Abo
  • Services:
Anzeige

Freispruch für Netzaktivist Alvar Freude

Links zu rechtsextremistischen Inhalten nicht zwingend strafbar

Der Netzaktivist Alvar Freude wurde jetzt vom Landgericht Stuttgart in zweiter Instanz vom Vorwurf der Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen freigesprochen. Freude hatte auf satirische Art und Weise gegen die Sperrungsverfügung der Düsseldorfer Bezirksregierung protestiert.

Mit mehreren Sperrungsverfügungen hat die Bezirksregierung Düsseldorf verschiedene Access Provider in Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, den Zugang zu zwei Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt zu sperren. Alvar Freude hatte dies als Zensur kritisiert, den Fall unter odem.org dokumentiert und dabei auch auf die entsprechenden URLs hingewiesen. Zudem bietet Freude mit FreedomFone einen Dienst an, der Interessierten die Seiten vorliest.

Anzeige

Dies reichte, um Freude in erster Instanz wegen Volksverhetzung, Beihilfe zur Volksverhetzung und Beihilfe zur Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen zu 120 Tagessätzen zu verurteilen. Nach Ansicht des Amtsgerichts Stuttgart hatte Freude durch das Setzen der Hyperlinks zumindest billigend in Kauf genommen, anderen Zugang zu den entsprechenden Propaganda-Seiten zu verschaffen. Eine Satire oder künstlerische Darstellung sah das Gericht in Freudes Veröffentlichungen nicht.

Anders nun das Landgericht Stuttgart, das in zweiter Instanz über die Berufung von Freude zu entscheiden hatte. Links auf illegale Seiten seien nicht strafbar, wenn sie im Zuge einer Dokumentation über das Zeitgeschehen bzw. Satire erfolgen, schreibt Freude unter odem.org. Seine Seite odem.org wurde dabei als eine solche Dokumentation, der Vorlesedienst FreedomFone als Satire eingeschätzt.


eye home zur Startseite
g.e.l. ächter 16. Jun 2005

kein texte! fu g .

Pablo-Escobar 16. Jun 2005

Glückwunsch an Alvar für den Erfolg. Mal sehen, ob der Staatsanwalt Rechtsmittel einlegt...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Horváth & Partners Management Consultants, Zürich (Schweiz)
  2. Consors Finanz, München
  3. über Duerenhoff GmbH, Augsburg
  4. Lidl Digital, Leingarten


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 61,99€
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. LTE

    Taiwan schaltet nach 2G- auch 3G-Netz ab

  2. Two Point Hospital

    Sega stellt Quasi-Nachfolger zu Theme Hospital vor

  3. Callya

    Vodafones Prepaid-Tarife erhalten mehr Datenvolumen

  4. Skygofree

    Kaspersky findet mutmaßlichen Staatstrojaner

  5. World of Warcraft

    Schwierigkeitsgrad skaliert in ganz Azeroth

  6. Open Source

    Microsoft liefert Curl in Windows 10 aus

  7. Boeing und SpaceX

    Experten warnen vor Sicherheitsmängeln bei Raumfähren

  8. Tencent

    Lego will mit Tencent in China digital expandieren

  9. Beta-Update

    Gesichtsentsperrung für Oneplus Three und 3T verfügbar

  10. Matthias Maurer

    Ein Astronaut taucht unter



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
EU-Netzpolitik: Mit vollen Hosen in die App-ocalypse
EU-Netzpolitik
Mit vollen Hosen in die App-ocalypse

Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert: Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
Preiswertes Grafik-Dock ausprobiert
Ein eGPU-Biest für unter 50 Euro
  1. XG Station Pro Asus' zweite eGPU-Box ist schlicht
  2. Zotac Amp Box (Mini) TB3-Gehäuse eignen sich für eGPUs oder SSDs
  3. Snpr External Graphics Enclosure KFA2s Grafikbox samt Geforce GTX 1060 kostet 500 Euro

Kryptowährungen: Von Tulpen, Berg- und Talfahrten
Kryptowährungen
Von Tulpen, Berg- und Talfahrten
  1. Bitcoin Israels Marktaufsicht will Kryptoverbot an Börse durchsetzen
  2. Geldwäsche EU will den Bitcoin weniger anonym machen
  3. Kryptowährung 4.700 Bitcoin von Handelsplattform Nicehash gestohlen

  1. Viele Worte - Keine Fakten...

    ve2000 | 03:23

  2. Re: Weg mit den Deutschen SIMs - so mache ich es...

    backdoor.trojan | 03:20

  3. Re: Sinnlos

    HorkheimerAnders | 03:12

  4. Re: Kaspersky... als könnte man denen vertrauen

    HorkheimerAnders | 03:09

  5. Re: Qualifikationsfrage

    plutoniumsulfat | 03:03


  1. 19:16

  2. 17:48

  3. 17:00

  4. 16:25

  5. 15:34

  6. 15:05

  7. 14:03

  8. 12:45


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel