Politik

Hemmschwelle Polizeiwache fällt weg. Die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen muss mit immer mehr Online-Anzeigen zurechtkommen. Über den Dienst, den es seit zwei Jahren gibt, gingen in der Zeit rund 46.000 Strafanzeigen ein, teilte Innenminister Dr. Ingo Wolf mit.

Wissenschaftssommer bringt Meilensteine der Mobilfunkgeschichte. Wog eines der ersten Autotelefone mehr als 10 Kilogramm? Wie groß ist das größte funktionstüchtige Mobilfunk-Handy? Diese und andere schwierige Fragen beantwortet eine Ausstellung im Rahmen des Wissenschaftssommers in München. Ziel der Veranstaltung ist es, Jugendlichen näher zu bringen, wie ein Mobiltelefon tatsächlich funktioniert und welche Meilensteine im Mobifunkmarkt die Entwicklung bestimmen.

34 Staaten klagen gegen Infineon, Samsung, Micron, Hynix & Co. Wegen illegaler Preisabsprachen soll es den Speicherherstellern Infineon, Hynix, Micron, Mosel Vitelic, Nanya, Elpida, Samsung und NEC in den USA an den Kragen gehen. Insgesamt 34 Bundesstaaten wollen die Unternehmen auf Schadensersatz wegen überhöhter DRAM-Preise verklagen.

GPL mit zusätzlichen Privilegien soll neue LGPL werden. Während die Free Software Foundation an der neuen Version 3 der GNU General Public License (GPL) arbeitet, ist nun auch eine neue Version der GNU Lesser General Public License (LGPL) geplant. Richard Stallman und Eben Moglen sprachen auf der GPL-Konferenz in Barcelona darüber. Die neue LGPL soll auf der GPL basieren und einige zusätzliche Regelungen enthalten.

Verordnung soll ab 2007 wirskam werden und Gebühren um bis zu 70 Prozent senken. Die EU will Handy-Telefonieren im Ausland billiger machen. Den monatelangen Diskussionen mit den Netzbetreibern setzt die Kommission nun mit einem Verordnungsentwurf ein Ende. Demnach will die EU die Großhandelspreise ab 2007 regulieren. Sechs Monate nach In-Kraft-Treten will die Kommission auch fixe Obergrenzen für die Roaming-Tarife beim Endkunden vorschreiben.

VZBV mahnt iTunes, Musicload, Nero und Ciando ab. Die Vertragsbedingungen einiger deutscher Musik-Download-Angebote sowie die mit DRM (Digital Rights Management) einhergehenden Einschränkungen für Nutzer sind dem Verbraucherzentrale Bundesverband ein Dorn im Auge, sie sprechen von der digitalen Medienwelt als rechtlosen Raum. Damit sich dies ändert, wurden T-Com (Musicload), iTunes, Nero und Ciando in diesem Zusammenhang abgemahnt. Zugleich legten die Verbraucherschützer einen Forderungskatalog vor, um die Privatkopie zu retten und die Verbraucher werden ihrerseits aufgefordert, ihre Stimme zu erheben.

Unbekanntes texanisches Unternehmen klagt gegen Microsoft. Eine zum schnelleren Laden von Anwendungen gedachte Caching-Routine in Windows XP ist einem texanischen Unternehmen aufgestoßen. Die im Internet nicht aufzuspürende Computer Acceleration Corporation sieht ihr bereits seit 1999 bestehendes Patent durch Microsoft verletzt und klagt deshalb.

Software Freedom Law Center sieht keine rechtlichen Einschränkungen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

Media-Markt-Zentrale soll wegen eines Lockvogelangebots verklagt werden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) will erstmals gegen die Media-Markt-Zentrale in Ingolstadt wegen so genannter Lockvogelangebote vorgehen, berichtet das Fachmagazin W&V in seiner aktuellen Ausgabe. Anlass ist ein Sonderangebot vom 2. Januar 2006, in dem ein DVD-Player namens Slimline zum Preis von 19,- Euro angeboten wurde.

Nutzer können eigene Videos hochladen. Die Video-Suche von Google steht ab sofort auch in deutscher Sprache bereit. Über Google Video können Nutzer privat gedrehte Videos laden und so anderen zur Verfügung stellen. Alle Videos lassen sich über eine Suchfunktion auffinden. Wie üblich bei Google-Neuheiten befindet sich Google Video noch im Beta-Stadium.

Redmonder schieben der EU den schwarzen Peter zu. Microsoft sieht sich von der EU ungerecht behandelt. Keine Strafe, schon gar nicht in der verhängten Höhe von zunächst 280,5 Millionen Euro, sei den unklaren Auflagen der Kommission und Microsofts gutem Willen angemessen. Die europäischen Gerichte sollen entscheiden, ob Microsoft seinen Pflichten Genüge getan habe, kündigt der Redmonder Konzern an.

Zwangsgeld klettert ab 1. August von 1,5 auf 3 Millionen Euro pro Tag. Die Europäische Kommission hat ein Zwangsgeld von 280,5 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt, "wegen fortgesetzter Nichteinhaltung" von Auflagen, die die Kommission im Rahmen des Kartellverfahrens gegen Microsoft im März 2004 verhängt hatte. Sollte Microsoft weiterhin seinen Verpflichtungen nicht nachkommen, droht eine Erhöhung der Strafe von 1,5 auf 3 Millionen Euro pro Tag. Kein Unternehmen stehe über dem Gesetz, kommentiert EU-Kommissarin Neellie Kroes die Entscheidung.

Kopieren von Filmen soll unterdrückt werden. Kürzlich berichtete die c't davon, dass die Bildschirmfoto-Funktion von WinDVD HD dafür genutzt werden könnte, den Kopierschutz von HD-DVD- und Blu-ray-Spielfilmen zu umgehen. Ein von Intervideo angebotenes Update der WinDVD-Software für Toshibas HD-DVD-Notebook Qosmio G30 unterbindet das mittlerweile.

Britische Musikindustrie fordert Sperrung von Kundenzugängen. Der Verband der britischen Musikindustrie (British Phonographic Industry, BPI) hat eigenen Angaben zufolge die beiden Internetprovider Tiscali sowie Cable & Wireless aufgefordert, knapp 60 Kundenaccounts zu sperren. Die Begründung: Über die Zugänge sei urheberrechtlich geschütztes Material in Tauschbörsen verteilt worden.

E-Plus-Kunde muss Premium-SMS nicht bezahlen. Das Amtsgericht Hamburg-Wandsbek hat in einem Urteilsspruch die Forderungen des Mobilfunkbetreibers E-Plus nach Zahlung eines Entgelts für Premiums-SMS zurückgewiesen. Ein E-Plus-Kunde bemängelte, dass die bestellte Dienstleistung ihr Geld nicht wert gewesen sei.

Mehr Bildschirme für einfachere Benutzerführung. Wieder mal haben Ingenieure mit der Gestaltung von Mobiltelefonen experimentiert. Das Ergebnis: Ein angemeldetes Patent von Sony Ericsson für ein Klapptelefon, dessen Deckel ein in sich drehbares Element mit zwei Oberflächen enthält. Wer das Mobiltelefon öffnet, kann die Fläche im Deckel um 180 Grad drehen. Damit lässt sich die Innenseite nach außen und die Außenseite nach innen drehen. Dies soll eine neue Art der Bedienung ermöglichen.

Anja Feldmann übernimmt ersten "Netzwerk"-Lehrstuhl. Der erste der vier Lehrstühle, die die Deutsche Telekom an der TU-Berlin in einem angeliederten Institut besetzen will, wurde mit der Informatik-Professorin Anja Feldmann besetzt.

Partei will Urheberrecht abschaffen. In Frankreich wächst zeitgleich mit der Verabschiedung des "iTunes-Gesetzes" der Widerstand gegen ein schärferes Urheberrecht. Mit der Gründung der "Parti Pirate Français" formiert sich eine ernstzunehmende Opposition. Zu ihren Zielen gehört die Abschaffung des klassischen Urheberrechts und die Freigabe von nicht kommerziellem Filesharing.

Kleine GEMA-Künstler können BeSonic kostenlos nutzen. Die Musikplattform BeSonic hat mit der GEMA eine Pilotvereinbarung geschlossen, dank der nun auch GEMA-Künstler die Musik-Promotion-Plattform nutzen können, ohne zusätzliche Kosten oder Einschränkungen für Downloads und Streams. Die anfallenden Gebühren trägt BeSonic.

Wikipedia-Gründer Jimmy Wales startet politisches Projekt. Wikipedia-Gründer Jimmy Wales will nun auch die Politik mit dem Wiki-Prinzip in ihren Grundfesten erschüttern. Seit mehr als 50 Jahren gebe es eine Ära der "Fernseh-Politiker" und nach Meinung von Wales ist diese "Broadcast-Politik" dumm. Denn es gehe mehr darum die Botschaft fernsehgerecht zu verpacken, als darum normalen Menschen politische Sachverhalte, die ihr Leben betreffen, zu erklären und sie einzubinden. Geht es nach Wales werden Blogs und Wikis dies in Zukunft ändern.

Fachmagazin c't entdeckt Kopierschutzlücke. Aus Sorge der Filmstudios vor digitalen Kopien sollen die DVD-Nachfolger Blu-ray Disc und HD DVD auf ihnen gespeicherte hochauflösende Filme mit komplexem Kopierschutz (AACS) und verschlüsselter Übertragung (HDCP) zum Monitor, Fernseher oder Projektor schützen. Die c't hat nun beim Test der ersten PCs und Notebooks mit Blu-ray- und HD-DVD-Laufwerken festgestellt, dass die Sicherheitskette ein Loch aufweist - unter Windows XP ließen sich per Wiedergabe-Software Screenshots in voller Auflösung anfertigen.

Regierungsrechner senden TCP-Reset-Pakete. Britische Wissenschaftler haben die Funktionsweise der chinesischen Firewall entschlüsselt und einen Weg gefunden, diese zu umgehen. Die Volksrepublik China filtert mit ihrer Firewall den Traffic ihrer Einwohner um so den Zugriff auf unerwünschte ausländische Seiten zu unterbinden. Der Filter sucht dabei nach bestimmten Schlüsselworten.

Bündelung von DSL und Telefonanschluss hemmt VoIP-Entwicklung. Die Koppelung von DSL- und herkömmlichem Analog- oder ISDN-Anschluss behindert die Entwicklung der Internettelefonie und sollte überwunden werden, heißt es im 16. Hauptgutachten der Monopolkommission. Anbieter sollen DSL-Anschlüsse auch unabhängig von der gemieteten Teilnehmeranschlussleitung anbieten können, was im Gutachten als "Naked DSL" bezeichnet wird.

Online-Konsultation bis Mitte September 2006. Die europäische Kommission sammelt in einer Online-Umfrage Stimmen der Europäer zum zukünftigen Umgang mit der RFID-Technik. Die Ergebnisse sollen im Dezember 2006 zu Vorschlägen für eine EU-Richtlinie zusammengefasst werden.

Sony Computer Entertainment wird die Firmware 1.50 nicht los. Sony Computer Entertainment hat ein Problem: Nicht nur, dass vor kurzem eine Möglichkeit aufgetaucht ist, die Firmware-Versionen 2.5 und 2.6 der PlayStation Portable durch die "unsichere" Firmware 1.50 zu ersetzen. Nun fand ein Tüftler auch noch eine weitere Methode heraus, wie mit der Firmware 1.50 und Zusatzsoftware direkt Kopien von bestimmten Spielen von der UMD auf den Memory Stick gezogen werden können.

Skript von Prof. Dr. Thomas Hoeren mit mehr als 500 Seiten. Wieder einmal hat Prof. Dr. Thomas Hoeren, seines Zeichens Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster, sein Skript zum Thema Internet-Recht auf einen aktuellen Stand gebracht. Das mittlerweile über 500 Seiten starke Werk steht auch weiterhin kostenlos zum Download bereit.

NoSoftwarePatents-Award zeichnet europäisches Patent von NTT aus. Mailing-Listen, Internetforen und auch Firewalls verletzen nach Ansicht der Kampagne NoSoftwarePatents-Award ein Patent des japanischen IT- und Telekommunikationskonzerns NTT, das mit dem Negativpreis "Softwarepatent des Monats" ausgezeichnet wurde.

High Court gibt grünes Licht für Klage gegen russische Website. Die britische Musikindustrie, vertreten durch die "British Phonographic Industry" (BPI), zieht gegen das russische Musik-Download-Portal AllofMP3.com zu Felde und hat dabei die erste Hürde genommen. Der britische High Court gab grünes Licht für eine Klage gegen AllofMP3 vor einem britischen Gericht, obwohl das Unternehmen dahinter seinen Sitz in Russland hat.

600.000 Euro Schadensersatz wegen Verkauf des Madonna-Titels "Hung Up". Die französische Musikladen-Kette Virgin France ist wegen des illegalen Online-Vertriebs eines Madonna-Liedes zu Schadensersatz in Höhe von 600.000 Euro verurteilt worden. Das Geld fließt an den Rechteinhaber Warner Music sowie die Telekom-Unternehmen France Telecom und Orange.

Hohes Interesse an Frequenzen für breitbandigen drahtlosen Netzzugang. Eigentlich wollte die Bundesnetzagentur Frequenzen für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme", unter die auch WiMAX fällt, im Rahmen eines flexiblen Registrierungsverfahrens vergeben. Interessenten sollte so möglichst schnell ein Zugang zum Spektrum eröffnet werden. Doch das Interesse an den Frequenzen um 3,5 GHz lag weit über den Erwartungen und den verfügbaren Frequenzen, so dass es nun zu einer Versteigerung kommen wird.

Betrüger eröffnete Konten auf falsche Namen. Der Berliner Polizei ist ein Schlag gegen die so genannte Nigeria-Connection gelungen. Sie konnte einen 34-jährigen Nigerianer festnehmen, der nach Einschätzung des Landeskriminalamtes zu den Organisatoren der Nigeria-Connection in Berlin gehört.

Strenge rechtliche Regelungen für den Datenschutz gefordert. Die großen Industrieverbände sehen die Radiofrequenz-Identifikation (RFID) in Deutschland und Europa vor dem Durchbruch. Laut einer Studie der Deutschen Bank wächst der Weltmarkt für diese Systeme sowohl im Hard- und Software-Bereich als auch bei den Dienstleistungen von 2004 bis 2010 von 1,5 auf 22 Milliarden Euro. Doch Verbraucherschützer monieren: Wenn bald jeder Joghurtbecher vom Regal über die Kasse bis in den privaten Kühlschrank daheim verfolgt werden kann, werde der Konsument zum gläsernen Kunden.

Deutschland stagniert im Vergleich, Österreich auf Platz eins. Der Umsetzungsgrad von E-Government-Angeboten in den EU-Ländern und im beachbarten Ausland ist einer Untersuchung von Capgemini zufolge gegenüber der letzten Untersuchung vor zwei Jahren um rund 10 Prozentpunkte gestiegen. Das am weitesten entwickelte europäische Land beim E-Government ist nun Österreich, gefolgt von Malta und Estland.

Klare Absage an die VDSL-Pläne der Bundesregierung. Die Europäische Kommission strebt Änderungen im europäischen Telekommunikationsmarkt an. Die Vorabregulierung soll in mindestens 6 von 18 bestehenden Telekommunikationsmarktsegmenten auslaufen, einschließlich der Marktsegmente Inlands- und Auslandsverbindungen.

Streaming umsonst, Downloads gehen weiterhin ins Geld. Auch die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, muss mit der Zeit gehen und erlaubt ihren Mitglieder ab sofort, eigene Musikstücke kostenlos auf ihrer Homepage bereitzustellen - bisher kostete dies 25 Euro im Jahr. Allerdings ist nur ein Streaming erlaubt, Musik-Downloads bleiben teuer.

Windows-Anwender verklagt Microsoft wegen Lizenzprüfung. In den USA hat ein Windows-Nutzer aus Los Angeles eine Klage gegen Microsoft eingereicht, wonach der Konzern Spyware vertreiben würde. Stein des Anstoßes ist die seit dem gestrigen 28. Juni 2006 der Pilotphase entstiegene Gültigkeitsprüfung einer Windows-Lizenz. Der Spyware-Vorwurf begründet sich damit, dass die über die Update-Funktion von Windows XP eingespielte Software Kontakt zu Redmond-Servern aufnimmt.

Politiker werden erst nachts über Gesetzesänderung debattieren. Am heutigen Donnerstag, dem 29. Juni 2006, soll der zweite Korb der Urheberrechtsnovelle in die erste Lesung im Bundestag gehen. Allerdings wird das Thema als Punkt 27 in der Tagesordnung erst sehr spät, nämlich in der Nacht zum Freitag behandelt. Kritiker befürchten deshalb, dass es - wenn überhaupt - nur zu einer müden statt zu einer ernsthaften Diskussion kommen wird.

JBoss-Software Hibernate 3.0 soll Patent verletzen. Die Firma Firestar Software hat Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf die Software Hibernate 3.0 von JBoss und kommt nur wenige Tage, nachdem Red Hat die Übernahme des Unternehmens abgeschlossen hat.

Palm erwirbt Lizenz für Unistrokes-Patent. Nachdem im Juni 2006 der Patentrechtsstreit zwischen Palm und Xerox in eine neue Runde ging, haben sich die beiden Kontrahenten außergerichtlich geeinigt. Palm lizenziert drei Xerox-Patente einschließlich des Unistrokes-Patents und zahlt dafür 22,5 Millionen US-Dollar an Xerox.

Distributionen auf Basis anderer müssen kompletten Quellcode anbieten. Die Forderung der GPL, den Quelltext von Programmen bereitzustellen, könnte sich nun als Problem für Linux-Distributionen entpuppen, die auf anderen Distributionen basieren. Die Entwickler der Distribution Mepis wurden von der Free Software Foundation (FSF) gebeten, den kompletten Quelltext für alle Pakete der Distribution anzubieten, berichtet NewsForge. Bisher standen nur die Pakete zur Verfügung, die gegenüber Ubuntu veränderte Software enthalten.

Motorola konnte bereits erfolgreich Kopien des RAZR vom Markt verbannen. Nokia hat in Peking Klage gegen zwei Firmen eingereicht, die Nokia-Mobiltelefone kopiert und verkauft haben sollen. Betroffen ist vor allem das Modell 7260, welches vom Design her jenseits normaler Handymodelle liegt.

Ellison musste bereits 100 Millionen US-Dollar an eigene Stiftung spenden. Eigentlich hatte Oracle-CEO Lawrence J. Ellison, laut Forbes einer der reichsten Männer der Welt, im vergangenen Jahr angekündigt, 115 Millionen US-Dollar an die US-amerikanische Harvard-Universtät spenden zu wollen. Wie Oracle nun gegenüber der News York Times bestätigte, hat sich Ellison dies nun anders überlegt.

Einschränkungen durch ICANN könnten Ermittler behindern. Überlegungen der ICANN, den Zugriff auf Whois-Daten zu beschränken, stoßen unter anderem bei der US-Handelskammer (FTC) auf Ablehnung. Der freie Zugriff auf Whois-Daten sei für die Durchsetzung von Verbraucherrechten unabdingbar.