Politik

Lichtenberger: Softwarepatenten nehmen KMUs die Luft zum Atmen. Anlässlich eines internen Expertengesprächs der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen und grünen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen sich die Grünen einmal mehr klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa, um so auch Druck auf die Regierungen auszuüben.

Eltern soll bei der sicheren Nutzung des Internets geholfen werden. Der Rat "Telekommunikation" der EU hat das Programm "Mehr Sicherheit im Internet" verabschiedet, das Eltern und Lehrern Instrumente zur sicheren Nutzung des Internets an die Hand geben will. Das von der Europäischen Kommission im März 2004 vorgeschlagene Vierjahresprogramm (2005 bis 2008) wird mit 45 Millionen Euro ausgestattet.

IFPI: Angebote verstoßen gegen deutsches Urheberrecht. Während die Musikindustrie hier zu Lande mit harten Bandagen gegen illegale Musikkopien kämpft, erfreuen sich angeblich legale Angebote wie allofmp3.com und weblisten.com aus anderen Ländern zunehmender Beliebtheit. Doch diesen fehlen die notwendigen Rechte für den Vertrieb in Deutschland, so dass sich nach Ansicht der Musikindustrie auf den entsprechenden Seiten illegale Musikangebote befinden.

Muss eBay stärker gegen den Identitätsklau vorgehen? EBay darf es nicht zulassen, dass Teilnehmer unter fremder und damit falscher Identität handeln, das entschied jetzt das Amtsgericht Potsdam mit Urteil vom 3. Dezember 2004 (Aktenzeichen 22 C 225/04). Der Anwalt des Klägers sieht weitreichende Konsequenzen auf eBay zukommen.

OSI soll Common Development and Distribution License prüfen. Sun hat der Open Source Initiative (OSI) mit der "Common Development and Distribution License" (CDDL) eine eigene Open-Source-Lizenz zur Prüfung vorgelegt. Sun macht aber keinen Hehl daraus, dass die Lizenz wohl inkompatibel zur GPL ist, Software unter der CDDL sich also nicht mit GPL-Software kombinieren lässt. Erst die OSI entscheidet aber, ob die Lizenz das Siegel "Open Source" erhält.

Kaum konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitssituation. Der Spielehersteller Electronic Arts, der in den USA laut diverser Medienberichte Probleme mit Angestellten bekommen hat, die über viele und unbezahlte Überstunden klagen würden, hat nun nach einem Artikel von CNet Arbeitsplatzreformen angekündigt. Wie man allerdings mit dem Problem der engen Terminpläne vor Spieleveröffentlichungen umgehen will, die letztlich Ursache der hohen Arbeitsbelastungen sind, weiß man bei EA nach eigenen Angaben nicht.

Start zum Januar 2005. Nach achtwöchigem Test soll das Lkw-Mautsystem nun so gut wie fehlerfrei arbeiten. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, liegt die Erfassungsquote klar über 99 Prozent. Damit erfüllt Toll Collect Focus zufolge schon zum Start im Januar die Quote für die zweite Phase im Jahr 2006.

Bisher nur kostenpflichtige Königsedition des Spiels ohne bekannte Fehler. Unter dem Dach von NoMoreBugs hat sich eine Gruppe von enttäuschten Anno-1503-Spielern zusammengeschlossen, um den Spieleentwickler und -publisher Sunflowers gemeinsam zu verklagen. Der Auslöser dafür ist die kürzliche Veröffentlichung der so genannte Königsedition (KE) von Anno 1503, die das original Anno 1503 plus Add-On enthält und von einigen gravierenden Fehlern bereinigt wurde - bestehende Anno-1503-Besitzer würden laut NoMoreBugs jedoch außen vor bleiben und seien zum Neukauf gezwungen, um das Strategiespiel ohne Fehler genießen zu können.

Breitbandatlas soll Alternativen zu DSL fördern. Auch wenn die Zahl der breitbandigen DSL-Anschlüsse weiterhin rasant steigt, bleiben doch weiße Flecken auf der Karte, denn dort wo die Telekom kein DSL zur Verfügung stellt, fehlt es zumeist auch an Alternativen. Dies will die Bundesregierung in den kommenden Jahren ändern und allen Haushalten einen breitbandigen Internetzugang ermöglichen, meldet die Financial Times Deutschland.

Rufnummernmitnahme im Mobilfunk darf nicht mehr als 29,95 Euro kosten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat jetzt eine Preisobergrenze für die Rufnummernmitnahme im Mobilfunk festgesetzt. Anbieter dürfen von wechselwilligen Kunden für die Nummernmitnahme maximal 29,95 Euro verlangen.

Forderung: Staatliche Kontenkontrolle muss auf den Prüfstand. Ab dem 1. April 2005 können nicht nur Finanzbehörden, sondern auch eine Vielzahl weiterer Behörden Zugriff auf die Bankdaten der Bürger erhalten. Nach Auffassung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz, Peter Schaar, muss dabei insbesondere die Transparenz des Verfahrens beachtet werden. Dies bedeutet, dass die Betroffenen möglichst frühzeitig über einen Zugriff auf ihre Kontostammdaten informiert werden. Der Zugriff erfolgt ohne Anfangsverdacht und ohne richterliche Erlaubnis.

Kunde wider Willen bei der T-Com. So mancher Kunde der Deutschen Telekom kann sich derzeit nicht erklären, weshalb die T-Com ihm Leistungen in Rechnung stellt, die er gar nicht vereinbart hat, berichtet die Verbraucherzentrale Sachsen. Auf der Telefonrechnung der Betroffenen tauche plötzlich zusätzlich zum monatlichen Grundbetrag für den Telefonanschluss ein monatlicher Grundpreis für eine Tarifoption auf, wie zum Beispiel für AktivPlus, für Calltime 120 oder den XXL-Tarif. Manchen Verbrauchern flattert zuvor eine Auftragsbestätigung ins Haus für einen Auftrag, den sie nach eigenem Bekunden gar nicht ausgelöst hatten.

46 Prozent wollen neue Arbeitsplätze schaffen. Die Unternehmen der Informations- und Telekommunikationswirtschaft (ITK) rechnen im kommenden Jahr (2005) mit einem kräftigen Umsatzplus. Das ergab das Branchenbarometer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), das auf einer vierteljährlich stattfindenden Umfrage des Verbandes unter seinen Mitgliedsfirmen beruht. Danach rechnen 74 Prozent der Unternehmen im Jahr 2005 mit steigenden Umsätzen, weitere 15,5 Prozent gehen von stabilen Erlösen aus.

Nur Valve darf Internet-Café-Lizenzen für Counter-Strike und Co. vergeben. Der Spiele-Publisher Vivendi Universal Games (VU Games) hat laut dem Bundesgerichtshof in Seattle in der Vergangenheit unrechtmäßg von Valve Software entwickelte Spiele an Internet-Cafés vertrieben. Dem Half-Life-2-Entwickler Valve soll wegen der Urheberrechtsverletzung ein Schadensersatz in nicht genannter Höhe zustehen.

Dokument aus dem Jahre 1994 und seine Auswirkungen auf SCO. Auf Groklaw wurde jetzt eine bislang nicht öffentlich zugängliche Einigung zwischen den Unix System Laboratories und der Universität Kalifornien im Streit um die Unix-Rechte veröffentlicht. Dem Dokument aus dem Jahre 1994 kommt durch SCOs Vorgehen gegen Linux neues Gewicht zu.

WIPO soll sich Erweiterung des geistigen Reichtums der Menschheit widmen. Die "World Intellectual Property Organization", kurz WIPO, eine von 16 spezialisierten Agenturen der Vereinten Nationen, hat der Free Software Foundation Europe (FSFE) jetzt den Status eines Beobachters zuerkannt. Die WIPO widmet sich hauptsächlich globalen Regeln rund um das geistige Eigentum, von Urheber- über Marken- bis hin zum Patentrecht.

Entwurf eines interfraktionellen Antrags gegen Softwarepatente liegt vor. Entsprechend dem Tenor der Bundestagsdebatte zum Thema Softwarepatente am 21. Oktober 2004 haben die im Bundestag vertretenen Fraktionen jetzt einen Entwurf eines interfraktionellen Antrags zum Thema Softwarepatente vorgelegt. Alle Parteien drängen gemeinsam darauf, eine zu weit gehende Patentierbarkeit von Computerprogrammen zu verhindern.

Neues Programm soll Fälschungen von Windows XP aufdecken. Im Kampf gegen gefälschte Versionen der eigenen Software geht Microsoft in Großbritannien jetzt neue Wege. Kunden, die unwissentlich illegale Kopien von Windows XP erworben haben, können ihre Software gegen eine Originalversion eintauschen.

Erste 032er-Rufnummern sollen im Januar 2005 vergeben werden. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat heute in ihrem Amtsblatt Zuteilungsregeln für "Nationale Teilnehmerrufnummern" (NTR) aus dem Rufnummernraum (0)32 veröffentlicht. Diese sind im Wesentlichen definiert wie Ortsnetzrufnummern, haben aber - vergleichbar den Mobilfunkrufnummern - keinen geographischen Bezug und sollen vor allem für die Internet-Telefonie via Voice over IP (VoIP) genutzt werden.

Österreich soll sich gegen Softwarepatente im EU-Rat einsetzen. In der letzten Legislaturperiode hatte sich die Europäische Volks Partei (EVP) noch für die Einführung von Softwarepatenten stark gemacht. Im neu gewählten Europäischen Parlament melden sich nun aber auch prominente Stimmen aus Reihen der EVP gegen die Einführung von Softwarepatenen und die damit verbundene Entscheidung des Europäischen Rates.

Genossenschaft bewirbt sich als Registrierungsstelle für .net. Die Vergabestelle für .de-Domains, DENIC, will sich als Registrierungsstelle für die von der ICANN ausgeschriebene Top Level Domain (TLD) .net bewerben. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Mitglieder der genossenschaftlich organisierten Registrierungsstelle mit einer Mehrheit von 90 Prozent.

Wissenschaftliche Studie sucht Einstellungen und Ansichten der Nutzer. Im Rahmen universitärer Forschung soll mehr über die Ansichten von Tauschbörsen-Nutzern herausgefunden werden, die Kazaa, eMule, Bittorrent und Co. zum nicht immer legalen Download von Musik verwenden. Konkret geht es um die Einstellung zu Filesharing im Allgemeinen und Standpunkte zur aktuellen öffentlichen Debatte "abseits polemischer Diskussionen".

Gemeinsame Erklärung von Linus Torvalds, Michael Widenius und Rasmus Lerdorf. Drei bekannte europäische Autoren von Open-Source-Software haben auf NoSoftwarePatents.com einen gemeinsamen Aufruf gegen Softwarepatente veröffentlicht. Linus Torvalds (Linux), Michael Widenius (MySQL) und Rasmus Lerdorf (PHP) bitten den EU-Rat, der diese Woche zusammentritt, dringlichst darum, den vorliegenden Entwurf einer Softwarepatent-Richtlinie nicht anzunehmen.

Perfect 10 wirft Suchmaschinen-Anbieter Links auf geklaute Bilder vor. Dass Suchmaschinen-Anbieter mitunter in der Schusslinie stehen, obwohl sie mit den gefundenen Inhalten sonst nichts zu tun haben, ist nichts Neues. Wie die Los Angeles Times berichtete, klagt nun das Erotik-Magazin Perfect 10 in den USA gegen die Suchmaschine Google, weil darüber eigentlich nicht frei zu habende Perfect-10-Nacktbilder zu finden sind.

I-Deal Games: Insolventer Publisher Strategy First verliert Vertriebsrechte. Das russische Spielestudio i-Deal Games hat seine anderthalb Jahre andauernde Zusammenarbeit mit dem insolventen Publisher Strategy First beendet. Für die überarbeitete Jagged-Alliance-2-Version "Jagged Alliance 2: Wildfire", die Anfang 2004 erschien und Strategy First viel Geld eingebracht haben soll, habe man bisher keinen Cent gesehen, so i-Deal.

Staat soll Selbstverantwortung der Bürger stärken. Auf der 28. Datenschutzfachtagung (DAFTA) in Köln hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, auf die Probleme wachsender Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten hingewiesen. Er forderte eine verstärkte öffentliche Auseinandersetzung mit den Gefährdungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, die mit dem Einsatz neuer Technologien verbunden sei.

Microsoft soll Idee und Konzept für Fitness-Spiel geklaut haben. Der US-Drehbuchautor Roger Avary, bekannt geworden für das von ihm und Quentin Tarantino geschriebene und mit einem Oscar ausgezeichnete Drehbuch zum Film Pulp-Fiction, wirft Microsoft Ideenklau in Bezug auf ein Videospiel für Frauen vor und klagt auf einen Schadensersatz von mindestens 30 Millionen US-Dollar. Die Idee eines Yoga-Spiels habe er erstmals 2002 an Microsoft herangetragen und später mitbekommen müssen, dass Microsoft ein Spiel mit sehr ähnlichem Konzept durch einen Partner habe entwickeln lassen.

Entscheidung des EU-Ministerraters zu Softwarepatenten gerät ins Wanken. Die polnische Regierung, die sich bei der Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa zunächst enthalten, dann aber stillschweigend zugestimmt hat, stellt sich jetzt offiziell gegen den Entwurf des Ministerrats zur Einführung von Softwarepatenten. "Polen kann den Text, auf den sich der EU-Rat am 18. Mai 2004 [als Vorschlag für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen] einigte, nicht unterstützen", hieß es nach einer Kabinettssitzung am 17. November 2004.

Geringe Lebensqualität behindert Spieleindustrie. In einem offenen Brief hat die internationale Spieleentwickler-Vereinigung IGDA die Spielebranche gemahnt, mehr auf die Lebensqualität ihrer Angestellten zu achten, ausgelöst durch die jüngsten Horrorgeschichten über Arbeitsbedingungen bei Electronic Arts. Trotz großer wirtschaftlicher Erfolge würde die aktuelle Geschäfts- und Produktionspraxis die Spieleindustrie lähmen.

Zweiter Bericht zu Biometrie und Ausweispapieren vorgelegt. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat seinen zweiten Sachstandsbericht zum Thema "Biometrie und Ausweisdokumente - Technik, Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen und rechtliche Ausgestaltung" vorgelegt. Je nachdem welche Verfahren zur biometrischen Authentifizierung genutzt werden, kommen auf den Steuerzahler Kosten von bis zu 700 Millionen Euro für die Erstausstellung entsprechender Papiere zu.

Spieler können sich Superhelden basteln, die Marvels Helden ähneln. Laut eines Berichts von Associated Press verklagen Marvel Enterprises Inc. und Marvel Characters den koreanischen Publisher NCSoft und das hinter dem Online-Rollenspiel "City of Heroes" steckende US-Entwicklerstudio Cryptic Studios. Der Grund: Die Spieler können sich selbst Helden basteln, die nach Marvels Geschmack zu dicht an die Marvel-Superhelden "Der Hulk", den "X-Men" und andere Helden herankommen.

VoIP-Anbieter soll Rufnummer in kleinen Blöcken erhalten können. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) will die Regelungen zu Ortsnetzrufnummern im Hinblick auf VoIP (Voice-over-IP) anpassen. Insbesondere wird erwogen, dass VoIP-Anbieter Ortsnetzrufnummern direkt bei der RegTP beantragen können.

Whitepaper gibt Handlungsempfehlungen für ISPs und Betreiber von Mailing-Listen. Auf ungewollte Nebeneffekte, die der Kampf gegen Spam nach sich zieht, weist die Electronic Frontier Foundation (EFF) in ihrem Whitepaper "Noncommercial Email Lists: Collateral Damage in the Fight Against Spam" hin. Nach Ansicht der EFF behindern Anti-Spam-Maßnahmen oft die Kommunikation über nicht kommerzielle E-Mail-Listen.

Microsoft soll Markt für WordPerfect und Quattro Pro zerstört haben. Wie angekündigt hat Novell am 12. November 2004 eine Schadenersatzklage gegen Microsoft eingereicht. Hatten sich Novell und Microsoft im Streit um Novell NetWare außergerichtlich einigen können - Microsoft zahlt 536 Millionen US-Dollar an Novell -, soll im Streit um WordPerfect nun ein Gericht entscheiden.

Unterstützung für digitales Antennenfernsehen nur noch bis Jahresende. Nach dem Start des digitalen Antennenfernsehens (DVB-T) in mehreren Großstädten bleibt bei vielen Sozialhilfeempfängern der Bildschirm dunkel. Die Kosten der für den Empfang von DVB-T notwendigen Set-Top-Box wird von den Sozialämtern nach Informationen des Nachrichtenmagazins Focus nur noch bis Jahresende als "einmalige Leistung" übernommen.

Stromverbrauchsanzeige im Netzteil. Der Kühlsystem- und Gehäuseanbieter Cooler Master hat in Deutschland ein Patent für ein Netzteil mit Statusanzeige anerkannt bekommen. Die vom deutschen Patentamt abgesegnete Erfindung steckt im bereits erhältlichen 450-Watt-ATX-Netzteil "Cooler Master Real Power RS-450-ACLY".

Angeblich Sammelklagen wegen unbezahlter Überstunden geplant. EA könnte Ärger mit seinen Angestellten bekommen, angeblich gibt es Klagen über viele und unbezahlte Überstunden, berichtet Gamespot. Ausgelöst durch den Blog-Eintrag der Ehefrau eines EA-Mitarbeiters will Gamespot von geplanten Sammelklagen gegen EA erfahren haben.

BVDW will besseres Leistungsschutzrecht für Multimedia-Unternehmen. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) nimmt ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zum Anlass, um erneut einen besseren Schutz für Multimedia-Produzenten zu fordern. Gleichzeitig gibt der BVDW der Branche konkrete Handlungsempfehlungen an die Hand, die sie rechtlich vor Plagiateuren schützen sollen.

Novell: Haben nie geglaubt, die Unix-Rechte abgegeben zu haben. Im Streit um die Rechte an Unix hat Novell neue Fakten vorgelegt, die widerlegen sollen, dass Novell je davon überzeugt war, die Rechte an Unix an SCO verkauft zu haben. Sowohl Novell als auch SCO beanspruchen die Rechte an Unix für sich.

Frontal21: Immer brutalere Computerspiele im Handel. Aufgeschreckt durch Recherchen von Frontal21, kündigten Innenminister verschiedener Bundesländer an, den Jugendschutz bei Computerspielen künftig strikter angehen zu wollen. Laut Frontal21 kommen immer brutalere Computerspiele in den Handel und werden offen beworben.

Heckmann: Open Source darf in Ausschreibungen nicht bevorzugt werden. Auch wenn die öffentliche Verwaltung zunehmend auf Open-Source-Lösungen setzt, ist eine Festlegung auf Open Source schon in öffentlichen Ausschreibungen nicht durch das Vergaberecht gedeckt, darauf wies jetzt Dirk Heckmann, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Passau, hin.

Nationales Urheberrecht im Internet. Der australische Ableger des Projekt Gutenberg bot bis vor kurzem den Roman "Vom Winde verweht" ("Gone With the Wind") von Margaret Mitchell zum Download an, heute ist die Datei nicht mehr auf dem Server zu finden. Grund ist ein Streit darüber, wann die Urheberrechte an einem Werk auslaufen.

Firefox 1.0 mit Pop-Up-Blocker, Tabbed-Browsing und RSS-Reader. Wie geplant wurde der Open-Source-Browser Firefox 1.0 von den Mozilla-Entwicklern pünktlich am 9. November 2004 kostenlos zum Download bereitgestellt. Der Browser soll vor allem Microsofts Internet Explorer Marktanteile abluchsen, weshalb die Software auf Sicherheit, Geschwindigkeit und geringen Ressourcen-Verbrauch hin optimiert wurde. Mit speziellen Importfiltern wird der Wechsel von anderen Browsern zu Firefox stark erleichtert, während Funktionen wie Pop-Up-Blocker, Tabbed-Browsing oder RSS-Reader für entsprechenden Surf-Komfort sorgen.