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Justizministerium will über Urheberrechtsnovelle diskutieren

Privatkopie.net fordert "Digitale Revolution für alle"

Das Bundesjustizministerium hat seiner Informationskampagne "Kopien brauchen Originale" nun ein Online-Forum zur Seite gestellt. Dort will man Interessierten die Möglichkeit geben, aktiv an der Novelle des Urheberrechts teilzunehmen.

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"Ziel der Urheberrechtsnovelle ist ein zukunftsfähiges und von Verbrauchern und Rechtsinhabern gleichermaßen akzeptiertes Urheberrecht", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. "Das Forum bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, die Fragestellungen eines modernen Urheberrechts zu diskutieren." Die Ministerin schätzt die Neugestaltung des Urheberrechtsgesetzes als eine der wichtigsten Weichenstellungen für die zukünftige Entwicklung der digitalen Wissensgesellschaft ein.

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Derweil haben die Initiative Privatkopie.net, das Netzwerk Neue Medien und das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. ihre Forderungen gemeinsam in einem Papier unter dem Titel Digitale Revolution für alle deutlich zusammengefasst: Gefordert wird, die in § 53 UrhG geregelte Privatkopieschranke in vollem Umfang, also auch in digitaler Form, in die Durchsetzung von Schrankenbestimmungen (§ 95b UrhG) aufzunehmen. Auch soll der Gesetzgeber entsprechend den Verpflichtungen aus der Berner Übereinkunft die Zitatschranke des § 51 in die Durchsetzung von Schrankenbestimmungen (§ 95b UrhG) einfügen.

In Bezug auf Peer-to-Peer-Systeme solle sich der Gesetzgeber nicht der Realität verweigern: Da P2P-Tauschbörsen nicht aufzuhalten seien, sei eine Kultur-Flatrate die einzig vernünftige Lösung. Hier soll die Bundesregierung die Möglichkeiten und Chancen einer kollektiven Rechtewahrnehmung im Online-Bereich ausloten und eine breite Auseinandersetzung darüber anstoßen.

Auf EU-Ebene soll sich die Bundesregierung für eine Revision der Informations-Richtlinie engagieren, "um einen der Internet-basierten digitalen Wissensordnung angemessene Interessenausgleich zu erzielen. Es ist nicht hinnehmbar, dass mit Verweis auf die Chimäre DRM die bestehenden Schrankenbestimmungen außer Kraft gesetzt werden", heißt es in dem Papier.



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Knuffel 10. Jan 2005

hab ich was von Verbrecher gehört? Gesetze sind für alle gleich und wenn Tauschbörsen...

omega 29. Dez 2004

Ihr kommt auf Ideen... abgesehen dass manche Sachen völlig bei den Haaren herbeigezogen...

SpaMMy DX 29. Dez 2004

Mit anderen Worten es ist besser, weil man bei Premiere schwarzsehen kann. Ich kann nur...

Cyborg 29. Dez 2004

das Beispiel mit der GEZ ist gar nicht schlecht. Fernsehen kann man nämlich auch bald...

Roman Laubinger 29. Dez 2004

Schön. Und das funktioniert dann wie? Wie bei der GEZ? Jeder löhnt für diese Flatrate...


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