Politik

Höhere Preise prognostiziert. Das Internet-Auktionshaus eBay-Deutschland sieht dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Kundenrechten gelassen entgegen. "Wir erwarten durch das Urteil mehr Rechtssicherheit", sagte eBay-Deutschland-Chef Stefan Groß-Selbeck dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Plattenfirmen mahnen ab wegen indirekter Links auf Kopierschutzknacker. Agon S. Buchholz, Betreiber des Kefk Network, erhielt am 7. Oktober 2004 eine Abmahnung der Münchner Kanzlei Waldorf im Auftrag einiger Plattenfirmen. Buchholz wird vorgeworfen, dass er es zugelassen habe, dass Nutzer auf seiner Website die Startseiten externer Websites verlinken, über die wiederum der Download illegaler Programme möglich sein soll. Im Kern geht es dabei offenbar wieder einmal um die Frage, wann Website-Betreiber für Hyperlinks haften.

Symantec will Schadensersatz geltend machen. Wegen einer vergleichenden Zeitschriftenanzeige hat Mitbewerber Symantec das deutsche Software-Haus G Data abgemahnt und fordert Schadensersatz. In einer in mehreren Fachmagazinen veröffentlichten Annonce wurden G Datas AntiVirenKit und Symantecs Norton AntiVirus miteinander verglichen. Besonders die Schlagzeilen "Der König ist tot. Es lebe der König" sowie "Da können andere ruhig Gelb vor Neid bleiben" und eine umgefallene Norton-AntiVirus-Packung sorgten bei Symantec für Verärgerung.

Regierungskoalition gegen Trivialpatente und für Schutz von Open Source. Die rot-grüne Koalitionsfraktion im Deutschen Bundestag hat jetzt ihren Entwurf zum Thema Softwarepatente vorgelegt. Zwar fordert auch die Regierungskoalition einen effektiven Ausschluss von Trivialpatenten und drängt darauf, die Entwicklung von Open-Source-Projekten nicht zu beeinträchtigen, Softwarepatentkritikern geht der Antrag aber nicht weit genug.

Schulen ans Netz e.V. fordert Korrekturen. Das Bundesministerium der Justiz hat am 29. September 2004 den Referentenentwurf für den so genannten "zweiten Korb" der Urheberrechtsreform vorgelegt. Die vorgeschlagenen Regelungen, so Prof. Dr. Ulrich Sieber, Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg, orientieren sich jedoch nicht an den Erfordernissen des Bildungsbereiches.

Phonoverbände drängen weiter auf Einschränkungen der Privatkopie. Anlässlich der Nachwahlen der Vorstände der deutschen Phonoverbände bekräftigt die deutsche Musikindustrie einmal mehr ihre Forderung nach Einschränkungen der Privatkopie. Insbesondere die Kopiermöglichkeiten für Rundfunk- und Internetradioprogramme sind der Musikindustrie ein Dorn im Auge.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Änderung des Fernabsatzgesetzes. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf eine erhebliche Einschränkung der kostenfreien Rücksendung von im Online- oder Versandhandel bestellten Waren geeinigt. Der Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses sieht vor, dass dem Besteller die Kosten für die Rücksendung der Ware auferlegt werden dürfen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.

TweakPC wegen Berichterstattung über neues Produkt abgemahnt. Die Hardware-Site TweakPC hat eine Abmahnung der ungewöhnlichen Art erhalten: Die Website soll mit der Veröffentlichung eines Artikels unerlaubt ein Produkt "anbieten", das hier zu Lande wahrscheinlich nicht einmal zu kaufen ist.

Wohl keine weiteren Einschränkungen der Privatkopie. Im Rahmen eines Symposiums mit Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) den Referentenentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle öffentlich vorgestellt und kommentiert. Anders als noch in dem Papier vorgesehen soll nun aber wohl doch ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider eingeführt werden.

Linux-Verband wundert sich über Nominierungen. Der Linux-Verband kritisiert die Vorauswahl für den deutschen Internetpreis. Unter den sieben Nominierten aus 508 Bewerbungen sei nur ein Unternehmen, das auf Open-Source-Software setzt, aber sechs Unternehmen, die auf Microsoft-Produkten aufbauen. Microsoft tritt als Sponsor des Internetpreises auf und stellt auch einen der Juroren.

Technik für künftige 65-Nanometer-Prozessoren? Der Chip-Hersteller AMD bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das ein Semiconductor-on-Insulator-Substrat beschreibt, das Hitze über einen Peltier-Effekt abführt. Ob, wie und wann AMD eine solche Technik einsetzen will, ist unklar.

TomTom spendet an den CCC, Gigabyte an das Netfilter-Projekt. Die für ihre Navigations-Software bekannte Firma TomTom gab jetzt den Linux-Kernel ihres Navigationsgerätes TomTom GO unter der GPL frei, allerdings nicht ganz freiwillig. Denn TomTom kam seinen Verpflichtungen erst auf Druck des von Harald Welte gegründeten Projekts gpl-violations.org nach. Auch mit Gigabyte konnte man sich kürzlich einigen.

Soll 2005 in Kraft treten. Bundesbehörden und -ministerien werden künftig den Bürgern Rede und Antwort stehen müssen. Das sieht zumindest der Entwurf eines neues Bundes-Informationsfreiheitsgesetzes vor, auf das sich die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD jetzt geeinigt haben, schreibt der Tagesspiegel.

Beschlagnahmung von Servern weiterhin rätselhaft. Vor rund zwei Wochen wurden zwei Server-Festplatten des unabhängigen Journalisten-Netzwerks Indymedia vorübergehend beschlagnahmt. Zwar sind die Festplatten seit rund einer Woche wieder zurück, noch immer ist aber unklar, in wessen Händen die Platten mit allen, auch persönlichen Daten waren.

Gefälschte Musiktonträger sichergestellt. Nach umfangreichen Ermittlungen ist es der Nürnberger Kriminalpolizei nach eigenen Angaben gelungen, zehn Tatverdächtige zu ermitteln, die seit Anfang 2003 gefälschte Tonträger im Internet zum Ersteigern angeboten hatten.

Ausschüsse sollen gemeinsamen Antrag ausarbeiten. Der Bundestag diskutierte am heutigen Donnerstag auf Antrag von FDP und CDU die Einführung von Softwarepatenten in Europa, wie sie mit Zustimmung der Bundesregierung vom Ministerrat beschlossen wurde. In der Aussprache zeigten sich alle Fraktionen einig, eine Einführung von Softwarepatenten in Europa gefährde vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie Open Source und freie Software und müsse daher verhindert werden.

Vietnam-Action für PC-Spieler. In PC-Spiel Conflict: Vietnam schlüpft man in die Rolle von vier US-Soldaten, die während der Tet-Offensive im Vietnamkrieg eine Vielzahl von Missionen überstehen müssen. Wie bei vielen Militär-Shootern üblich, wird man zunächst einmal zum Kennenlernen der Waffen und der restlichen Spielsteuerung auf einen Trainingsparcours geschickt, bei dem man als Anführer des Trupps auch gleich die Mannschaftssteuerung erlernen kann.

Arbeit reformorientierter Internet-Zeitungen wird drangsaliert. Am vergangenen Montag (18. Oktober 2004) wurde im Iran der fünfte Online-Journalist innerhalb von zwei Monaten verhaftet, so die Vereinigung Reporter ohne Grenzen. Aus Protest gegen diese Welle der Unterdrückung haben sich große Internet-Nachrichtenseiten Europas mit "Reporter ohne Grenzen" zusammengeschlossen, um ihre iranischen Kollegen zu unterstützen.

Keine Patente auf reine Software oder Geschäftsmethoden. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

Reg TP startet Ausschreibungsverfahren für zentralen Sperrdienst. Ab 2005 soll es möglich sein, elektronische Berechtigungen wie beispielsweise EC- und Kreditkarten, Handys, digitale Signaturen, Krankenkassenkarten, Mitarbeiter-Ausweise und diverse Kundenkarten über eine zentrale Stelle über die Rufnummer 116 116 sperren zu lassen. Eine entsprechende Ausschreibung hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) jetzt gestartet.

Wrestling-Gigant im Streit um Lizenzen und Bestechungsgelder. World Wrestling Entertainment (WWE) hat Klage gegen den Spielepublisher THQ, den Spielzeughersteller Jakks, ein Joint-Venture der beiden Unternehmen und zwei Lizenzvermittler eingereicht. Der Grund: WWE sieht sich durch seine Partner betrogen und wirft ihnen unter anderem Unterschlagung von Lizenzzahlungen vor.

Irakische Entführer überprüften Identität der Geisel per Internet. Eine im Irak gefangen gehaltene Geisel aus Australien kam mit dem Leben davon, weil ihre Identität über eine Internet-Recherche bestätigt werden konnte, berichtet die britische BBC. Die Geiselnehmer überprüften mit Hilfe der Suchmaschine Google, dass der Gefangene nicht für ein US-Unternehmen oder etwa die CIA arbeitet.

1&1, Red Hat und MySQL unterstützen NoSoftwarePatents.com. Mit NoSoftwarePatents.com ist eine weitere Kampagne gegen Softwarepatente in der EU in zwölf Sprachen gestartet. Die Kampagne wird von Florian Müller geleitet und von den Unternehmen 1&1, Red Hat und MySQL unterstützt.

Flash-Speicher von STMicroelectronics soll Patent verletzen. SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

Instant-Messaging-Protokoll in Desktop Search sorgt für Verwirrung. Das in der vergangenen Woche vorgestellte Suchwerkzeug Desktop Search von Google sorgt bereits wenige Tage später für Aufsehen, da es auf öffentlich zugänglichen Rechnern zur Einsicht fremder E-Mails missbraucht werden kann. Die Ursache für einen solchen Datenmissbrauch liegt allerdings bei genauerer Betrachtung an ganz anderer Stelle. Zudem tauchten Spekulationen auf, dass Google bald einen eigenen Instant-Messaging-Client anbieten werde.

Entbündelung von DSL-Anschluss und Telefonanschluss soll untersucht werden. Nachdem die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) Anbietern von VoIP-Diensten die Nutzung von Ortsnetz-Rufnummern für ortsfremde Teilnehmer untersagte, stellt die Behörde jetzt eine einheitliche Vorwahl für Voice over IP (VoIP) für November in Aussicht. Nutzer von VoIP-Diensten sollen künftig unter der (0)32 erreichbar sein.

Finanzielle Details unbekannt. PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

Ausländische Fachkräfte mit überwiegend positiven Erfahrungen. Die Erwartungen an das Leben und Arbeiten in Deutschland haben sich für die Green-Card-Inhaber erfüllt, so das Ergebnis einer Studie, mit der das Forschungsinstitut Marplan im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit der Frage nachgegangen ist, wie die seit dem Jahr 2000 in Deutschland beschäftigten ausländischen IT-Fachkräfte ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen in Deutschland beurteilen.

Berufungsurteile erlauben Links auf Glücksspiel im Ausland. In zwei Berufungsurteilen haben das Landgericht München II (Az: 8 S 2980/04) und das Landgericht Deggendorf (Az: 1 S 36/04) entschieden, dass ein Link auf ein ausländisches Internet Spielcasino zulässig ist. In dem einem Fall hatte ein Unternehmensberater auf seiner Homepage eine Linkliste zu Golfplätzen, Veranstaltugnen und zu einem amerikanischen Internetspielcasino eingerichtet. Er wurde daraufhin nach Angaben von Rechtsanwalt Günter Frhr. v. Gravenreuth von der Schleswig-Holsteinischen Spielbank GmbH abgemahnt.

Xbox-Spiel kommt erst Anfang November 2004 in den Handel. Spiele-Publisher scheinen besser auf ihre Spiele aufpassen zu müssen: Kurz nachdem Halo 2 fertig geworden ist, findet sich der Xbox-Shooter auch schon als Raubkopie im Internet. Im Handel wird das Spiel erst am 9. November 2004 erscheinen.

Diskriminierende Klauseln in Beschaffungsaufträgen von vier EU-Ländern. Die Europäische Kommission fordert nun auch Frankreich, die Niederlande, Finnland und Schweden zu einer Stellungnahme über bestimmte öffentliche Aufträge auf, die eine Beschaffung von Computern zum Gegenstand hatten. Auslöser seien Ausschreibungen, in denen die Lieferung von Intel-Prozessoren oder von Prozessoren mit einer speziellen Taktfrequenz gefordert werden, was den Richtlinien über öffentliche Lieferaufträge widerspreche, die eine Bezugnahme auf bestimmte Marken untersagen - Leidtragender bei einem Verstoß wäre in diesem Fall hauptsächlich AMD.

Software-Hersteller richtet Schreiben an alle EU-Parlamentarier. Die Berliner Magix AG macht sich einmal mehr gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa stark. Der Ratsentwurf dürfe nicht Gesetz werden, fordert der Softwarehersteller in einem Schreiben an sämtliche Abgeordnete des neu zusammengesetzten und erweiterten Europäischen Parlaments.

EFF sieht Verstoß gegen Artikel 1 der US-Verfassung. Vor etwa einer Woche wurden zwei Server der unabhängigen Medienorganisation Indymedia in Großbritannien beschlagnahmt. Nun sind die Server zurück, die Hintergründe bleiben aber weiterhin unklar.

US-Justizminister will Schutz von geistigem Eigentum stärken. Für US-Justizminister John Ashcroft hat der Schutz von geistigem Eigentum oberste Priorität. Er kündigte an, die von seiner "Intellectual Property Task Force" entwickelten Vorschläge zum Schutz geistigen Eigentums umzusetzen.

Europäische Kommission unterzeichnet Vertrag mit Registry EURid. Die Europäische Kommission hat jetzt EURid als Registry für .eu-Domains unter Vertrag genommen und damit den Weg für .eu-Domains endgültig frei gemacht. Mit der Vertragsunterzeichnung kann EURid nun direkt mit der ICANN in Verhandlungen treten, um die Top-Level-Domain .eu in die DNS-Root-Server aufzunehmen.

Unternehmen gegen Einführung von Softwarepatenten in Europa. Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

Bnetd darf von Entwicklern nicht mehr verbreitet werden. Der Spieleentwickler Blizzard hat seine im April 2004 eingereichte Klage gegen das von frustrierten Battle.net-Nutzern entwickelte "bnetd project" gewonnen. Die kostenlose Software, mit der Spieler eigene Mehrspieler-Server für Blizzard-Spiele wie Diablo 2 und StarCraft betreiben konnten, darf nun nicht mehr verbreitet werden.

"Silicon Graphics Prism" mit bis zu 512 CPUs und 16 Pipes. SGI hat eine Produktlinie für grafisches Hochleistungsrechnen unter Linux angekündigt. Die Produktlinie mit dem Namem Silicon Graphics Prism soll extrem leistungsfordernde Grafikberechnungen auf einer Shared-Memory-Umgebung ermöglichen.

Roman Sedlmaier: Softwarepatente gibt es seit 30 Jahren in Europa. Softwarepatente stellen keine ernsthafte Gefahr für das Linux-Projekt der Stadt München dar. Zu diesem Schluss kommt zumindest ein Rechtsgutachten, das unter anderem Rechtsanwalt Roman Sedlmaier im Auftrag der Stadt München erstellt hat. Softwarepatent-Kritiker Hartmut Pilch geht mit dem Gutachten hart ins Gericht.

FAZ: Privathaushalten sollen Runfunkgebühr für internetfähige PCs zahlen. Mit der Einigung der Ministerpräsidenten auf eine Erhöhung der GEZ-Gebühren um 0,88 Euro auf 17,03 Euro ab 1. April 2005 sollen zugleich auch Gebühren auf internetfähige PCs fällig werden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Bisher sahen die Planungen vor, PC-Besitzer erst ab 1. Januar 2007 zur Kasse zu bitten.

Wissenschaftler kritisieren Referentenentwurf zum neuen Urheberrecht. Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft sieht in der vorgesehenen Urheberrechtsanpassung für Wissenschaft und Ausbildung große Gefahren. Das Aktionsbündnis befürchtet, dass, wie schon durch die erste Anpassung im letzten Jahr, die Funktionsfähigkeit von Wissenschaft und Ausbildung durch Reglementierungen stark eingeschränkt werde.

Wissenschaftler prognostiziert baldigen Einsatz intelligenter RFID-Armbanduhren. Mit Hilfe von RFID-Chips werden schon in naher Zukunft etwa Armbanduhren auf den Markt kommen, um Nutzer einerseits aktiv mit Informationen zu versorgen, aber andererseits auch ständig deren Aufenthaltsort zu überwachen. Dies jedenfalls erwartet der Computerwissenschaftler Gaetano Borriello von der Universität Washington, der einen Prototyp einer RFID-Armbanduhr auf einer Konferenz zur Allgegenwart von Computern im Alltag im englischen Nottingham zeigte.

Rechtsstreit gegen Lizenzzahlung von 92 Millionen US-Dollar beigelegt. Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.