Abo
  • Services:

Softwarepatente: Kursänderung im Bundesjustizministerium?

Brigitte Zypries: Richtlinienentwurf ist verbesserungsfähig

Im Mai 2004 hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem umstrittenen Richtlinienentwurf zur Einführung von Softwarepatenten zugestimmt. Nun zeigt sich die Ministerin aber verhalten froh darüber, dass auf Drängen Polens die Verschiebung der Richtlinie verschoben wurde.

Artikel veröffentlicht am ,

Zwar habe die Bundesregierung mit der politischen Einigung im Mai schon viel erreicht, doch sei man sich bewusst gewesen, "dass auch dieser Kompromiss noch verbesserungsfähig ist mit dem Ziel, möglichst zu einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament zu kommen", erklärte Zypries angesichts der aktuellen Entwicklung. Bisher hatte die Ministerin ihre Entscheidung für die Richtlinie vehement verteidigt.

"Wir werden weiter konstruktiv mitarbeiten, um eine Lösung zu suchen, die allen Beteiligten noch besser gerecht wird als der Beschluss vom Mai dieses Jahres", so Zypries in einer Stellungnahme. Dabei soll auch die inzwischen formulierte Position des Deutschen Bundestages in die Debatte auf Ratsebene eingebracht werden. In dem interfraktionellen, aber noch nicht im Bundestag verabschiedeten Antrag fordern alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, die Patentierung von Software sehr eng zu begrenzen und erteilen somit der Einführung von Softwarepatenten, aber auch der vom Rat unter Zustimmung von Brigitte Zypries formulierten Richtlinie eine Absage.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 83,90€
  2. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)

Teletubi 27. Dez 2004

Das sehe ich entschieden anders: "Wenn Grundig "den Bach" runtergeht, dann ist es relativ...

Michael - alt 25. Dez 2004

Ich glaube wir belassen es dabei, daß Du mir Deine Sichtweise näherbringen möchtest; das...

Telstar 25. Dez 2004

Auch hier muss ich Dich korrigieren. 1. Früher haben wir für Sachen gekämpft, die...

Telstar 24. Dez 2004

Tut mir leid, aber reden wir über die selbe Sache?! Wenn das stimmen würde, was Du da...

Michael - alt 24. Dez 2004

Sorry, aber das ist meiner Meinung nach ziemlicher Unsinn. Du unterliegst dem Fehlschlu...


Folgen Sie uns
       


Fünf smarte Lautsprecher von 200 bis 400 Euro im Vergleich

Link 300 und Link 500 von JBL, Onkyos P3, Panasonics GA10 sowie Apples Homepod treten in unserem Klangvergleich gegeneinander an. Die beiden JBL-Lautsprecher lassen die Konkurrenz blass aussehen, selbst der gar nicht schlecht klingende Homepod hat dann das Nachsehen.

Fünf smarte Lautsprecher von 200 bis 400 Euro im Vergleich Video aufrufen
Esa: Sonnensystemforschung ohne Plutonium
Esa
Sonnensystemforschung ohne Plutonium

Forscher der Esa arbeiten an Radioisotopenbatterien, die ohne das knappe und aufwendig herzustellende Plutonium-238 auskommen. Stattdessen soll Americium-241 aus abgebrannten Brennstäben von Kernkraftwerken zum Einsatz kommen. Ein erster Prototyp ist bereits fertig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  2. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder
  3. Raumfahrt China lädt die Welt zur neuen Raumstation ein

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Hasskommentare: Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?
Hasskommentare
"Wie würde es im Netz aussehen, wenn es uns nicht gäbe?"

Hannes Ley hat vor rund anderthalb Jahren die Online-Initiative #ichbinhier gegründet. Die Facebook-Gruppe schreibt Erwiderungen auf Hasskommentare und hat mittlerweile knapp 40.000 Mitglieder. Im Interview mit Golem.de erklärt Ley, wie er die Idee aus dem Netz in die echte Welt bringen will.
Ein Interview von Jennifer Fraczek

  1. Nutzungsrechte Einbetten von Fotos muss nicht verhindert werden
  2. Bundesnetzagentur UKW-Abschaltung abgewendet
  3. Drupalgeddon 2 115.000 Webseiten mit Drupallücken übernommen

    •  /