Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Kursänderung im Bundesjustizministerium?

Brigitte Zypries: Richtlinienentwurf ist verbesserungsfähig

Im Mai 2004 hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem umstrittenen Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten zugestimmt. Nun zeigt sich die Ministerin aber verhalten froh darüber, dass auf Drängen Polens die Verschiebung der Richtlinie verschoben wurde.

Zwar habe die Bundesregierung mit der politischen Einigung im Mai schon viel erreicht, doch sei man sich bewusst gewesen, "dass auch dieser Kompromiss noch verbesserungsfähig ist mit dem Ziel, möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zu kommen", erklärte Zypries angesichts der aktuellen Entwicklung. Bisher hatte die Ministerin ihre Entscheidung für die Richtlinie vehement verteidigt.

Anzeige

"Wir werden weiter konstruktiv mitarbeiten, um eine Lösung zu suchen, die allen Beteiligten noch besser gerecht wird als der Beschluss vom Mai dieses Jahres", so Zypries in einer Stellungnahme. Dabei soll auch die inzwischen formulierte Position des Deutschen Bundestages in die Debatte auf Ratsebene eingebracht werden. In dem interfraktionellen, aber noch nicht im Bundestag verabschiedeten Antrag fordern alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, die Patentierung von Software sehr eng zu begrenzen und erteilen somit der Einführung von Softwarepatenten, aber auch der vom Rat unter Zustimmung von Brigitte Zypries formulierten Richtlinie eine Absage.


eye home zur Startseite
Teletubi 27. Dez 2004

Das sehe ich entschieden anders: "Wenn Grundig "den Bach" runtergeht, dann ist es relativ...

Michael - alt 25. Dez 2004

Ich glaube wir belassen es dabei, daß Du mir Deine Sichtweise näherbringen möchtest; das...

Telstar 25. Dez 2004

Auch hier muss ich Dich korrigieren. 1. Früher haben wir für Sachen gekämpft, die...

Telstar 24. Dez 2004

Tut mir leid, aber reden wir über die selbe Sache?! Wenn das stimmen würde, was Du da...

Michael - alt 24. Dez 2004

Sorry, aber das ist meiner Meinung nach ziemlicher Unsinn. Du unterliegst dem Fehlschlu...


SchuKo.Net Weblog / 22. Dez 2004



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Winkelmann Group GmbH + Co. KG, Ahlen
  2. CAL Consult GmbH, Nürnberg
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Standorte


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 649,90€
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

  1. Re: Gutes Konzept... schrottiges OS, und dann 4000¤

    Berner Rösti | 18:30

  2. Re: wie hätte sich auch was verbessern sollen?

    berlin79 | 18:26

  3. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    Berner Rösti | 18:25

  4. Re: 700$ - Ich hätte da eine bessere Lösung...

    Keridalspidialose | 18:21

  5. Re: 1400W... für welche Hardware?

    ArcherV | 18:20


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel