Abo
  • Services:

AVM: Gerichte weisen Klage von Teles ab

Keine Revision zugelassen

Der seit Jahren laufende Patentrechtsstreit zwischen Teles und AVM hat ein Ende gefunden. Sowohl das Oberlandesgericht Karlsruhe als auch das Landgericht Mannheim haben laut AVM innerhalb weniger Tage zwei Klagen der Teles abgewiesen.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Juli 2004 hatte AVM die erste Klage durch Teles erhalten, eine zweite Klage folgte im November 2005. Das von Teles angeführte eigene Patent, das AVM verletzt habe, beschreibt laut AVM "ein Verfahren, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket- (VoIP) und Leitungsvermittlung (ISDN) gewechselt werden kann." Die AVM-Produkte wie die FRITZ!Box Fon führen allerdings AVM zufolge während einer Verbindung gar keinen Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch.

Stellenmarkt
  1. BENTELER Steel/Tube, Paderborn
  2. Lufthansa Industry Solutions TS GmbH, Oldenburg

Laut AVM würde sich dadurch auch kein Vorteil ergeben, weswegen auch nicht geplant sei, so etwas einzusetzen. "Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen", so AVM. AVM sieht sich durch die noch nicht rechtskräftigen Urteile in seiner Gegenargumentation bestätigt.

Eine Revision sei zudem vom OLG Karlsruhe nicht zugelassen worden, womit Teles seinen Rechtsstreit mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internettelefonie verloren hat. Im Vorfeld hatte das Bundespatentgericht laut AVM die Teles-Patente auf Grund mangelnder Erfindungshöhe im April 2006 für nichtig erklärt.

AVM-Geschäftsführer Johannes Nill in einer Pressemitteilung dazu: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus."

Auf der Website der Teles AG, die einen extra Bereich für laufende Patentklagen eingerichtet hat, findet sich bereits die Ankündigung, dass beim Bundesgerichtshof (BGH) eine Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision eingelegt werden soll.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  3. (u. a. 3 Blu-rays für 20€, Boxsets im Angebot, Serien zum Sonderpreis)

Rainer Zufall 20. Jul 2006

Stimmt. Und AVM ein strunzdämliches Management. Bei Teles gabs funktionierende Treiber...

Geist 20. Jul 2006

Klage wurde schon 2004 eingereicht.

Kennich 19. Jul 2006

Ich frag mich immer, was ist den Firmen wichtiger - Millionen in aussichtslose...


Folgen Sie uns
       


Hackerangriff auf die Bundesregierung - Interview

Golem.de-Security-Redakteur Hauke Gierow klärt über den Hackerangriff auf die Bundesregierung auf.

Hackerangriff auf die Bundesregierung - Interview Video aufrufen
Datenverkauf bei Kommunen: Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen
Datenverkauf bei Kommunen
Öffentliche Daten nicht verhökern, sondern sinnvoll nutzen

Der Städte- und Gemeindebund hat vorgeschlagen, Kommunen sollten ihre Daten verkaufen. Wie man es auch dreht und wendet: Es bleibt eine schlechte Idee.
Ein IMHO von Michael Peters und Walter Palmetshofer

  1. Gerichtsurteil Kein Recht auf anonyme IFG-Anfrage in Rheinland-Pfalz
  2. CDLA Linux Foundation veröffentlicht Open-Data-Lizenzen
  3. Deutscher Wetterdienst Wetterdaten sind jetzt Open Data

HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

    •  /