IBM gibt 500 Patente für Open-Source-Entwickler frei

Mit 3.248 US-Patenten ist IBM erneut Patentweltmeister

IBM will Open-Source-Entwicklern freien Zugriff auf rund 500 seiner insgesamt 40.000 Patente gestatten, das kündigte das Unternehmen jetzt an. Dies sei eine große Veränderung in der Art und Weise, wie man mit dem eigenen geistigen Eigentum umgehe, so IBM. Harsche Kritik an der Aktion kommt derweil von der Kampagne NoSoftwarePatents.com.

Artikel veröffentlicht am 11. Januar 2005, 9:59 Uhr, Jens Ihlenfeld

Das Versprechen der freien Patentnutzung gelte für Einzelpersonen, Gruppen oder Unternehmen, die an Open-Source-Software im Sinne der Open-Source-Initiative (OSI) arbeiten oder diese verwenden, so IBM. Das Unternehmen will auf diesem Weg eine Basis für industrieweite Gemeingüter schaffen. Diese Patente sollen so eine Plattform für weitere Innovationen in Gebieten des allgemeinen Interesses schaffen.

Bereits im August 2004 hatte IBM angekündigt, seine Patente nicht gegen Linux einzusetzen. Dieses Versprechen weitet IBM nun auf zahlreiche weitere Projekte aus, allerdings beschränkt auf 500 Patente. Eine komplette Liste der Patente und IBMs konkrete Zusicherungen finden sich unter ibm.com/ibm/licensing/patents/pledgedpatents.pdf.

Derweil kündigte IBM an, im vergangenen Jahr vom US-Patentamt (United States Patent and Trademark Office, USPTO) die meisten Patente zugesprochen bekommen zu haben. Man habe mit 3.248 Patenten mehr US-Patente erhalten als jedes andere Unternehmen und dies nun bereits im zwölften Jahr in Folge. Dabei liegt IBM deutlich vorn und hat 1.314 Patente mehr zugesprochen bekommen als jedes andere Unternehmen.

Harsche Kritik an IBMs Ankündigung kommt derweil von Florian Müller, Leiter der Kampagne NoSoftwarePatents.com: Nach einem substanzlosen Nichtangriffsversprechen gegenüber Linux tut sich IBM nun erneut durch Augenwischerei und billige Effekthascherei im Zusammenhang mit Patenten und Open Source hervor. Wir reden hier über 1 Prozent des weltweiten IBM-Patentbestandes, also ein Almosen, das noch nicht einmal im Skontobereich liegt."

Derweil sei IBM in Europa eine treibende Kraft hinter der Ausweitung der Patentierung von Software. "Wenn IBM sich hier schon als nachweihnachtlicher Wohltäter profilieren will, dann sollten erstmal das aggressive Patentlobbying von IBM in der EU und das schamlose Abkassieren von Mittelständlern durch die IBM-'Patentsteuer' unterbleiben. Danach können wir dann über milde Gaben reden", so Müller.