Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

Hamburger Initiative warnt vor unbegrenzter persönlicher Haftung

Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

Trotz grundsätzlicher Haftungsbeschränkung sind auch GmbH-Geschäftsführer gemäß der Rechtsprechung der letzten Jahre bei Patent- oder Markenrechtsverletzungen regelmäßig einem großen persönlichen Haftungsrisiko ausgesetzt. Da eine Patentverletzung den Tatbestand einer unerlaubten Handlung erfüllt, können Geschäftsführer - auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb - persönlich in unbegrenzter Höhe haftbar gemacht werden, wenn ihnen die Vernachlässigung ihrer Sorgfaltspflichten nachgewiesen wird, so die Hamburger Initiative.

Anzeige

Maßnahmen zur Vermeidung von Patentverletzungen seien bisher in vielen Software entwickelnden Unternehmen unterblieben. Geschäftsführer dieser Unternehmen unterliegen allerdings der Gefahr, dass ihnen dies im Falle einer Patentverletzung als Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten ausgelegt wird und sie unbegrenzt persönlich haften müssten, warnen die Hamburger. Bisher sei dies kein Problem, da die Wahrscheinlichkeit einer rechtlichen Auseinandersetzung wegen der unsicheren Durchsetzbarkeit dieser Patente gering ist. Der Patentinhaber riskiere im Falle des Misserfolges nicht nur hohe Kosten, sondern auch die Nichtigkeit seines Patentes.

Die Situation ändere sich aber allerdings gravierend, sollte der im Gesetz formulierte Ausschluss von Software von der Patentierbarkeit aufgehoben werden, wie es der Richtlinienentwurf des Ministerrats der EU vorsieht, warnt Johannes Sommer, Vertreter der Hamburger Unternehmerinitiative: "In diesem Fall werden die über 30.000 entgegen dem Wortlaut des Europäischen Patentübeinkommens erteilten Softwarepatente nachträglich legalisiert."

In ihrem achtseitigen Papier stellt die Initiative auch die konkreten Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung dar.


eye home zur Startseite
2CentsOfWisdom 25. Apr 2005

Hi Kopfschüttler, klar doch. Wenn Du mal weiterliest, dann gibt es konkrete Beispiele. In...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Lieber Kollege, Im Europäischen Parlament fällt in diesen Wochen eine schwerwiegende...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Termin: Donnerstag, 12. Mai 2005, 16:00 bis 19:00 Uhr, Plenarsaal des Landtags von...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), München
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Computacenter AG & Co. oHG, verschiedene Einsatorte
  4. Daimler AG, Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals
  2. 34,99€ statt 59,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Alexa und Co.

    Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern

  2. Apple TV

    Deutsche TV-App startet mit nur vier Anbietern

  3. King's Field 1 (1994)

    Die Saat für Dark Souls

  4. Anheuser Busch

    US-Brauerei bestellt 40 Tesla-Trucks vor

  5. Apple

    Jony Ive übernimmt wieder Apples Produktdesign

  6. Elon Musk

    Tesla will eigene KI-Chips bauen

  7. Die Woche im Video

    Lauscher auf!

  8. Entlassungen

    Kaufland beendet Online-Lieferservice für Lebensmittel

  9. DigiNetz-Gesetz

    Unitymedia überbaut keine Glasfaser in Fördergebieten

  10. Telekom

    Mobilfunk an neuer ICE-Strecke München-Berlin ausgebaut



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Berlin: Verfassungsschutz hat Lizenz zur Gesichtserkennung
Berlin
Verfassungsschutz hat Lizenz zur Gesichtserkennung
  1. Finnairs Gesichtsscanner ausprobiert Boarden mit einem Blick in die Kamera

Watch Series 3 im Praxistest: So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
Watch Series 3 im Praxistest
So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
  1. Apple Watch Apple veröffentlicht WatchOS 4.2
  2. Alivecor Kardiaband Uhrenarmband für Apple Watch zeichnet EKG auf
  3. Smartwatch Die Apple Watch lieber nicht nach dem Wetter fragen

Twitch, Youtube Gaming und Mixer: Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
Twitch, Youtube Gaming und Mixer
Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
  1. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  2. Roboter Megabots kündigt Video vom Roboterkampf an
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

  1. Re: Vorbereitung für Völkermord

    Patman | 01:32

  2. Re: Dafür brauchten die einen Test?

    ibecf | 01:29

  3. Re: Warum IoT pöse ist (Kritische Masse)

    freebyte | 01:05

  4. Re: So einen Reaktor hätte ich gerne in meinem keller

    Frank... | 00:54

  5. Re: Völlig nutzlos ohne Display.

    blaub4r | 00:30


  1. 10:59

  2. 09:41

  3. 08:00

  4. 15:44

  5. 14:05

  6. 13:09

  7. 09:03

  8. 19:18


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel