FDP gegen Personalausweise mit biometrischen Daten

Ab Ende 2005 Reisepässe mit Chip, ab 2007 auch Personalausweise

Vom Jahr 2007 an will die Bundesregierung auch Personalausweise mit biometrischen Daten einführen, wie im Rahmen der Diskussion um die zu erwartenden Kosten für die ab Ende 2005 mit Chips ausgestatteten Reisepässe bekannt wurde. Die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz sieht für das Vorhaben "überhaupt keine Notwendigkeit".

Artikel veröffentlicht am ,

In einer kleinen Anfrage bezüglich biometrischer Reisepässe erfuhr die FDP-Fraktion von der Bundesregierung, dass dieser Termin angestrebt wird. Für die neuen Ausweise ist auch eine "Bürgerkartenfunktion zur Verwendung im elektronischen Geschäftsverkehr" mit Behörden vorgesehen.

Stellenmarkt
  1. Software Engineer (m/w/d) als Java Fullstack Entwickler im BPMN Umfeld
    Hannover Rück SE, Hannover
  2. BI-Manager (w/m/d)
    VGH Versicherungen, Hannover
Detailsuche

Anders als bei den ab Herbst 2005 anstehenden Reisepässen mit Biometriedaten, die pro Person angeblich bis zu 130,- Euro oder mehr kosten sollen, sei die Einführung derartiger Personalausweise "nicht nachvollziehbar", so die FDP-Innenpolitikerin Gisela Piltz gegenüber dem Focus: Es gebe keine EU-Norm, die dies verlange.

Nach dem Personalausweisgesetz § 1 muss jeder Deutsche, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes einen Personalausweis besitzen. Dies gilt nicht für Reisepässe.

Schon jetzt ist es allerdings im "Gesetz über Personalausweise" nach §1, Abs. 4 erlaubt, dass der Personalausweis "neben dem Lichtbild und der Unterschrift auch weitere biometrische Merkmale von Fingern oder Händen oder Gesicht des Personalausweisinhabers enthalten darf. Im folgenden Absatz heißt es allerdings unter anderem, dass eine bundesweite Datei nicht eingerichtet wird.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Fernwartung
Der Kundenansturm, der Teamviewer nicht gut getan hat

Wie schätzt man die weitere Geschäftsentwicklung ein, wenn die Kunden in der Pandemie plötzlich Panikkäufe machen? Das gelang bei Teamviewer nicht.
Ein Bericht von Achim Sawall

Fernwartung: Der Kundenansturm, der Teamviewer nicht gut getan hat
Artikel
  1. Klimaschutz: Schiffe könnten sauber fahren
    Klimaschutz
    Schiffe könnten sauber fahren

    Eine Studie zeigt, dass sich die Schadstoffemissionen von Schiffen stark reduzieren lassen können. Allerdings würden Schiffstransporte dadurch signifikant teurer.

  2. Pluton in Windows 11: Lenovo will Microsofts Sicherheitschip nicht aktivieren
    Pluton in Windows 11
    Lenovo will Microsofts Sicherheitschip nicht aktivieren

    Die neuen Windows-11-Laptops kommen mit dem Chip Pluton. Lenovo will diesen aber noch nicht selbst aktivieren.

  3. Probefahrt mit BMW-Roller CE 04: Beam me up, BMW
    Probefahrt mit BMW-Roller CE 04
    Beam me up, BMW

    Mit futuristischem Design und elektrischem Antrieb hat BMW ein völlig neues Fahrzeug für den urbanen Bereich entwickelt.
    Ein Bericht von Peter Ilg

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3070 989€ • The A500 Mini Retro-Konsole mit 25 Amiga-Spielen vorbestellbar 189,90€ • RX 6800 16GB 1.129€ • Intel Core i9 3.7 459,50€ Ghz • WD Black 1TB inkl. Kühlkörper PS5-kompatibel 189,99€ • Switch: 3 für 2 Aktion • RX 6700 12GB 869€ • MindStar (u.a. 1TB SSD 69€) [Werbung]
    •  /