Intergraph verklagt Dell, HP und Gateway

Computerhersteller sollen gegen Clipper-Patente verstoßen. Intergraph hat vor dem U.S. District Court des Eastern District of Texas die Unternehmen Dell, Hewlett-Packard und Gateway wegen Patentverletzungen verklagt. Die drei Computerhersteller sollen dabei gegen Patente im Bereich Cache Memory Management verstoßen haben, die Intergraph hält.

18. Dezember 2002 um 10:44 Uhr / Jens Ihlenfeld

Bereits 1997 habe man einige Computerhersteller darüber informiert, dass man glaube, dass ihre Produkte gegen das "Clipper-System-Patent" verstoßen, das sich auf Computersysteme und nicht auf einzelne Komponenten beziehe. Bis 1999 habe man versucht, mit den Unternehmen über eine Lizenzierung der Patente zu verhandeln, anschließend die Verfolgung der Ansprüche ausgesetzt und sich auf den Rechtsstreit mit Intel konzentriert, der sich auf ähnliche Patentverletzungen begründete. 2001 habe man dann die Verhandlungsangebote an die Computerhersteller erneuert.

Zwar habe man im April 2002 mit Intel eine Einigung bezüglich des Clipper-Patents erzielen können, Lizenzen für OEM-Kunden von Intel, die die Intel-Prozessoren zusammen mit Nicht-Intel-Produkten in ihren Computern einsetzen, seien in der Einigung aber nicht enthalten. Vielmehr schließe die Einigung mit Intel explizit Lizenzen für den Verkauf von entsprechenden Systemen durch OEMs aus.