Abo
  • Services:

Harsche Kritik an Anti-Spam-Gesetz von Rot-Grün

CDU/CSU: Entwurf gehört komplett überarbeitet

Das geplante Anti-Spam-Gesetz der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bisher als unzureichend kritisiert und auch nach einer Expertenanhörung des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestags lassen Dr. Martina Krogmann, Internetbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Ursula Heinen, die Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, kein gutes Haar an dem Entwurf.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Gesetzentwurf sei in der vorliegenden Fassung völlig untauglich, um das Problem der unverlangt zugesandten Werbe-E-Mails wirksam zu bekämpfen. Er behebt nicht das eigentliche Problem, schaffe aber sogar neue, so die beiden Oppositionspolitikerinnen.

Stellenmarkt
  1. Heitmann IT GmbH, Hamburg
  2. BWI GmbH, Rheinbach

Nach ihrer Ansicht schützt der Gesetzentwurf die Funktionsfähigkeit und die Schnelligkeit der Kommunikationsinfrastrukturen der Provider gar nicht, da das Versenden einer einzelnen Spam-E-Mail nur als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden soll. Eine Überflutung von Mail-Servern mit Spam wolle Rot-Grün nicht ahnden.

Das geplante Verbot der Verschleierung des kommerziellen Charakters von Werbe-E-Mails führt nach Ansicht von Krogmann und Heinen zu Rechtsunsicherheit und Verwirrung. Sie schlagen vor, alle Werbe-E-Mails, die gegen das UWG verstoßen, als Ordnungswidrigkeit zu ahnden. Auch eine Zwangskennzeichnung von Werbe-E-Mails, um diese ausfiltern zu können, lehnt die CDU/CSU ab. Dies sei "völlig unsinnig - kein Spammer würde sich je daran halten".

Zudem fordern Krogmann und Heinen, auch Foren, Gästebücher, Blogs und Ähnliches vor automatisiert erstellten Werbeeinträgen zu schützen, um so das "elektronische Hausrecht" zu wahren. Ähnliches gilt für Spam auf anderen Wegen, z.B. SMS oder MMS, auch diese Bereiche will die CDU/CSU mit dem Gesetz ansprechen.

Ungeklärt sei zudem das Problem des "Phishing". "Wer arglosen Nutzern Passwörter und Transaktionsnummern entlockt, wird in Deutschland nicht bestraft", kritisieren Krogmann und Heinen weiter.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Marc .... 19. Apr 2005

Das Hauptproblem wird hierdurch auch nicht gelöst... Jeder Wurm oder Trojaner verfügt...


Folgen Sie uns
       


Forza Horizon 4 - Golem.de Live (Teil 2)

In Teil 2 unseres Livestreams erkunden wir die offene Welt und tunen einen Audio RS 4.

Forza Horizon 4 - Golem.de Live (Teil 2) Video aufrufen
Pixel 3 XL im Test: Algorithmen können nicht alles
Pixel 3 XL im Test
Algorithmen können nicht alles

Google setzt beim Pixel 3 XL alles auf die Kamera, die dank neuer Algorithmen nicht nur automatisch blinzlerfreie Bilder ermitteln, sondern auch einen besonders scharfen Digitalzoom haben soll. Im Test haben wir allerdings festgestellt, dass auch die beste Software keine Dual- oder Dreifachkamera ersetzen kann.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Dragonfly Google schweigt zu China-Plänen
  2. Nach Milliardenstrafe Google will Android-Verträge offenbar anpassen
  3. Google Android Studio 3.2 unterstützt Android 9 und App Bundles

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
    Apple Watch im Test
    Auch ohne EKG die beste Smartwatch

    Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
    Ein Test von Tobias Költzsch

    1. Skydio R1 Apple Watch zur Drohnensteuerung verwendet
    2. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung
    3. Smartwatch Apple Watch Series 4 nur mit sechs Modellen

      •  /