• IT-Karriere:
  • Services:

AVM: Gerichte weisen Klage von Teles ab

Keine Revision zugelassen

Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Juli 2004 hatte AVM die erste Klage durch Teles erhalten, eine zweite Klage folgte im November 2005. Das von Teles angeführte eigene Patent, das AVM verletzt habe, beschreibt laut AVM "ein Verfahren, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket- (VoIP) und Leitungsvermittlung (ISDN) gewechselt werden kann." Die AVM-Produkte wie die FRITZ!Box Fon führen allerdings AVM zufolge während einer Verbindung gar keinen Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch.

Stellenmarkt
  1. CenterDevice GmbH, Bonn
  2. Diehl Defence GmbH & Co. KG, Überlingen am Bodensee

Laut AVM würde sich dadurch auch kein Vorteil ergeben, weswegen auch nicht geplant sei, so etwas einzusetzen. "Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen", so AVM. AVM sieht sich durch die noch nicht rechtskräftigen Urteile in seiner Gegenargumentation bestätigt.

Eine Revision sei zudem vom OLG Karlsruhe nicht zugelassen worden, womit Teles seinen Rechtsstreit mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internettelefonie verloren hat. Im Vorfeld hatte das Bundespatentgericht laut AVM die Teles-Patente auf Grund mangelnder Erfindungshöhe im April 2006 für nichtig erklärt.

AVM-Geschäftsführer Johannes Nill in einer Pressemitteilung dazu: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus."

Auf der Website der Teles AG, die einen extra Bereich für laufende Patentklagen eingerichtet hat, findet sich bereits die Ankündigung, dass beim Bundesgerichtshof (BGH) eine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision eingelegt werden soll.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. jetzt registrieren
  2. (u. a. Dead by Daylight für 5,49€, Cities Skylines Deluxe Edition für 5,29€, Resident Evil 3...
  3. 148,27€ (mit Rabattcode "POWERSUMMER20" - Bestpreis!)
  4. (u. a. Deal des Tages: Acer H5385BDi Beamer - HD, 4000 Lumen für 373,15€, Kingston A400 SSD...

Rainer Zufall 20. Jul 2006

Stimmt. Und AVM ein strunzdämliches Management. Bei Teles gabs funktionierende Treiber...

Geist 20. Jul 2006

Klage wurde schon 2004 eingereicht.

Kennich 19. Jul 2006

Ich frag mich immer, was ist den Firmen wichtiger - Millionen in aussichtslose...


Folgen Sie uns
       


Cyberpunk 2077 angespielt

Cyberpunk 2077 dürfte ein angenehm forderndes und im positiven Sinne komplexes Abenteuer werden.

Cyberpunk 2077 angespielt Video aufrufen
Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test: Den Airpods Pro hat die Konkurrenz nichts entgegenzusetzen
Bluetooth-Hörstöpsel mit ANC im Test
Den Airpods Pro hat die Konkurrenz nichts entgegenzusetzen

Die Airpods Pro haben neue Maßstäbe bei Bluetooth-Hörstöpseln gesetzt. Sennheiser und Huawei ziehen mit True Wireless In-Ears mit ANC nach, ohne eine Antwort auf die besonderen Vorzüge des Apple-Produkts zu haben.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Googles Bluetooth-Hörstöpsel Pixel Buds 2 mit Echtzeitübersetzung kosten 200 Euro
  2. Bluetooth-Hörstöpsel Google will Klangprobleme beseitigen, Microsoft nicht
  3. Bluetooth-Hörstöpsel Aldi bringt Airpods-Konkurrenz für 25 Euro

Zukunft in Serien: Realistischer, als uns lieb sein kann
Zukunft in Serien
Realistischer, als uns lieb sein kann

Ältere Science-Fiction-Produktionen haben oft eher unrealistische Szenarien entworfen. Die guten neueren, wie Black Mirror, Years and Years und Upload nehmen hingegen Technik aus dem Jetzt und denken sie weiter.
Von Peter Osteried

  1. Power-to-Liquid Sunfire plant E-Fuels-Produktion in Norwegen
  2. Gebäudetechnik Thyssen-Krupp baut neuen Aufzugsturm
  3. Airbus Elektronische Nasen sollen Sprengstoff aufspüren

Alloy Elite 2 im Test: Voll programmierbare Tastatur mit Weihnachtsbaumbeleuchtung
Alloy Elite 2 im Test
Voll programmierbare Tastatur mit Weihnachtsbaumbeleuchtung

HyperX verbaut in seiner neuen Gaming-Tastatur erstmals eigene Schalter und lässt der RGB-Beleuchtung sehr viel Raum. Die Verarbeitungsqualität ist hoch, der Preis angemessen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Ergonomische Tastatur im Test Logitech erfüllt auch kleine Wünsche
  2. Keyboardio Atreus Programmierbare ergonomische Mini-Tastatur für unterwegs
  3. Keychron K6 Kompakte drahtlose Tastatur mit austauschbaren Switches

    •  /