Abo
  • Services:

Freispruch für Netzaktivist Alvar Freude

Links zu rechtsextremistischen Inhalten nicht zwingend strafbar

Der Netzaktivist Alvar Freude wurde jetzt vom Landgericht Stuttgart in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Freude hatte auf satirische Art und Weise gegen die Sperrungsverfügung der Düsseldorfer Bezirksregierung protestiert.

Artikel veröffentlicht am ,

Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren. Alvar Freude hatte dies als Zensur kritisiert, den Fall unter odem.org dokumentiert und dabei auch auf die entsprechenden URLs hingewiesen. Zudem bietet Freude mit FreedomFone einen Dienst an, der Interessierten die Seiten vorliest.

Stellenmarkt
  1. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  2. Z&J Technologies GmbH, Düren

Dies reichte, um Freude in erster Instanz wegen Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen zu 120 Tagessätzen zu verurteilen. Nach Ansicht des Amtsgerichts Stuttgart hatte Freude durch das Setzen der Hyperlinks zumindest billigend in Kauf genommen, anderen Zugang zu den entsprechenden Propaganda-Seiten zu verschaffen. Eine Satire oder künstlerische Darstellung sah das Gericht in Freudes Veröffentlichungen nicht.

Anders nun das Landgericht Stuttgart, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude zu entscheiden hatte. Links auf illegale Seiten seien nicht strafbar, wenn sie im Zuge einer Dokumentation über das Zeitgeschehen bzw. Satire erfolgen, schreibt Freude unter odem.org. Seine Seite odem.org wurde dabei als eine solche Dokumentation, der Vorlesedienst FreedomFone als Satire eingeschätzt.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Spider-Man 1-3 für 8,49€, X-Men 1-6 für 23,83€ und Batman 1-4 für 14,97€)
  2. 4,25€

g.e.l. ächter 16. Jun 2005

kein texte! fu g .

Pablo-Escobar 16. Jun 2005

Glückwunsch an Alvar für den Erfolg. Mal sehen, ob der Staatsanwalt Rechtsmittel einlegt...


Folgen Sie uns
       


Bethesda E3 2018 Pressekonferenz -Live

Fallout 76 wird Multiplayer bieten, Starfield und Elder Scrolls 6 werden angekündigt und Bethesda bringt mit Rage 2 und Doom Eternal jede Menge Action: Konnte uns das im nächtlichen Stream begeistern?

Bethesda E3 2018 Pressekonferenz -Live Video aufrufen
Live-Linux: Knoppix 8.3 mit Docker
Live-Linux
Knoppix 8.3 mit Docker

Cebit 2018 Die Live-Distribution Knoppix Linux-Magazin Edition bringt nicht nur die üblichen Aktualisierungen und einen gegen Meltdown und Spectre geschützten Kernel. Mir ist das kleine Kunststück gelungen, Knoppix als Docker-Container zu starten.
Ein Bericht von Klaus Knopper


    Nasa: Wieder kein Leben auf dem Mars
    Nasa
    Wieder kein Leben auf dem Mars

    Analysen von Kohlenwasserstoffen durch den Marsrover Curiosity zeigten keine Hinweise auf Leben. Dennoch versucht die Nasa mit allen Mitteln, den gegenteiligen Eindruck zu vermitteln.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


      Game Workers Unite: Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!
      Game Workers Unite
      Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!

      Weniger Crunchtime, mehr Lunchtime: Die Gewerkschaft Game Workers Unite will gegen schlechte Arbeitsbedingungen in der Spielebranche vorgehen - auch in Deutschland.
      Von Daniel Ziegener

      1. Spielebranche Neue Konsole unter dem Markennamen Intellivision geplant
      2. The Irregular Corporation PC Building Simulator verkauft sich bereits 100.000 mal
      3. Spielemarkt Download-Anteil bei Games steigt auf 42 Prozent

        •  /