Abo
  • Services:
Anzeige

Kritik an Schily von Datenschützern wegen Biometrie-Pässen

Weichert: "Schily sollte besser schweigen"

Die jüngsten Versuche von Bundesinnenminister Otto Schily, den Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfD) Peter Schaar zu maßregeln, werden von Dr. Thilo Weichert, Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein und derzeit Vorsitzender der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, zurückgewiesen.

Schily hatte behauptet, der BfD überschreite seine Kompetenzen und betreibe Amtsmissbrauch, wenn er Zeitplan und Technik bezüglich der Einführung biometrischer Pässe in Frage stellt.

Anzeige

Weichert: "Nicht nur der BfD, die gesamte Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat jüngst die völlig unnötige Eile bei der Einführung elektronischer Pässe kritisiert, weil zentrale grundrechtliche, technische und organisatorische Fragen bis heute nicht geklärt sind. Hätte der BfD Schilys Ausweisplanungen unkommentiert gelassen, so könnte man ihm eher vorwerfen, seine gesetzlichen Aufgaben zu unterschreiten. Schilys Biometriepolitik wähnt sich modern, stammt aber aus der Requisitenkammer des letzten Jahrhunderts, als Datenschutz von vielen noch als ein Widerspruch zu einer modernen Sicherheits- und Technologiepolitik angesehen wurde. Inzwischen ist es Common Sense, dass Technologieförderung und Grundrechtsschutz zusammengehören und zusammenpassen. Herr Schily tut außerdem so, als habe er keine Ahnung von den gesetzlichen Aufgaben der Datenschutzbeauftragten und deren verfassungs- und europarechtlich geforderter Unabhängigkeit. Schily sollte schweigen und seine Hausaufgaben machen."

Der Wortlaut der Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 1. Juni 2005 ist online verfügbar.


eye home zur Startseite
TB 21. Jun 2005

Golem, ist da nicht eine jüdische Tonpuppe. Ist Schily eine Marionette? Ob nun Jachnowa...

Flo 21. Jun 2005

Genau mein Reden....




Anzeige

Stellenmarkt
  1. Habermaaß GmbH, Bad Rodach
  2. Gira Giersiepen GmbH & Co. KG, Radevormwald
  3. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  4. Giesecke & Devrient GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 29,99€ + 5,99€ Versand (günstiger als die schlechtere Nicht-PCGH-Version)
  2. ab 649,90€
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Streaming

    Netflix gewinnt weiter Millionen Neukunden

  2. Zusammenlegung

    So soll das Netz von O2 einmal aussehen

  3. Kohlendioxid

    Island hat ein Kraftwerk mit negativen Emissionen

  4. Definitive Edition

    Veröffentlichung von Age of Empires kurzfristig verschoben

  5. Elex im Test

    Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  6. Raven Ridge

    HP bringt Convertible mit AMDs Ryzen Mobile

  7. Medion E6436 und P10602

    Preiswertes Notebook und Tablet bei Aldi Süd

  8. Smartphone mit KI

    Huawei stellt neues Mate 10 Pro für 800 Euro vor

  9. KRACK

    WPA2 ist kaputt, aber nicht gebrochen

  10. Medion Akoya E2228T

    280-Euro-Convertible von Aldi hat 1080p



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
Elektromobilität
Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos
  1. World Solar Challenge Regen in Australien verdirbt Solarrennern den Spaß
  2. Ab 2030 EU-Komission will Elektroauto-Quote
  3. Mit ZF und Nvidia Deutsche Post entwickelt autonome Streetscooter

  1. Re: blödsinn

    bombinho | 16.10. 23:58

  2. Re: Egal

    Gandalf2210 | 16.10. 23:55

  3. leider etliche Funklöcher, wenn man mit RE1 bei...

    devman | 16.10. 23:47

  4. Re: So sieht das Ende aus

    derJimmy | 16.10. 23:44

  5. Re: Geothermie...

    TC | 16.10. 23:43


  1. 23:03

  2. 19:01

  3. 18:35

  4. 18:21

  5. 18:04

  6. 17:27

  7. 17:00

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel