptops sind zwar noch ein Thema, doch die Stars in Las Vegas haben Räder.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  2. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion
  3. ATH-ANC900BT Audio Technica zeigt neuen ANC-Kopfhörer

Nubia Red Magic Mars im Hands On: Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro
Nubia Red Magic Mars im Hands On
Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro

CES 2019 Mit dem Red Magic Mars bringt Nubia ein interessantes und vor allem verhältnismäßig preiswertes Gaming-Smartphone nach Deutschland. Es hat einen Leistungsmodus und Schulter-Sensortasten, die beim Zocken helfen können.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. People Mover Rollende Kisten ohne Fahrer
  3. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch

    •  /