Abo
  • Services:
Anzeige

Forenbetreiber müssen Beleidigungen zügig löschen

Frist von einem Tag im E-Mail-Zeitalter ausreichend

Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).

In einem Diskussionsforum, das von dem Beklagten betrieben wird, wurde ein montiertes Polizeifoto eingestellt, das den Kläger als Kriminellen darstellt. Dieser hatte daraufhin den Betreiber per E-Mail aufgefordert, das Foto innerhalb eines Tages zu entfernen.

Anzeige

Nachdem der Forenbetreiber diese Frist nicht eingehalten hat, beantragte der Kläger eine einstweilige Verfügung, die am folgenden Tag auch verhängt wurde. Zwar nahm der Kläger den Antrag einen Tag später per Fax ohne Unterschrift zurück, da das Foto mittlerweile entfernt wurde, zog aber am Tag darauf diese Klagerücknahme abermals zurück. Kurz darauf ließ er die einstweilige Verfügung zustellen, gegen die der Beklagte Widerspruch einlegte.

Den Antrag des Forenbetreibers, dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen und festzustellen, ob die einstweilige Verfügung unwirksam ist, lehnte das Gericht mit seinem Urteil vom 6. Juni 2005 (23 C 155/05) ab.

Das Argument des Forenbetreibers, er habe wegen Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt, die E-Mail des Klägers zur Kenntnis zu nehmen, sei unerheblich, so das Gericht: "Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen. Im Zeitalter der schnellen E-Mails war der Beklagte verpflichtet, die von dem Kläger gesetzte Frist einzuhalten."

Infolgedessen wurde dem beklagten Forenbetreiber auferlegt, die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen.


eye home zur Startseite
CHR 28. Mär 2007

Außerdem wäre sonst wohl ein Nichtanwendungserlass hier sehr wahrscheinlich gewesen...

lalabing 30. Jun 2005

http://www.monstersgame.org/?ac=vid&vid=214010

Hand Wurst 20. Jun 2005

Ne in Hessen gibts die noch. Lediglich die Hexenverbrennung wurde nach GzRvDiS § 4 Abs...

Waage 20. Jun 2005

"eine ekelhafte Klientel beleidigungssüchtiger Tastatur-Psychotiker" schreibt da einer...

Grindler 20. Jun 2005

In dem Artikel war die rede davon dass die Löschung der Beiträge spätestens 24 Stunden...


Boardunity - Administration, Aufbau und Einsatz von sozialer Software / 03. Nov 2005

Diskussionsforenbetreiber haftbar

renephoenix.de / 19. Jun 2005

Im Zeitalter der schnellen E-Mails

Mandaxy / 17. Jun 2005

Forenbetreiber haftet...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Reute bei Freiburg im Breisgau
  2. über Hanseatisches Personalkontor Mannheim, Mannheim
  3. Hornetsecurity GmbH, Hannover
  4. CAL Consult GmbH, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 7,99€
  2. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 109,99€/119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Virb 360

    Garmins erste 360-Grad-Kamera nimmt 5,7K-Videos auf

  2. Digitalkamera

    Ricoh WG-50 soll Fotos bei extremen Bedingungen ermöglichen

  3. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  4. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  5. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  6. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  7. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  8. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  9. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  10. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Tastatur für Entwickler / Programmierer...

    Teebecher | 07:37

  2. Re: Schwachsinn: 2x 4K-Monitore nur mit extra...

    msdong71 | 07:37

  3. Re: Was mich grundsätzlich bei WaKü stört...

    ChoMar | 07:22

  4. Re: 700$ - Ich hätte da eine bessere Lösung...

    forenuser | 07:11

  5. Re: Alternativen?

    herrwusel | 07:10


  1. 07:16

  2. 07:08

  3. 18:10

  4. 10:10

  5. 09:59

  6. 09:00

  7. 18:58

  8. 18:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel