Politik

Rechtsausschuss entscheidet sich nur für kleine Änderungen am Ratsentwurf. Das Europäische Parlament bzw. dessen Rechtsausschuss (JURI) bewegt sich in Sachen Softwarepatente auf den Europäischen Rat zu. Der Rechtsausschuss hat sich am Montag für einige Änderungen am Kompromissvorschlag von Michel Rocard ausgesprochen, der eigentlich der Patentierbarkeit von Software enge Grenzen setzen sollte.

Weichert: "Schily sollte besser schweigen". Die jüngsten Versuche von Bundesinnenminister Otto Schily, den Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfD) Peter Schaar zu maßregeln, werden von Dr. Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein und derzeit Vorsitzender der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, zurückgewiesen.

Nur Unternehmen sollen .jobs-Domain erhalten. Employ Media nimmt zusammen mit der "Society for Human Resource Management" (SHRM) ab sofort Registrierungswünsche für die neue Top-Level-Domain (TLD) .jobs an. Die TLD soll die Abwicklung von Stellenbewerbungen für Unternehmen und Bewerber erleichtern. Ab August 2005 sollen entsprechende Domains voraussichtlich erreichbar sein.

Plattenfirma hilft Nutzern, MediaMaxx-Kopierschutz auf eigenen CDs auszuschalten. Windows-Nutzer können die Songs einer kopiergeschützten CD von Sony BMG normalerweise nicht mit Hilfe von iTunes auf ihren iPod übertragen. Sony BMG selbst erklärt auf Anfrage allerdings per E-Mail, wie die Nutzer zu diesem Zweck den Kopierschutz umgehen können.

Frist von einem Tag im E-Mail-Zeitalter ausreichend. Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).

Audio-CDs angeblich nur für Windows und MacOS sichtbar. Das weltweit drittgrößte Musiklabel, EMI, wird von Mitte Juli an in den USA CDs mit einem Kopierschutz versehen. Ende Mai hatte bereits Sony BMG, die Nummer zwei unter den Labels, angekündigt, nun auch auf dem amerikanischen Markt kopiergeschützte CDs zu verkaufen. Frühere Versuche, US-Kunden an derartige Restriktionen zu gewöhnen, waren gescheitert.

Ude und Häuple richten offenen Brief an EU-Parlamentarier. Kurz bevor der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlaments über die EU-Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen berät, haben der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und sein Wiener Amtskollege, Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl, in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete ihre gemeinsamen Bedenken bezüglich der geplanten Richtlinie betont.

Zahl der Internet-Telefonie-Anbieter steigt an. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Anbieter von Internettelefonie ("Voice over IP") in Deutschland auf 15 erhöht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine "Kleine Anfrage" der CDU/CSU-Fraktion (15/5497) hervor.

Links zu rechtsextremistischen Inhalten nicht zwingend strafbar. Der Netzaktivist Alvar Freude wurde jetzt vom Landgericht Stuttgart in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Freude hatte auf satirische Art und Weise gegen die Sperrungsverfügung der Düsseldorfer Bezirksregierung protestiert.

P2P als Chance und Bedrohung für Künstler. Dass Musikfirmen weniger CDs verkaufen, liegt nicht allein daran, dass sich viele Nutzer Musik in Tauschbörsen besorgen. Und: Die Musikindustrie könnte neue Technologien wie Filesharing sogar nutzen, um neue Märkte zu erschließen. Das sind zwei der Schlussfolgerungen einer Studie mit dem Titel "Digitale Breitband-Angebote: Musik", die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlicht wurde.

Gericht: Weiße Schrift auf rotem Grund ist schlecht zu lesen. Wird ein Handy mit einem besonders günstigen Preis beworben und muss zur Realisierung des Preises ein Netzkartenvertrag abgeschlossen werden, so sind die mit diesem Vertrag verbundenen verbrauchsabhängigen Kosten sowie die Mindestlaufzeit des Vertrages leicht erkennbar und deutlich lesbar anzugeben, urteilte das OLG Stuttgart in einem Rechtsstreit.

Freenet.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen T-Online. Mit einer einstweiligen Verfügung hat es das Landesgericht Hamburg dem Provider T-Online vorerst untersagt, Kunden mit DSL-Zeit- und Volumentarifen eine verlängerte Kündigungsfrist von einem Jahr aufzudrücken, ohne diese ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren.

Kampagne soll Öffentlichkeit auf die Bedrohung durch Softwarepatente hinweisen. Die Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" starten eine Aufklärungskampagne, die vor den Folgen einer Einführung von Softwarepatenten in Europa warnt: "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze". Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam gemacht werden.

Selbstgeschriebene Software erstmals auch auf US-Geräten nutzbar. Sonys PlayStation Portable hat wegen ihrer Leistung einige Tüftler angelockt, die versuchen, eigene Software dafür zu schreiben. Die bereits realisierten Emulatoren für ältere Spiele-Handhelds und Konsolen liefen bisher aber nur auf japanischen PSPs mit der ersten Firmware (Version 1.0) - das "PSP-Dev Team" will dies ändern.

Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf ist rechtens. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies jetzt eine Klage von Internet Providern ab, die gegen die Sperrungsverfügung der Bezirksregierung Düsseldorf geklagt hatten. Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren.

Neue Community-Seite soll direkten Kontakt zu Entwicklern ermöglichen. Anfang 2005 hatte Sun erste kleine Teile von Solaris 10 als Open Source veröffentlicht. Nun folgt ein weiterer, deutlich größerer Teil von OpenSolaris, darunter der Kernel- und Netzwerk Code. Ein Installer, einige Administrationswerkzeuge und Testumgebungen sollen erst später folgen.

RIM hält Abschaltung des BlackBerry-Dienstes für ausgeschlossen. Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

"Wir haben versäumt, eine Kopie des Lizenztextes beizulegen". Auf seiner Webseite räumt Targa den Verstoß gegen die GPL durch das Lidl-Notebook "Traveller 826T MT32" ein. Das Projekt "gpl-violations.org" hatte dem Unternehmen vorgeworfen, mit dem Notebook gegen die GNU General Public License zu verstoßen.

CD Wow will angeblich künftig keine CDs mehr importieren. Der Musikindustrie sind so genannte "Parallelimporte" aus Staaten, die nicht dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) angehören, ein Dorn im Auge. Diese seien nach dem Urheberrechtsgesetz verboten, gibt es doch eine territoriale Bindung des Urheberrechts. Entsprechend übt man Druck auf Anbieter solcher CDs aus, darunter auch CD Wow.

Kommerzielle Interessen müssen hinter dem Schutz der Freiheit zurückstehen. Richard Stallman, Gründer des GNU-Projekts sowie der Free Software Foundation (FSF), und Eben Moglen, Justiziar der FSF, Gründer des Software Freedom Law Center und Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York, haben jetzt erste Details zur kommenden Version 3 der GNU General Public License (GPL) veröffentlicht. Eins scheint dabei klar: Die GPL v3 könnte sich klar gegen kommerzielle Interessen richten, insbesondere was "Trusted Computing" und das Patentrecht betrifft.

Sechs Blogs erscheinen unter dem Dach des Spreeblick. Die Spreeblick Verlag KG um Johnny Haeusler und Tanja Kreitschmann will mit einer Reihe von Blogs qualitativ hochwertige Inhalte zu Nischenthemen anbieten. Finanzieren soll sich das Angebot über Werbung und Sponsoren. Zum Start zählt das Angebot sechs Blogs.

Börsenaufsicht stellt Ermittlungen gegen Take-Two ein. Der Spielepublisher Take-Two teilte mit, dass die US-amerikanische Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) ihr Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen gegen eine Zahlung von 7,5 Millionen US-Dollar eingestellt hat.

Mobilcom wolle Kunden nur vom Kauf des simyo-Angebots abhalten. E-Plus weist die Vorwürfe von Mobilcom als durchweg unbegründet zurück. Mobilcom hatte angekündigt, gegen die E-Plus-Billigmarke Simyo mit einer einstweiligen Verfügung vorgehen zu wollen, da Mobilcom vermutet, E-Plus räume seiner Tochter besonders günstige Konditionen ein.

Neuer Vertrag zur Verwaltung der Top-Level-Domain ".net". VeriSign wird auch weiterhin die Top-Level-Domain ".net" als Registry verwalten, das entschied jetzt die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN). Das Ergebnis kann wenig überraschen, lag VeriSign doch bei einer Bewertung der Bewerber vorn.

Einzelhandel wird erst ab Juli beliefert. Microsoft teilte mit, dass man die um den Media Player abgespeckte Windows-Version mit dem Namen "Windows XP Edition N" ab Mitte Juni 2005 auf den Markt bringen wird. Die Version ist das Ergebnis der Bemühungen der Europäischen Kommission, Microsoft dazu zu bringen, das Betriebssystem Windows auch ohne den Media Player anzubieten.

Simyo soll Verkauf einstellen, E-Plus anderen die gleichen Konditionen anbieten. Mit einer einstweiligen Verfügung will Mobilcom die E-Plus-Billigmarke Simyo stoppen, kündigte Mobilcom-Chef Thorsten Grenz in der Wirtschaftswoche an. Ein entsprechender Antrag sei beim Landgericht Düsseldorf eingereicht worden.

Patentklage gegen Nokia in Finnland eingereicht. Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

Gericht verhängt Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar gegen Microsoft. In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

Samsung soll weiterhin RDRAM und XDR-DRAM herstellen. Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

Notrufe sollten weiterhin per Telefon abgesetzt werden. Nach einer Meldung der Berliner Polizei findet das Angebot, über das Internet Anzeigen zu erstatten und sonstige Informationen weiterzugeben, starken Zuspruch.

Privater Entwickler stellt Entwicklung wegen Klageandrohung ein. Mit DVD Decrypter ist ein weiteres DVD-Kopierwerkzeug eingestellt worden, nachdem dessen britischer Entwickler "Lightning UK!" sich den Forderungen eines ungenannten Unternehmens beugte. Auch in Großbritannien ist seit Oktober 2003 die Verbreitung von Software zur Umgehung von Kopierschutzmechanismen wie dem der DVD nicht mehr erlaubt.

Softwarepatent-Kritiker erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

US-amerikanische Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 kriegen Ersatz. Im Rahmen einer Sammelklage vor einem US-Kammergericht in Los Angeles hat Palm eine Einigung mit der Klägerpartei erzielt, wonach der Hardwarehersteller die Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 mit einem Ersatzgerät entschädigt, wenn sie ihr Gerät einschicken. Hintergrund der gerichtlichen Auseinandersetzungen sind Fehlfunktionen in den erwähnten Geräten, die einen Datenverlust beim Batteriewechsel zur Folge haben, auch wenn man sich genau an die Anleitung des Herstellers hält.

"Software Patent Commons" sollen Open Source schützen. Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

CDU/CSU hält das Gesetz für überflüssig. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen 3. Juni 2005 das so genannte Informationsfreiheitsgesetz verabschiedet, das den Zugang zu Informationen des Bundes regeln soll. Bürger erhalten damit Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen des Bundes. Nur aus wichtigen Gründen des öffentlichen Interesses oder des Datenschutzes kann der Zugang zu Informationen versagt werden. Die Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes hatten SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Umsatz gesunken, Verlust ausgeweitet, neue Unternehmen verklagt. Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

Einigung im Streit um iPod-Akkus. Apple lenkt im Streit um die Lebensdauer von iPod-Akkus ein und gewährt im Rahmen einiger Sammelklagen eine verlängerte Garantie auf die Geräte. Geht der Akku vorzeitig kaputt, wird er von Apple ersetzt oder der Käufer erhält einen Gutschein über 50,- US-Dollar.

Abmahnungen gegen Anbieter ohne Altersverifikation. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) will verstärkt gegen Anbieter vorgehen, die keinerlei Altersüberprüfung bei der Bereitstellung von pornografischen Inhalten einsetzen. Die ersten Anbieter werden derzeit schriftlich zur Beseitigung der Mängel aufgefordert. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach, sollen Strafanzeigen folgen.

Innovationspartnerschaft soll Beschäftigung in Thüringen sichern. Der Freistaat Thüringen will in Sachen Bildung und Innovation künftig stärker auf Microsoft setzen, um so zur Beschäftigungs- und Standortsicherung in Thüringen beizutragen. Einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichneten jetzt Prof. Jens Goebel, Kultusminister des Freistaats Thüringen, und Wolfgang Branoner, Direktor Public Sector der Microsoft Deutschland GmbH.

Kleine Verstöße gegen Kartellauflagen entdeckt. Microsoft muss das Service Pack 2 für Windows XP im Rahmen des US-Kartellverfahrens an zwei Stellen nachbessern. Die Software verstößt gegen die Auflagen, die im Rahmen der Einigung im Verfahren des US-Justizministeriums gegen Microsoft verhängt worden waren.

Verhandlungen über neue sTLD .xxx sollen beginnen. Nach rund einem Jahr der Evaluation hat die Internet Corporation For Assigned Names and Numbers (ICANN) den Antrag von ICM Registry zur Einrichtung der Sponsored Top-Level-Domain .xxx nun akzeptiert. Die neue Top-Level-Domain soll einen Bereich mit Inhalten für Erwachsene schaffen.

i2010 umfasst vornehmlich Wirtschafts- und Wissenschaftsförderung. Die Kommission verabschiedete jetzt die Initiative "i2010: Europäische Informationsgesellschaft 2010", um Wachstum und Beschäftigung in der Informationsgesellschaft und der Medienindustrie zu fördern. Der Plan sieht vor, sämtliche politischen Instrumente der Gemeinschaft einzusetzen, um den weiteren Ausbau der digitalen Wirtschaft voranzubringen. Dazu zählen Rechtsvorschriften, Forschung und Partnerschaften mit der Industrie.

Shinano Kenshi duldet Qualitätstest-Tools PxScan und PxLinux nicht. Die Entwickler der CD/DVD-Qualitätsüberprüfungs-Tools PxScan und PxLinux zeigen sich verärgert über Klagedrohungen seitens des Plextor-Mutterunternehmens Shinano Kenshi - Letzteres stuft die Tools als geschäfts- und rufschädigend ein. In Foren geäußerte Vermutungen, dass sich Plextor/Shinano Kenshi wenig um die Bedürfnisse seiner Kunden kümmert, nährte Plextor nun mit der Ankündigung der kostenpflichtigen PlexTools Professional XL 3.02 - einer verbesserten Tool-Sammlung für CD/DVD-Brenner, die erneut nur für Windows, nicht aber für Linux erschien.