Abo
  • Services:

Softwarepatente: Haftungsrisiken für Geschäftsführer

Hamburger Initiative warnt vor unbegrenzter persönlicher Haftung

Die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software" weist auf die Geschäftsführerhaftung und Verfahrenskosten hin, deren Risiko sich durch die Einführung von Softwarepatenten erhöhe. Dazu wurde ein entsprechendes Papier zusammen mit den Hamburger Anwaltskanzleien Flick und Dr. Bahr entwickelt.

Artikel veröffentlicht am ,

Trotz grundsätzlicher Haftungsbeschränkung sind auch GmbH-Geschäftsführer gemäß der Rechtsprechung der letzten Jahre bei Patent- oder Markenrechtsverletzungen regelmäßig einem großen persönlichen Haftungsrisiko ausgesetzt. Da eine Patentverletzung den Tatbestand einer unerlaubten Handlung erfüllt, können Geschäftsführer - auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb - persönlich in unbegrenzter Höhe haftbar gemacht werden, wenn ihnen die Vernachlässigung ihrer Sorgfaltspflichten nachgewiesen wird, so die Hamburger Initiative.

Stellenmarkt
  1. Robert Krick Verlag GmbH + Co. KG, Eibelstadt
  2. Bundeskriminalamt, Wiesbaden

Maßnahmen zur Vermeidung von Patentverletzungen seien bisher in vielen Software entwickelnden Unternehmen unterblieben. Geschäftsführer dieser Unternehmen unterliegen allerdings der Gefahr, dass ihnen dies im Falle einer Patentverletzung als Verletzung ihrer Sorgfaltspflichten ausgelegt wird und sie unbegrenzt persönlich haften müssten, warnen die Hamburger. Bisher sei dies kein Problem, da die Wahrscheinlichkeit einer rechtlichen Auseinandersetzung wegen der unsicheren Durchsetzbarkeit dieser Patente gering ist. Der Patentinhaber riskiere im Falle des Misserfolges nicht nur hohe Kosten, sondern auch die Nichtigkeit seines Patentes.

Die Situation ändere sich aber allerdings gravierend, sollte der im Gesetz formulierte Ausschluss von Software von der Patentierbarkeit aufgehoben werden, wie es der Richtlinienentwurf des Ministerrats der EU vorsieht, warnt Johannes Sommer, Vertreter der Hamburger Unternehmerinitiative: "In diesem Fall werden die über 30.000 entgegen dem Wortlaut des Europäischen Patentübeinkommens erteilten Softwarepatente nachträglich legalisiert."

In ihrem achtseitigen Papier stellt die Initiative auch die konkreten Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung dar.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

2CentsOfWisdom 25. Apr 2005

Hi Kopfschüttler, klar doch. Wenn Du mal weiterliest, dann gibt es konkrete Beispiele. In...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Lieber Kollege, Im Europäischen Parlament fällt in diesen Wochen eine schwerwiegende...

g.e.l. ächter 25. Apr 2005

Termin: Donnerstag, 12. Mai 2005, 16:00 bis 19:00 Uhr, Plenarsaal des Landtags von...


Folgen Sie uns
       


Analyse zum Apple-Event - Golem.de live

Die Golem.de-Redakteure Tobias Költzsch und Michael Wieczorek besprechen die drei neuen iPhones und die Neuerungen bei der Apple Watch 4.

Analyse zum Apple-Event - Golem.de live Video aufrufen
Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

Leistungsschutzrecht: So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen
Leistungsschutzrecht
So viel Geld würden die Verlage von Google bekommen

Das europäische Leistungsschutzrecht soll die Zukunft der Presse sichern. Doch in Deutschland würde derzeit ein einziger Verlag fast zwei Drittel der Einnahmen erhalten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Netzpolitik Willkommen im europäischen Filternet
  2. Urheberrecht Europaparlament für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
  3. Leistungsschutzrecht/Uploadfilter Wikipedia protestiert gegen Urheberrechtsreform

Logitechs MX Vertical im Test: So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein
Logitechs MX Vertical im Test
So teuer muss eine gute vertikale Maus nicht sein

Logitech hat mit der MX Vertical erstmals eine vertikale Maus im Sortiment. Damit werden Nutzer angesprochen, die gesundheitliche Probleme bei der Mausnutzung haben - Schmerzen sollen verringert werden. Das Logitech-Modell muss sich an der deutlich günstigeren Alternative von Anker messen lassen.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Logitech MX Vertical Ergonomisch geformte Maus soll Handgelenke schonen
  2. Razer Mamba Elite Razer legt seine Mamba erneut mit mehr RGB auf
  3. Logitech G305 Günstige Wireless-Maus mit langer Laufzeit für Gamer

    •  /