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EU-Anhörung zu offenen DigitalTV- und 3G-Netz-Plattformen

Öffentliche Anhörung zu offenen Plattformen für DigitalTV und 3G-Mobilfunk

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Anhörung zu ihrem Arbeitsbericht über noch bestehende Hemmnisse für die Verwirklichung eines breiten Zugangs zu den neuen Diensten und Anwendungen der Informationsgesellschaft durch offene Plattformen für das digitale Fernsehen und den Mobilfunk der dritten Generation (3G) eingeleitet. Kommentare zum auch im Internet veröffentlichten Bericht können von jedem bis zum 15. Februar 2003 eingereicht werden.

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Das große Ziel der "Informationsgesellschaft für alle" besteht laut Europäischer Kommission darin, die Nutzung elektronischer Dienstleistungen zur täglich erlebten Realität für alle Bürger werden zu lassen, damit jeder an den Vorteilen des digitalen Zeitalters teilhaben kann. Erkki Liikanen, das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft verantwortliche Kommissionsmitglied, erläutert dazu: "In Zukunft wird es mit allen digitalen Kommunikationsplattformen möglich sein, elektronische Dienste zu erbringen und die Dienste der Informationsgesellschaft bereitzustellen. Allerdings werden sich die konkreten Funktionen je nach Plattform unterscheiden. Deshalb werden offene Plattformen für das digitale Fernsehen und den 3G-Mobilfunk die Wahlfreiheit der Nutzer und die Interoperabilität erhöhen."

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Je nachdem, wie Dienstleistungen über verbundene Netze erbracht werden, könne laut Europäischer Kommission der Einsatz proprietärer Technologien an den Schnittstellen zwischen Diensten und Anwendungen notwendig sein. Diese Anbieter-abhängigen Lösungen könnten sich aber auf die Interoperabilität der Dienste, Plattformen und Anwendungen und dadurch auf die Wahlmöglichkeiten des Verbrauchers auswirken. Im vorläufigen Bericht der Kommission werden deshalb die freiwilligen Bemühungen der Branche zur Sicherstellung der Interoperabilität hervorgehoben. Ferner wird darauf hingewiesen, dass sich dieser Bereich derzeit sehr schnell weiterentwickele und dass die Dienststellen der Kommission die Entwicklungen genau verfolgen würden.

Dennoch könne durch Offenheit und Interoperabilität unterschiedlicher Bereitstellungsplattformen wie 3G-Mobilfunk und Digitalfernsehen allein noch kein breiter Zugang über diese beiden Plattformen garantiert werden. Es gebe weitere Voraussetzungen, die erfüllt sein müssten, damit die Informationsgesellschaft für alle Wirklichkeit werden kann, beispielsweise Vertrauen der Verbraucher, Verfügbarkeit tatsächlich gewünschter Dienste und Inhalte sowie klare rechtliche Rahmenbedingungen für die Unternehmen.

Der Kommissionsbericht betont deshalb, wie wichtig es sei, auf der Grundlage der vorhandenen Konzepte für die elektronische Kommunikation und mit Hilfe des Aktionsplans eEurope 2005 die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Informationsgesellschaft für alle Wirklichkeit werden kann, und enthält dazu Vorschläge für die Mitgliedstaaten und die Kommission. Der endgültige Bericht soll nach Abschluss der öffentlichen Anhörung als förmliche Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat des Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vorgelegt werden.

Hinweise auf weitere zu berücksichtigende rechtliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Hürden für den breiten Zugang auf elektronische Dienste mittels Digitalfernsehen und künftige Mobilfunknetze können nun von jedem per E-Mail an infso-A1@cec.eu.int (in der Betreffzeile sollte "open platforms" stehen) oder per Post an Unit A1, DG Information Society, European Commission, 200 rue de la Loi, B-1049 Brüssel gesendet werden. Einsendeschluss ist der 15. Februar 2003, für den 4. Februar 2003 ist zudem eine öffentliche Anhörungsveranstaltung geplant. Eingesandte Kommentare werden laut Europäischer Kommission veröffentlicht, wenn nicht anders angegeben.

Weitere Informationen dazu finden sich auf den Webseiten der Europäischen Kommission, dort findet sich auch eine deutschsprachige Version des 28-seitigen Arbeitspapiers der Kommissions-Dienststellen über "Hemmnisse für den breiten Zugang zu neuen Diensten und Anwendungen der Informationsgesellschaft durch offene Plattformen beim digitalen Fernsehen und beim Mobilfunk der dritten Generation".

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