Politik

Privatkopie.net fordert "Digitale Revolution für alle". Das Bundesjustizministerium hat seiner Informationskampagne "Kopien brauchen Originale" nun ein Online-Forum zur Seite gestellt. Dort will man Interessierten die Möglichkeit geben, aktiv an der Novelle des Urheberrechts teilzunehmen.

Datenschutz sei durch bestehende Gesetze gewährleistet. Die RFID-Technologie hat nach Einschätzung des Branchenverbandes Bitkom das Potenzial, in Deutschland einen Schub für mehr Wachstum und Beschäftigung auszulösen. Die neuen Funketiketten sollen demnach nicht nur die Logistik revolutionieren, sondern auch die Produktsicherheit erhöhen und den Verbraucherschutz verbessern.

Neues MacOS X "Tiger" in BitTorrent aufgetaucht. Apple hat in den USA Klage gegen drei Entwickler erhoben, die unberechtigt eine Beta-Version von MacOS X 10.4 verbreitet haben. Derzeit entwickelt Apple unter dem Codenamen "Tiger" die neue Version des MacOS X - und dieser Tiger ist nun vorzeitig aus dem Käfig geschlüpft.

Fujitsu Siemens Computers unterliegt im Streit um pauschale Urheberrechtsabgaben. Im Streit um pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs musste Fujitsu Siemens Computers vor dem Landgericht München eine Schlappe einstecken. Das Gericht legte eine pauschale Urheberrechtsabgabe auf PCs in Höhe von 12,- Euro fest. Fujitsu Siemens Computers will nun wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.

Tor soll Privatsphäre schützen und Anonymität im Netz erlauben. Die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) kündigte jetzt an, das Projekt Tor künftig zu unterstützten. Das "Netz im Netz" soll Organisationen und Einzelpersonen eine anonyme Kommunikation über das Internet erlauben und vor einer Traffic-Analyse schützen.

Brigitte Zypries: Richtlinienentwurf ist verbesserungsfähig. Im Mai 2004 hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem umstrittenen Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten zugestimmt. Nun zeigt sich die Ministerin aber verhalten froh darüber, dass auf Drängen Polens die Verschiebung der Richtlinie verschoben wurde.

Microsoft muss Windows ohne Media-Player anbieten und Schnittstellen offen legen. Microsoft ist mit seiner Klage gegen die von der Europäischen Kommission verhängten Auflagen in erster Instanz gescheitert. Das EU-Gericht in Luxemburg hat die Aussetzung der Auflagen abgelehnt, heißt es in diversen Berichten.

US-Bezirksgericht hatte bereits in anderem Verfahren gegen Rambus entschieden. Der Streit zwischen SDRAM-Herstellern und der Speichertechnologie-Schmiede Rambus geht weiter: Infineons Anwälte haben nun das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia aufgefordert, eine von Rambus eingereichte Patentrechtsklage zurückzuweisen.

Auch deutsche Bundesregierung schreibt IT-Ausschreibungen ohne Markennennung vor. Die Bundesregierung hat in einem an Behörden und staatliche Einrichtungen gerichteten Merkblatt darauf hingewiesen, dass in öffentlichen IT-Ausschreibungen keine Markennamen mehr genannt werden dürfen - auch wenn vorher gute Erfahrungen mit einer Marke gesammelt wurden. Auslöser war eine Untersuchung der Europäischen Kommission, die in vielen Staaten - auch in Deutschland - Ausschreibungen entdeckte, in denen Intel-Prozessoren oder deren Taktraten explizit genannt wurden und damit Intels Konkurrent AMD benachteiligt wurde.

Einheitliche Rufnummer 116 116 für Kartensperren vergeben. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat heute dem Sperr e.V. die bundeseinheitliche Telefonnummer 116 116 für sofortige Kartensperren zugeteilt. Hinter dem Verein stehen Unternehmen wie Bertelsmann, Siemens, Bosch und Novell.

Auch Torrentbits.org ist offline und LokiTorrent bittet um Geld für Anwalt. Kaum hat die Filmindustrie ihren Kampf auf BitTorrent-Tracker und entsprechende, auf illegale Kopien verweisende Websites ausgedehnt, scheint es schon erste Opfer der angekündigten Klagewelle zu geben. Allen voran die Website SuprNova.org, die vorerst nicht wiederkommen soll - und wenn doch, dann nicht mit Links auf Torrents.

Verbraucherschutzministerin Künast soll Durchwinken der Richtlinie verhindern. Wieder einmal rufen Softwarepatentkritiker zu einer virtuellen Demonstration auf. Gezielt richtet man sich dabei an die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, denn diese soll am Dienstag, dem 21. Dezember 2004, der umstrittenen Richtlinie zur Einführung von Softwarepatenten im Namen der Bundesregierung zustimmen.

Falsche und fehlerhafte Suchergebnisse. Der Bundesrechnungshof hat der Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) - dem "Virtuellen Arbeitsmarkt" - ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, heißt es in der ersten Auswertung der Prüfergebnisse des Rechnungshofes, dass bis zu 44 Prozent der Suchabfragen falsch waren.

Klage gegen Verpflichtung zur Sperrung abgewiesen. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg (Az.: 13 K 3173/02) muss ein Internet Provider der Verpflichtung nachkommen, Webseiten mit rechtsextremistischem Inhalt zu sperren. Der in Hamm ansässige Provider hatte sich gegen die Verpflichtung gewandt. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die gegen die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen gerichtete Klage mit Urteil vom 26. November 2004 abgewiesen.

Neues Verfahren soll DRM auf Kauf-CDs verwirklichen. Die USA stehen offenbar vor einer breiten Markteinführung von kopiergeschützten Musik-CDs. Dabei kommt neue Technik zum Einsatz, die mit dem Format der CD-DA endgültig bricht und sehr sicher sein soll.

"Die Software-Patentrichtlinie des EU-Rates schädigt die Wirtschaft". Die sich andeutende Verabschiedung der Softwarepatent-Richtlinie im Europarat ist nicht nur "der Anfang vom Ende einer ganzen mittelständischen Software-Industrie, sondern auch der Einstieg in den Ausstieg bei vielen Investitionen in freie Software", warnt jetzt der Linux-Verband eindringlich. Der Verband befürchtet eine stetige Zunahme von rechtlichen Auseinandersetzungen in Patentfragen in den kommenden Jahren.

Regulierer soll Netzzugangsentgelte weiter absenken. Bis Ende Januar 2005 muss die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) über die für Internetnutzer- und Verbraucherpreise wichtigen Zusammenschaltungsentgelte entscheiden, die ab dem 1. Februar 2005 von den Internetanbietern an die Telekom zu zahlen sind.

Angesehenem Heise-Autor "kriminelle Energie" unterstellt. Zwischen dem Leipziger IT-Unternehmen Nutzwerk und Heise Online zeichnet sich ein bizarrer Streit ab: Nutzwerk wirft Heise Online vor zu lügen, nachdem diese kritisch über das Unternehmen berichtet hatten. Die Anschuldigungen fasst Nutzwerk unter heiseluegt.de zusammen.

Unternehmen wegen UMTS-Lizenz gegen die Bundesrepublik Deutschland. MobilCom will Ansprüche auf Rückerstattung von Umsatzsteuer im Zusammenhang mit dem Erwerb der UMTS-Lizenz per Gericht durchsetzen. Der Netzbetreiber moniert, dass weder auf der Mitteilung über den Zuschlag noch auf der endgültigen Zahlungsaufforderung Umsatzsteuer ausgewiesen wurde.

Gegenseitiger Zugriff auf Patente in Form von Lizenzen. Autodesk und Microsoft haben ein Abkommen geschlossen, das den Unternehmen einen gegenseitigen Zugriff auf ihre Patent-Pools ermöglicht. Das Abkommen soll die langfristige Partnerschaft zwischen Autodesk und Microsoft erweitern und den Unternehmen nach eigenen Worten erlauben, kosteneffektive und umfassende Lösungen anzubieten.

Parlament kann Änderungen mit qualifizierter Mehrheit zurückweisen. Der Europäischen Rat wird die umstrittene Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen bzw. Softwarepatenten Anfang nächster Woche wohl "durchwinken", das berichten die Softwarepatentkritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) unter Berufung auf unabhängige Regierungsquellen.

Angeblich zu hohe Preise für Teilnehmerdaten verlangt. Noch 2004 will Telegate vor dem Landgericht Köln Klage gegen die Deutsche Telekom einreichen. Das Unternehmen fordert die Rückzahlung von rund 70 Millionen Euro zuzüglich aufgelaufener Zinsen von dem Ex-Monopolisten. Klagegegenstand sind die nach Telegates Meinung deutlich überhöhten Gebühren für die Bereitstellung von Teilnehmerdaten für alternative Telefonauskunftsanbieter, welche die Deutsche Telekom seit der Marktliberalisierung im Jahr 1996 bis heute europarechtswidrig in Rechnung gestellt hat.

Gläserner Bürger dank Arbeitslosengeld II und zugehörigem Softwaresystem? Beim Arbeitslosengeld II hat sich der Bund laut Dr. Thilo Weichert, dem Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein und Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD), von der für einen Rechtsstaat üblichen Selbstverständlichkeit zur Wahrung des Sozialgeheimnisses von Anfang an verabschiedet. "Für Arbeitslose soll es nach dem Willen des Bundes keinen Datenschutz geben", kritisiert Weichert nach mehreren Monaten Diskussion.

Vorbereitungsgruppen des Rates sollen über Richtlinie diskutieren. Der umstrittene, im Mai 2004 vom Ministerrat verabschiedete Richtlinienvorschlag zu computerimplementierten Erfindungen könnte doch noch in diesem Jahr ohne weitere Diskussion im Europarat verabschiedet werden, ein entsprechender Punkt findet sich in einer kürzlich veröffentlichen Agenda der Vorbereitungsgruppen der Ratssitzungen. Für dieses Jahr sind noch zwei Ratssitzungen geplant.

Weiteres Update für Death Match und den Source Dedicated Server. Valve hat seinem 3D-Shooter Half-Life 2 zum Ende vergangener Woche noch ein wichtiges Update verpasst, mit dem der wegen Steam im Grunde unnötige Securom-Kopierschutz entfernt wurde, der das Spiel auf einigen Systemen gar nicht erst starten ließ. Außerdem wurde der Mehrspieler-Modus verbessert und zudem einige Fehler aus dem Source Dedicated Server entfernt.

Mündliche Verhandlung für März 2005 angesetzt. Der Supreme Court, der oberste Gerichtshof der USA, will sich mit den Tauschbörsen befassen. Im Verfahren zwischen Filmstudios und Plattenfirmen auf der einen Seite und Grokster, Streamcast (Morpheus) und Musikcity.Com auf der anderen Seite soll im März 2005 eine mündliche Verhandlung stattfinden. Zuletzt waren die Filmstudios und Plattenfirmen in der Berufungsinstanz gescheitert.

Umsatzsteuerpflicht ja oder nein? Am Donnerstag dieser Woche (16. Dezember 2004) wird die Büdelsdorfer Mobilfunkgesellschaft MobilCom auf einer Aufsichtsratssitzung endgültig über eine in weiten Teilen fertig gestellte Milliardenklage gegen den Bund entscheiden. Hintergrund sind die im Jahr 2000 für rund 50 Milliarden Euro vom Bund versteigerten UMTS-Lizenzen.

Lichtenberger: Softwarepatenten nehmen KMUs die Luft zum Atmen. Anlässlich eines internen Expertengesprächs der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen und grünen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen sich die Grünen einmal mehr klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa, um so auch Druck auf die Regierungen auszuüben.

Eltern soll bei der sicheren Nutzung des Internets geholfen werden. Der Rat "Telekommunikation" der EU hat das Programm "Mehr Sicherheit im Internet" verabschiedet, das Eltern und Lehrern Instrumente zur sicheren Nutzung des Internets an die Hand geben will. Das von der Europäischen Kommission im März 2004 vorgeschlagene Vierjahresprogramm (2005 bis 2008) wird mit 45 Millionen Euro ausgestattet.

Umgebaute Xbox mit Raubkopien im Angebot. Für Aufsehen sorgt in den USA eine Razzia gegen Raubkopierer. In frei zugänglichen Ladengeschäften hatten die Beschuldigten Konsolen angeboten, bei denen gleich ein Dutzend Spiele mitgeliefert wurde.

EDV-gestützte Personalverwaltung in extrem heterogenen Umgebungen. Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) rügt in seinem Jahresbericht 2004 den verschwenderischen Umgang mit Steuermitteln beim Softwareeinsatz zur Personal- und Stellenverwaltung der rund 338.000 staatlichen Bediensteten. Dieser erfolgt dem Bericht nach in nicht weniger als 16 verschiedenen Systemen.

Mitglieder des EU-Parlaments erwägen, legislativen Prozess von vorn zu beginnen. Der belgische Wirtschaftsminister Marc Verwilghen hat sein Parlament offiziell darüber informiert, dass der Europäische Rat seine Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa auf 2005 verschoben hat. Er reagierte damit auf die Anfrage eines Abgeordneten. Mitglieder des Europäischen Parlaments erwägen derweil, den gesamten legislativen Prozess von Neuem anzustoßen.

IFPI: Angebote verstoßen gegen deutsches Urheberrecht. Während die Musikindustrie hier zu Lande mit harten Bandagen gegen illegale Musikkopien kämpft, erfreuen sich angeblich legale Angebote wie allofmp3.com und weblisten.com aus anderen Ländern zunehmender Beliebtheit. Doch diesen fehlen die notwendigen Rechte für den Vertrieb in Deutschland, so dass sich nach Ansicht der Musikindustrie auf den entsprechenden Seiten illegale Musikangebote befinden.

Muss eBay stärker gegen den Identitätsklau vorgehen? EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, das entschied jetzt das Amtsgericht Potsdam mit Urteil vom 3. Dezember 2004 (Aktenzeichen 22 C 225/04). Der Anwalt des Klägers sieht weitreichende Konsequenzen auf eBay zukommen.

OSI soll Common Development and Distribution License prüfen. Sun hat der Open Source Initiative (OSI) mit der "Common Development and Distribution License" (CDDL) eine eigene Open-Source-Lizenz zur Prüfung vorgelegt. Sun macht aber keinen Hehl daraus, dass die Lizenz wohl inkompatibel zur GPL ist, Software unter der CDDL sich also nicht mit GPL-Software kombinieren lässt. Erst die OSI entscheidet aber, ob die Lizenz das Siegel "Open Source" erhält.

Kaum konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitssituation. Der Spielehersteller Electronic Arts, der in den USA laut diverser Medienberichte Probleme mit Angestellten bekommen hat, die über viele und unbezahlte Überstunden klagen würden, hat nun nach einem Artikel von CNet Arbeitsplatzreformen angekündigt. Wie man allerdings mit dem Problem der engen Terminpläne vor Spieleveröffentlichungen umgehen will, die letztlich Ursache der hohen Arbeitsbelastungen sind, weiß man bei EA nach eigenen Angaben nicht.

Start zum Januar 2005. Nach achtwöchigem Test soll das Lkw-Mautsystem nun so gut wie fehlerfrei arbeiten. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, liegt die Erfassungsquote klar über 99 Prozent. Damit erfüllt Toll Collect Focus zufolge schon zum Start im Januar die Quote für die zweite Phase im Jahr 2006.

Bisher nur kostenpflichtige Königsedition des Spiels ohne bekannte Fehler. Unter dem Dach von NoMoreBugs hat sich eine Gruppe von enttäuschten Anno-1503-Spielern zusammengeschlossen, um den Spieleentwickler und -publisher Sunflowers gemeinsam zu verklagen. Der Auslöser dafür ist die kürzliche Veröffentlichung der so genannte Königsedition (KE) von Anno 1503, die das original Anno 1503 plus Add-On enthält und von einigen gravierenden Fehlern bereinigt wurde - bestehende Anno-1503-Besitzer würden laut NoMoreBugs jedoch außen vor bleiben und seien zum Neukauf gezwungen, um das Strategiespiel ohne Fehler genießen zu können.

Call-by-Call- und Preselection-Sperre sorgt weiter für Trubel. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat der Deutschen Telekom AG nun untersagt, weiterhin die Endgeräte "T-Sinus 711 Net" (analog) und "T-Sinus 721 Net" (ISDN) mit einer Call-by-Call- und Preselection-Sperre zu verkaufen. Der Telekom ging dazu am heutigen 3. Dezember 2004 eine vorläufige Anordnung zu, die dem Konzern den weiteren Vertrieb bis zum Abschluss eines derzeit noch anhängigen Missbrauchsverfahrens untersagt.

Interfraktioneller Antrag gegen die Einführung von Softwarepatenten. Am 26. September 2004 hatten die im Bundestag vertretenen Fraktionen den ersten Entwurf eines interfraktionellen Antrags zur Ablehnung von Softwarepatenten vorgelegt; mittlerweile konnten sich die Fraktionen auf eine endgültige Fassung einigen. Damit gerät die Bundesregierung diesbezüglich zunehmend unter Druck.

Überwachungsgerät MyAy mit Mobilfunktechnik und verschiedenen Sensoren. Siemens hat mit MyAy eine Ergänzung für Mobiltelefone entwickelt, die etwa als mobile Alarmanlage oder als Babyfone überall nutzbar sein soll und derzeit als Prototyp vorliegt. MyAy verfügt über Sensoren, um Bewegungen, Geräusche und Ähnliches zu registrieren und bei Bedarf darüber den Nutzer per SMS oder Anruf zu informieren.

Breitbandatlas soll Alternativen zu DSL fördern. Auch wenn die Zahl der breitbandigen DSL-Anschlüsse weiterhin rasant steigt, bleiben doch weiße Flecken auf der Karte, denn dort wo die Telekom kein DSL zur Verfügung stellt, fehlt es zumeist auch an Alternativen. Dies will die Bundesregierung in den kommenden Jahren ändern und allen Haushalten einen breitbandigen Internetzugang ermöglichen, meldet die Financial Times Deutschland.

Rufnummernmitnahme im Mobilfunk darf nicht mehr als 29,95 Euro kosten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat jetzt eine Preisobergrenze für die Rufnummernmitnahme im Mobilfunk festgesetzt. Anbieter dürfen von wechselwilligen Kunden für die Nummernmitnahme maximal 29,95 Euro verlangen.