Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Alles nochmal von vorn?

Europa-Abgeordnete wollen Gesetzgebungsverfahren neu starten

Insgesamt 61 Europa-Abgeordnete aus 13 Ländern wollen auf Grundlage der mittlerweile durchgeführten Wahlen zum Europaparlament und der EU-Erweiterung das Verfahren um die Einführung von Softwarepatenten in Europa von vorn beginnen. Zu den Unterstützern das Antrags zählen Mitglieder aus vier Fraktionen.

Hatte kurz vor Weihnachten die polnische Regierung überraschend eine Entscheidung über die geplante Richtlinie zu Softwarepatenten im Rat der Europäischen Union verhindert, sind es jetzt vor allem polnische EU-Abgeordnete, die sich für einen Neustart des gesamten Gesetzgebungsverfahrens stark machen. Unterstützt werden sie aber von Abgeordnenten aus weiteren zwölf Ländern.

Anzeige

Die 61 Mitglieder des Europäischen Parlaments haben einen Antrag eingereicht, in dem die EU-Kommission um eine erneute Vorlage gebeten wird. Dies würde letztendlich einen Neustart des Gesetzgebungsverfahrens bedeuten.

Die Unterzeichnergruppe wird angeführt vom ehemaligen polnischen Regierungschef Jerzy Buzek, aber auch weitere namhafte Politiker, darunter drei Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, mehrere Mitglieder der Führungsspitzen von Fraktionen und Ausschüssen sowie eine ehemalige EU-Kommissarin sind beteiligt.

Florian Müller, Leiter der Kampagne NoSoftwarePatents.com, sieht in einem Verfahrensneubeginn "auch eine Ausstiegsstrategie für den EU-Rat, die alle das Gesicht wahren lässt". Käme es zu einem Neustart, würde das Europäische Parlament nochmal eine erste Lesung abhalten und der Rat wäre wieder frei, seinen "gemeinsamen Standpunkt" zu verhandeln. Allerdings kann der Rat auch im laufenden Verfahren nach wie vor seine Position ändern, da diese noch nicht formal beschlossen wurde. Informell sind die Mitgliedsstaaten jedoch gegenwärtig an eine politische Einigung vom 18. Mai 2004 gebunden.


eye home zur Startseite
Stimmen 10. Jan 2005

Cool, jemand möchte das Europäische Patentamt für nichtig erklären lassen? Lass mich...

MB 10. Jan 2005

Moin, villeicht wird das auch so ähnlich durchgezogen, wie es auch bei den biometrischen...

Hotohori 10. Jan 2005

Mal ehrlich, wer glaubt das die Software Patente beim 2. Anlauf noch durchkommen? Jetzt...

ein Preluder 10. Jan 2005

Der war dumm aber gut ^^

advoklatsche 10. Jan 2005

ja...deinen lächerlich kleinen penis



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Home Shopping Europe GmbH, Ismaning Raum München
  2. über Duerenhoff GmbH, Raum Offenbach
  3. Siemens Postal, Parcel & Airport Logistics GmbH, Düsseldorf
  4. ETAS GmbH, Stuttgart


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)

Folgen Sie uns
       


  1. Honor 7X

    Smartphone im 2:1-Format mit verbesserter Dual-Kamera

  2. Sofortbild

    Polaroid verklagt Fujifilm wegen quadratischer Fotos

  3. ARM-Server

    Cray und Microsoft nutzen Caviums Thunder X2

  4. Autonomes Fahren

    Großbritannien erlaubt ab 2019 fahrerlose Autos

  5. Zwei Verletzte

    Luftschiff Airlander am Boden havariert

  6. Smartphones

    Huawei installiert ungefragt Zusatz-App

  7. Android 8.0

    Oreo-Update für Oneplus Three und 3T ist da

  8. Musikstreaming

    Amazon Music für Android unterstützt Google Cast

  9. Staingate

    Austauschprogramm für fleckige Macbooks wird verlängert

  10. Digitale Infrastruktur

    Ralph Dommermuth kritisiert deutsche Netzpolitik



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

Orbital Sciences: Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
Orbital Sciences
Vom Aufstieg und Niedergang eines Raketenbauers
  1. Astronomie Erster interstellarer Komet entdeckt
  2. Jaxa Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond
  3. Nasa und Roskosmos Gemeinsam stolpern sie zum Mond

Ideenzug: Der Nahverkehr soll cool werden
Ideenzug
Der Nahverkehr soll cool werden
  1. 3D-Printing Neues Druckverfahren sorgt für bruchfesteren Stahl
  2. Autonomes Fahren Bahn startet selbstfahrende Buslinie in Bayern
  3. High Speed Rail Chinas Züge fahren bald wieder mit 350 km/h

  1. Re: Markenrecht oder Patentrecht?

    picaschaf | 09:00

  2. Re: Im Falle eines Unfalls?

    picaschaf | 08:57

  3. Vorher schon installiert ohne Symbol?

    g3kko | 08:55

  4. Re: Oneplus 5 und 5T erst später

    RaZZE | 08:54

  5. Ordnetliche Preisersparnis auf 1.000.000 Meilen

    PatFoster | 08:52


  1. 09:00

  2. 08:02

  3. 07:47

  4. 07:39

  5. 07:23

  6. 11:55

  7. 11:21

  8. 10:43


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel