Abo
  • IT-Karriere:

Softwarepatente: Alles nochmal von vorn?

Europa-Abgeordnete wollen Gesetzgebungsverfahren neu starten

Insgesamt 61 Europa-Abgeordnete aus 13 Ländern wollen auf Grundlage der mittlerweile durchgeführten Wahlen zum Europaparlament und der EU-Erweiterung das Verfahren um die Einführung von Softwarepatenten in Europa von vorn beginnen. Zu den Unterstützern das Antrags zählen Mitglieder aus vier Fraktionen.

Artikel veröffentlicht am ,

Hatte kurz vor Weihnachten die polnische Regierung überraschend eine Entscheidung über die geplante Richtlinie zu Softwarepatenten im Rat der Europäischen Union verhindert, sind es jetzt vor allem polnische EU-Abgeordnete, die sich für einen Neustart des gesamten Gesetzgebungsverfahrens stark machen. Unterstützt werden sie aber von Abgeordnenten aus weiteren zwölf Ländern.

Stellenmarkt
  1. Biotrics Bioimplants GmbH, Berlin
  2. ENERCON GmbH, Bremen, Aurich, Magdeburg, Mannheim, Kiel, Mainz, Rostock, Hof, Soest

Die 61 Mitglieder des Europäischen Parlaments haben einen Antrag eingereicht, in dem die EU-Kommission um eine erneute Vorlage gebeten wird. Dies würde letztendlich einen Neustart des Gesetzgebungsverfahrens bedeuten.

Die Unterzeichnergruppe wird angeführt vom ehemaligen polnischen Regierungschef Jerzy Buzek, aber auch weitere namhafte Politiker, darunter drei Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, mehrere Mitglieder der Führungsspitzen von Fraktionen und Ausschüssen sowie eine ehemalige EU-Kommissarin sind beteiligt.

Florian Müller, Leiter der Kampagne NoSoftwarePatents.com, sieht in einem Verfahrensneubeginn "auch eine Ausstiegsstrategie für den EU-Rat, die alle das Gesicht wahren lässt". Käme es zu einem Neustart, würde das Europäische Parlament nochmal eine erste Lesung abhalten und der Rat wäre wieder frei, seinen "gemeinsamen Standpunkt" zu verhandeln. Allerdings kann der Rat auch im laufenden Verfahren nach wie vor seine Position ändern, da diese noch nicht formal beschlossen wurde. Informell sind die Mitgliedsstaaten jedoch gegenwärtig an eine politische Einigung vom 18. Mai 2004 gebunden.



Anzeige
Hardware-Angebote

Stimmen 10. Jan 2005

Cool, jemand möchte das Europäische Patentamt für nichtig erklären lassen? Lass mich...

MB 10. Jan 2005

Moin, villeicht wird das auch so ähnlich durchgezogen, wie es auch bei den biometrischen...

Hotohori 10. Jan 2005

Mal ehrlich, wer glaubt das die Software Patente beim 2. Anlauf noch durchkommen? Jetzt...

ein Preluder 10. Jan 2005

Der war dumm aber gut ^^

advoklatsche 10. Jan 2005

ja...deinen lächerlich kleinen penis


Folgen Sie uns
       


Möve Franklin E-Fly Komfort Pedelec - Test

Ein Pedelec, zwei Technologien: geht das gut?

Möve Franklin E-Fly Komfort Pedelec - Test Video aufrufen
Acer Predator Thronos im Sit on: Der Nerd-Olymp
Acer Predator Thronos im Sit on
Der Nerd-Olymp

Ifa 2019 Ob wir es nun den eisernen Thron oder den Sitz der Götter nennen: Der Predator Thronos von Acer fällt auf dem Messestand des Herstellers schon auf. Golem.de konnte den skurrilen Stuhl ausprobieren. Er ist eines Gaming-Kellers würdig.
Ein Hands on von Oliver Nickel

  1. Nitro XV273X Acer baut ersten Monitor mit IPS-Panel und 240 Hz
  2. Acer Beim Predator-Notebook fährt die Tastatur wie eine Rampe aus
  3. Geräte für Mediengestalter Acer gibt Verfügbarkeit der Concept-D-Laptops bekannt

E-Auto: Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte
E-Auto
Byton zeigt die Produktionsversion des M-Byte

IAA 2019 Die Premiere von Byton in Frankfurt ist überraschend. Da der M-Byte im kommenden Jahr in China startet, ist die Vorstellung des produktionsreifen Elektroautos in Deutschland etwas Besonderes.
Ein Bericht von Dirk Kunde


    Galaxy Fold im Hands on: Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet
    Galaxy Fold im Hands on
    Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet

    Ifa 2019 Samsungs Überarbeitungen beim Galaxy Fold haben sich gelohnt: Das Gelenk wirkt stabil und dicht, die Schutzfolie ist gut in den Rahmen eingearbeitet. Im ersten Test von Golem.de haben wir trotz aller guten Eindrücke Bedenken hinsichtlich der Kratzempfindlichkeit des Displays.
    Ein Hands on von Tobias Költzsch

    1. Orbi AX6000 Netgears Wi-Fi-6-Mesh-System ist teuer
    2. Motorola Tech 3 Bluetooth-Hörstöpsel sind auch mit Kabel nutzbar
    3. Wegen US-Sanktionen Huawei bringt Mate 30 ohne Play Store und Google Maps

      •  /