• IT-Karriere:
  • Services:

Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

Hamburger Initiative warnt vor unbegrenzter persönlicher Haftung

Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

Artikel veröffentlicht am ,

Trotz grundsätzlicher Haftungsbeschränkung sind auch GmbH-Geschäftsführer gemäß der Rechtsprechung der letzten Jahre bei Patent- oder Markenrechtsverletzungen regelmäßig einem großen persönlichen Haftungsrisiko ausgesetzt. Da eine Patentverletzung den Tatbestand einer unerlaubten Handlung erfüllt, können Geschäftsführer - auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb - persönlich in unbegrenzter Höhe haftbar gemacht werden, wenn ihnen die Vernachlässigung ihrer Sorgfaltspflichten nachgewiesen wird, so die Hamburger Initiative.

Stellenmarkt
  1. über Hays AG, Berlin
  2. Deutsche Bundesbank, Frankfurt am Main

Maßnahmen zur Vermeidung von Patentverletzungen seien bisher in vielen Software entwickelnden Unternehmen unterblieben. Geschäftsführer dieser Unternehmen unterliegen allerdings der Gefahr, dass ihnen dies im Falle einer Patentverletzung als Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten ausgelegt wird und sie unbegrenzt persönlich haften müssten, warnen die Hamburger. Bisher sei dies kein Problem, da die Wahrscheinlichkeit einer rechtlichen Auseinandersetzung wegen der unsicheren Durchsetzbarkeit dieser Patente gering ist. Der Patentinhaber riskiere im Falle des Misserfolges nicht nur hohe Kosten, sondern auch die Nichtigkeit seines Patentes.

Die Situation ändere sich aber allerdings gravierend, sollte der im Gesetz formulierte Ausschluss von Software von der Patentierbarkeit aufgehoben werden, wie es der Richtlinienentwurf des Ministerrats der EU vorsieht, warnt Johannes Sommer, Vertreter der Hamburger Unternehmerinitiative: "In diesem Fall werden die über 30.000 entgegen dem Wortlaut des Europäischen Patentübeinkommens erteilten Softwarepatente nachträglich legalisiert."

In ihrem achtseitigen Papier stellt die Initiative auch die konkreten Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung dar.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Planet Zoo - Deluxe Edition für 19,49€, SnowRunner - Epic Games Store Key für 26,99€)
  2. (u. a. LG OLED77CX6LA 77 Zoll OLED für 2.899€, LG 43UP75009LF 43 Zoll LCD für 399€)
  3. (u. a. Mad Games Tycoon für 6,50€, Transport Fever 2 für 21€, Shadow Tactics: Blades of the...
  4. 759€ (Bestpreis)

2CentsOfWisdom 25. Apr 2005

Hi Kopfschüttler, klar doch. Wenn Du mal weiterliest, dann gibt es konkrete Beispiele. In...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Lieber Kollege, Im Europäischen Parlament fällt in diesen Wochen eine schwerwiegende...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Termin: Donnerstag, 12. Mai 2005, 16:00 bis 19:00 Uhr, Plenarsaal des Landtags von...


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 3060 - Test

Schneller als eine Geforce RTX 2070, so günstig wie die Geforce GTX 1060 (theoretisch).

Geforce RTX 3060 - Test Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /