Abo
  • Services:
Anzeige

Virtuelle Demo vor Entscheidung zu Softwarepatenten (Update)

Verbraucherschutzministerin Künast soll Durchwinken der Richtlinie verhindern

Wieder einmal rufen Softwarepatentkritiker zu einer virtuellen Demonstration auf. Gezielt richtet man sich dabei an die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, denn diese soll am Dienstag, dem 21. Dezember 2004, der umstrittenen Richtlinie zur Einführung von Softwarepatenten im Namen der Bundesregierung zustimmen.

Renate Künast soll sich im Rat dafür einsetzen, dass die Richtlinie im Rat nicht als so genannter "A-Punkt", d.h. ohne weitere Diskussion angenommen wird, fordert die Kampagne NoSoftwarepatents.com in einem offenen Brief an die Ministerin. Mit der virtuellen Demo will man zudem auf das Anliegen und den offenen Brief hinweisen. Zunächst war die Verabschiedung der Richtlinie im Europarat für den heutigen Montag geplant.

Anzeige

Das niederländische Parlament hat sich in einem Beschluss klar gegen die Richtlinie ausgesprochen, und auch im Bundestag liegt ein von allen Fraktionen gemeinsam eingebrachter Antrag zur Abstimmung vor. Zudem äußerten in den vergangenen Monaten auch Regierungen Kritik an der Richtlinie, mit deren Stimmen diese am 18. Mai 2004 beschlossen wurde. Abgesehen davon haben sich seitdem die Mehrheitsverhältnisse im Europarat verschoben, so dass die Richtlinie heute wohl keine Mehrheit mehr erhalten würde, was das Bemühen der Softwarepatentkritiker um eine erneute Diskussion und offene Abstimmung im Rat erklärt.

Wenn der Rat die Richtlinie ohne weitere Änderungen beschließe, hat das Parlament in zweiter Lesung die Möglichkeit, mit einer qualifizierten Mehrheit die Änderungen des Rates wieder zurückzunehmen, bevor es zu einer Kompromissfindung kommt.

Nachtrag (20.12.2004, 14:10 Uhr):
Auch der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude sprach sich gegen die geplante Verabschiedung der Richtlinie vor Weihnachten aua: "Für das kurzfristig geplante Vorgehen des EU-Rates habe ich kein Verständnis. Nach der Vielzahl an geäußerten Bedenken von allen Seiten der Politik, von mittelständischen Unternehmen und vielen Entwicklern freier Software war eine weitere Aussprache zum Richtlinienentwurf im EU-Rat erwartet worden und nicht ein Durchwinken in dem fachfremden Landwirtschafts- und Fischereirat." Er habe seine Erwartungen heute auch an Ministerin Künast herangetragen, so Ude weiter.


eye home zur Startseite
Bibabuzzelmann 21. Dez 2004

Hat jemand von euch eigentlich Kontakt zu so einem Menschen und ich meine jetzt nicht so...

Benjamin Kix 20. Dez 2004

ich denke darum ging es ja um das ganze hin und her in den letzten tagen. sie wollten...

Paul (dict.cc) 20. Dez 2004

...sonst wär ich auch früher dran gewesen!

Gallus 20. Dez 2004

Die Schweiz ist ja auch nicht in der EU...ab in die Schweiz, da gibts dazu noch das...

Nameless 20. Dez 2004

Genau! Auf gehts noch Norwegen. Nicht umsonst haben die Norweger in einer...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig
  2. Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, Unterföhring bei München
  3. Goodwheel GmbH, Soest
  4. Daimler AG, Affalterbach


Anzeige
Top-Angebote
  1. 699,00€ inkl. Versand statt 899,00€
  2. u. a. Corsair mechanische Tastatur, Razer Mamba Maus, Sennheiser Headset)
  3. 499,99€ (Einführungsedition nur für begrenzte Zeit verfügbar!) + Rabattaktionen bei Microsoft...

Folgen Sie uns
       


  1. Google

    Android 8.0 heißt Oreo

  2. KI

    Musk und andere fordern Verbot von autonomen Kampfrobotern

  3. Playerunknown's Battlegrounds

    Bluehole über Camper, das Wetter und die schussfeste Pfanne

  4. Vega 64 Strix ausprobiert

    Asus' Radeon macht fast alles besser

  5. Online-Tracking

    Händler können Bitcoin-Anonymität zerstören

  6. ANS-Coding

    Google will Patent auf freies Kodierverfahren

  7. Apple

    Aufregung um iPhone-Passcode-Entsperrbox

  8. Coffee Lake

    Intels 6C-Prozessoren erfordern neue Boards

  9. Square Enix

    Nvidia möbelt Final Fantasy 15 für Windows-PC auf

  10. Spionage

    FBI legt US-Unternehmen Kaspersky-Verzicht nahe



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

Orange Pi 2G IoT ausprobiert: Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
Orange Pi 2G IoT ausprobiert
Wir bauen uns ein 20-Euro-Smartphone
  1. Odroid HC-1 Bastelrechner besser stapeln im NAS
  2. Bastelrechner Nano Pi im Test Klein, aber nicht unbedingt oho

  1. Die wollen doch keine schnelleren Updates...

    mcmrc1 | 03:16

  2. Re: Bauernfängerei

    Aslo | 02:54

  3. Re: die liste geht nur bis S

    amagol | 02:53

  4. Re: Icon mit Zahl

    amagol | 02:49

  5. Re: Sieht ja chic aus

    tingelchen | 02:32


  1. 20:53

  2. 18:40

  3. 18:25

  4. 17:52

  5. 17:30

  6. 15:33

  7. 15:07

  8. 14:52


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel