Abo
  • Services:

DMCA schützt Druckerpatronen nicht

Lexmark unterliegt SCC in der Berufungsinstanz

Lexmark kann Dritten die Herstellung von Tonerkartuschen nicht unter Verweis auf den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) untersagen, entschied jetzt ein US-Berufungsgericht. Das Urteil hebt eine Entscheidung auf, die es der Firma Static Control Components (SCC) untersagte, Chips zu vertreiben, die es ermöglichen, Tonerkartuschen herzustellen, die mit Druckern von Lexmark zusammenarbeiten.

Artikel veröffentlicht am ,

Lexmark nutzt ein so genanntes Programm, das den Füllstand der Tonerkartuschen überwacht und bei leeren Patronen ein Nachfüllen durch Dritte verhindert. SCC bietet Chips an, mit denen sich diese Beschränkung unterbinden lässt, so dass auch Dritte wiederbefüllte Tonerkartuschen für Lexmarks Drucker verkaufen können.

Stellenmarkt
  1. Bayern Facility Management GmbH, München
  2. Auvesy GmbH, Landau in der Pfalz

Lexmark hatte nun gegen SCC geklagt, da nach Ansicht von Lexmark SCC die Urheberrechte an dem entprechenden Programm verletzt. Zudem soll SCC dabei gegen den DMCA verstoßen, heben die Chips doch den beschränkten Zugang zu Lexmarks "Toner Loading Program" auf.

Das Berufungsgericht folgte der Ansicht von Lexmark nicht. Anders als ein Patent schütze das Urheberrecht nicht allgemein eine Idee, sondern nur deren konkrete Ausgestaltung, so dass nach Ansicht des Gerichts SCCs Chips nicht Lexmarks Urheberrechte am "Toner Loading Program" verletzen.

Für die Electronic Frontier Foundation (EFF) ist die Entscheidung ein Freibrief für Hersteller von Druckerpatronen oder Tonerkartuschen, die nun die Chips von SCC nutzen können, um Lexmark im Geschäft für Druckerpatronen Konkurrenz zu machen. Zudem zeige das Urteil die Grenzen des DMCA auf, der nicht dafür vorgesehen ist, Unternehmen die Kontrolle über nachgelagerte Märkte zu ermöglichen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,25€
  2. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)

Lexmark 01. Feb 2007

ein muss! mfg Lexmark

Epson 16. Mär 2005

Hi! Die emailadresse ist www.bs-printshop.de !! einfach super!! gruß epson

canonepson 26. Feb 2005

Hi!! Die originalpreise sind echt Betrug! Aber zum Glück gibt es inzwischen gleichwertige...

sniper 11. Nov 2004

Hallo Hat jemand ein Vorschlag wie ich mein Lexmark X125 pro auch mit nachgefülter...

Eastman 27. Okt 2004

Hey leute, wär das nicht ne Idee für die gebeutelte Autoindustrie? Das Auto steht für 20...


Folgen Sie uns
       


Die mögliche Hardware der Playstation 5 - Gespräch

Die Golem.de-Redakteure Marc Sauter und Michael Wieczorek sprechen über die mögliche Hardware, die in der Playstation 5 stecken könnte. Anhand historischer Verläufe, Hardwarezyklen und Trends lassen sich bereits einige Voraussagungen treffen.

Die mögliche Hardware der Playstation 5 - Gespräch Video aufrufen
Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Urheberrrecht
Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

  1. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
  2. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab
  3. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Hacker: Was ist eigentlich ein Exploit?
Hacker
Was ist eigentlich ein Exploit?

In Hollywoodfilmen haben Hacker mit Sturmmasken ein ganzes Arsenal von Zero-Day-Exploits, und auch sonst scheinen die kleinen Programme mehr und mehr als zentraler Begriff der IT-Sicherheit verstanden zu werden. Der Hacker Thomas Dullien hingegen versucht sich an einem theoretischen Modell eines Exploits.
Von Hauke Gierow

  1. IoT Foscam beseitigt Exploit-Kette in Kameras
  2. Project Capillary Google verschlüsselt Pushbenachrichtigungen Ende-zu-Ende
  3. My Heritage DNA-Dienst bestätigt Datenleck von 92 Millionen Accounts

Anthem angespielt: Action in fremder Welt und Abkühlung im Wasserfall
Anthem angespielt
Action in fremder Welt und Abkühlung im Wasserfall

E3 2018 Eine interessante Welt, schicke Grafik und ein erstaunlich gutes Fluggefühl: Golem.de hat das Actionrollenspiel Anthem von Bioware ausprobiert.

  1. Dying Light 2 Stadtentwicklung mit Schwung
  2. E3 2018 Eindrücke, Analysen und Zuschauerfragen
  3. Control Remedy Entertainment mit übersinnlichen Räumen

    •  /