Wird Bundestags-Unterausschuss "Neue Medien" eingestellt?

Bundestag entscheidet am Mittwoch über die Zukunft des Unterausschusses

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Bitkom, warnt vor einem Ende des Unterausschusses "Neue Medien" im Bundestag. "Das wäre das falsche Signal zur falschen Zeit", kommentierte Bernhard Rohleder, Vorsitzender der BITKOM-Geschäftsführung, das drohende Ende des Unterausschusses. Bislang ist das Gremium dem Hauptausschuss "Kultur und Medien" des Bundestags zugeordnet.

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Zuletzt waren Pläne bekannt geworden, wonach der Unterausschuss in der neuen Legislaturperiode nicht mehr fortgesetzt werden soll. Am 15. Januar soll nun endgültig über sein Fortbestehen entschieden werden. "Dass die Existenz des Unterausschusses überhaupt in Frage gestellt wird, sorgt in der Wirtschaft für erhebliche Irritationen", kommentierte Rohleder die unerwartete Diskussion.

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Der Unterausschuss hatte sich in der letzten Legislaturperiode mit Fragen wie illegalen und jugendgefährdenden Inhalten im Internet, Softwarepatenten oder dem Urheberrecht im digitalen Zeitalter beschäftigt." Neue Medien, IT und Telekommunikation sind Querschnittstechnologien, die weiterhin mit hoher Geschwindigkeit alle Lebensbereiche verändern", so Rohleder. Die wachsende Konvergenz verschiedener Technologien bringe neue technische, wirtschaftliche und auch gesellschaftliche Herausforderungen mit sich, denen sich die staatliche Kommunikations- und Medienordnung stellen müsse. "Vor diesem Hintergrund wäre es gerade jetzt völlig unverständlich, einen hierauf spezialisierten, gut eingeführten Ausschuss einzustellen", kommentierte Rohleder.

In der aktuell schwierigen Konjunktur, die zahlreiche Firmen der ITK-Branche hart trifft und akut Arbeitsplätze gefährdet, droht ein nachlassendes Interesse der politischen Öffentlichkeit die Stimmung weiter einzutrüben, so zumindest der Branchenverband. Dabei würden ITK-Technologien und neue Medien erheblich zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit, aber auch zu Wachstum und Fortschritt in allen Wirtschaftsbereichen und im öffentlichen Sektor beitragen.

Als thematisch übergreifendes Gremium habe der Ausschuss in der zurückliegenden Legislaturperiode hierfür immer wieder ein Forum bieten können, um sich mit den oft technisch komplexen und gesellschaftlich vielschichtigen Problemstellungen intensiv auseinander zu setzen. "Der Ausschuss ist eine außerordentlich wichtige Plattform, um der Gesetzgebung das erforderliche sachliche Fundament zu geben", begründete Rohleder seine Warnung. "Die wichtigen Fragen der Informationsgesellschaft und die Zukunft der neuen Medien müssen auch weiterhin in angemessener Form im Parlament Beachtung finden, damit Entscheidungen solide vorbereitet werden können. Der Unterausschuss Neue Medien ist hierfür unverzichtbar."

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